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29.05.2024PublikationAußenwirtschaftImmaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024]

Die zunehmende Bedeutung des immateriellen Technologietransfers stellt in einer global vernetzten Welt eine große Herausforderung für die Exportkontrolle dar. Dies gilt sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Auch die wissenschaftliche Forschung unterliegt der Gefahr eines möglichen Missbrauchs. Sie bewegt sich mithin im Spannungsfeld zwischen dem Grundsatz der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre und begründeten Sicherheitsbedenken. Als Unternehmer,2 Forscher und Wissenschaftler in Hochschulen und Forschungseinrichtungen dürfen Sie bei der Weitergabe Ihres Wissens oder der internationalen Zusammenarbeit das Thema Exportkontrolle nicht aus den Augen verlieren.Dieses Merkblatt richtet sich genau an diese Zielgruppen und gibt einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers. Technologietransfer meint hierbei sowohl den Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung.Mehr: Immaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024] …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

28.05.2024PressemitteilungAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

In Berlin hat heute der 18. Exportkontrolltag unter dem Leitmotiv „Vertrauen und Verantwortung“ begonnen. Die zweitägige Veranstaltung wurde mit einer Rede von BAFA-Präsident Torsten Safarik eröffnet. Anschließend hielt Staatssekretär Sven Giegold (BMWK) eine Keynote.Mehr: 18. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

23.05.2024ArtikelBundesamtErklärung zur Barrierefreiheit

Mehr: Erklärung zur Barrierefreiheit …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

14.05.2024PublikationListe der förderfähigen Veranstaltungen 2024 (Stand: 10.05.2024)

Liste der Veranstaltungen auf denen die Teilnahme junger innovativer Unternehmen an Gemeinschaftsständen gefördert werden kannMehr: Liste der förderfähigen Veranstaltungen 2024 (Stand: 10.05.2024) …

14.05.2024ArtikelWirtschaftMesseprogramm Young Innovators

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) fördert die Teilnahme junger innovativer Unternehmen an ausgesuchten internationalen Leitmessen in Deutschland.Mehr: Messeprogramm Young Innovators …

14.05.2024PublikationListe der förderfähigen Veranstaltungen 2025 (Stand: 24.05.2024)

30.04.2024PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2023

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2023 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2023 …

29.04.2024PublikationMerkblatt zur Ermittlung des Gesamtenergieverbrauchs

Informationen für die Ermittlung des Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG verpflichtet UnternehmenMehr: Merkblatt zur Ermittlung des Gesamtenergieverbrauchs …

29.04.2024PublikationWebinar zur Plattform für Abwärme gemäß §17 Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

Informationen zu Verfahren, Fristen und DateneingabeMehr: Webinar zur Plattform für Abwärme gemäß §17 Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

25.04.2024PublikationTechnischer Leitfaden für das Portal für Abwärme Version 1.0

Anleitung ELAN-K2 für das Portal der Plattform für Abwärme - Ergänzende Erläuterungen zu Registrierung und DatenmeldungMehr: Technischer Leitfaden für das Portal für Abwärme Version 1.0 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

23.04.2024RechtsgrundlageEnergieInformationszentrum für Kälte-, Klima- und Energietechnik

Mehr: Informationszentrum für Kälte-, Klima- und Energietechnik …

22.04.2024VerlautbarungGrundsatzStellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18.04.2024

Stellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18. April 2024 gemäß § 69 Abs. 1 Satz 4 WPOMehr: Stellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18.04.2024 …

18.04.2024PublikationBundesamtFörderkompass 2024

Auf einen Blick: Die Förderprogramme des BAFAMehr: Förderkompass 2024 …

18.04.2024PressemitteilungBundesamtFörderkompass 2024 erschienen

Der neue Förderkompass 2024 ist erschienen. Hierin bündelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) jedes Jahr die wichtigsten Informationen zu alten und neuen Förderprogrammen und bietet Interessenten eine erste Orientierung.Mehr: Förderkompass 2024 erschienen …

18.04.2024PublikationEnergieMerkblatt zur Antragstellung

Kurzanleitung zum Ausfüllen und Einreichen des Antrags im Förderprogramm Energieberatung für Wohngebäude (EBW)Mehr: Merkblatt zur Antragstellung …

17.04.2024PublikationEnergieAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung (April 2024)

Das „Allgemeine Merkblatt zur Antragstellung“ bietet eine Übersicht dazu, wer antragsberechtigt ist und was in welcher Höhe gefördert wird. Zusätzlich sind Hinweise zur Antragstellung und den benötigten Unterlagen und Nachweisen enthalten.Mehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung (April 2024) …

15.04.2024PressemitteilungEnergieFür mehr Energieeffizienz in Deutschland: Plattform für Abwärme offiziell freigeschaltet

Die Plattform für Abwärme ist seit dem 15.04.2024 online und steht Nutzern ab sofort zur Registrierung und Dateneintragung bereit. Zudem wurde die Frist für die erstmalige Datenmeldung bis zum 01.01.2025 verlängert.Mehr: Für mehr Energieeffizienz in Deutschland: Plattform für Abwärme offiziell freigeschaltet …

10.04.2024RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland (Young Innovators) – Neufassung – (Fundstelle: BAnz AT 28.03.2024 B1)

Mehr: Förderrichtlinie zur Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland (Young Innovators) – Neufassung – (Fundstelle: BAnz AT 28.03.2024 B1) …

10.04.2024RechtsgrundlageVerordnung (EU) Nr. 2023/2831 der Kommission vom 13. Dezember 2023 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen

Mehr: Verordnung (EU) Nr. 2023/2831 der Kommission vom 13. Dezember 2023 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen …

09.04.2024RechtsgrundlageEnergieVerordnung (EG) Nr. 2964/95 - Rohöleinfuhren

Mehr: Verordnung (EG) Nr. 2964/95 - Rohöleinfuhren …

09.04.2024RechtsgrundlageEnergie§§ 18 und 34 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: §§ 18 und 34 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

09.04.2024RechtsgrundlageEnergieEurostat - Energiestatistik

Mehr: Eurostat - Energiestatistik …

09.04.2024StatistikEnergieEntwicklung der Rohöleinfuhr (2000 – 2023)

Entwicklung der Rohöleinfuhr (2000 – 2023)Mehr: Entwicklung der Rohöleinfuhr (2000 – 2023) …

03.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

03.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

02.04.2024ArtikelEnergieMineralölINFO Januar 2024 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Januar 2024 gegenüber der Vorjahresperiode um 0,0 % von 7,1 auf 7,1 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Januar 2024 (Mineralölabsatz) …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr und -verbringung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

25.03.2024PublikationEnergieMerkblatt zur Antragstellung für die Errichtung, Umbau und Erweiterung eines Gebäudenetzes und für den Anschluss an ein neu zu errichtendes Gebäudenetz

-Mehr: Merkblatt zur Antragstellung für die Errichtung, Umbau und Erweiterung eines Gebäudenetzes und für den Anschluss an ein neu zu errichtendes Gebäudenetz …

25.03.2024StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Dezember 2023

Amtliche Mineralöldaten Dezember 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Dezember 2023 …

25.03.2024ArtikelEnergieMineralölINFO Dezember 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Dezember 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,1 % von 100,2 auf 95,1 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Dezember 2023 (Mineralölabsatz) …

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