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05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

04.01.2024ArtikelEnergieNeue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

Am 1. Januar 2024 trat die überarbeitete Förderrichtlinie zu der BEG EM in Kraft. Die Änderungen betreffen auch die Antragstellung beim BAFA.Mehr: Neue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) …

02.01.2024FormularEnergieTechnische Projektbeschreibung

Bundesförderung für effiziente GebäudeMehr: Technische Projektbeschreibung …

02.01.2024FormularEnergieAntragsformular

Bundesförderung für effiziente Gebäude – EinzelmaßnahmenMehr: Antragsformular …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

02.01.2024StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Oktober 2023

Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023 …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

Die Richtlinie zu den Beratungsgutscheinen für Afrika ist Ende 2023 ausgelaufen, eine Fortsetzung des Programms ist geplant.Mehr: Beratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023 …

01.01.2024ArtikelEnergieAnlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik)

Gefördert wird die Errichtung, der Umbau oder die Erweiterung eines Gebäudenetzes mit folgenden förderfähigen Komponenten: Wärmeverteilung auch außerhalb der Grundstücke angeschlossener Gebäude, Wärmeerzeugung nach Nummer 5.3 Buchstabe a bis f, gegebenenfalls Wärmespeicherung, Steuer-, Mess- und Regelungstechnik, Wärmeübergabestationen.Mehr: Anlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik) …

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

22.12.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Oktober 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,3 % von 83,7 auf 79,2 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz) …

22.12.2023ArtikelBundesamtJahresrückblick 2023

BAFA Präsident Torsten Safarik: „Die Krisen und Umbrüche der vergangenen Jahre haben unsere Arbeit auch in diesem Jahr geprägt.“Mehr: Jahresrückblick 2023 …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

21.12.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzEin Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Nach einem Jahr steht fest: Das Gesetz trägt zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in den globalen Lieferketten bei und fordert Unternehmen, ohne sie zu überfordern.Mehr: Ein Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

Sie möchten Ihren Antrag vervollständigen? Dann sind Sie hier richtig.Mehr: Upload-Bereich …

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

Sie haben Ihren Antrag vor dem 18. Februar 2020 gestellt und möchten Ihren Verwendungsnachweis einreichen? Dann sind Sie in einem zweistufigen Verfahren und hier richtig!Mehr: Verwendungsnachweisportal …

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

Der Umweltbonus wurde zum 18. Dezember 2023 beendet.Mehr: Einzelantrag stellen …

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Im Zuge der Verhandlungen zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden.Mehr: Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023 …

14.12.2023MeldungVeröffentlicht: Evaluationsbericht 2022 der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft

Der Evaluationsbericht zur Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft für das Jahr 2022 wurde veröffentlicht. Ein Konsortium rund um Frauenhofer ISI, der Prognos AG, dem Institut für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung an der Universität Stuttgart sowie dem Öko-Institut e.V. führt im Auftrag der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) die Evaluation durch.Mehr: Veröffentlicht: Evaluationsbericht 2022 der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft …

14.12.2023MeldungDie Fernwärme-Versorgung in 2045 – ein Blick in die Szenarien

Ein von der BfEE und dem BMWK beauftragtes Arbeitspapier analysiert verschiedene Klimaneutralitätsszenarien, um daraus Aussagen für ein Zielbild der Fernwärmeversorgung in 2045 abzuleiten.Mehr: Die Fernwärme-Versorgung in 2045 – ein Blick in die Szenarien …

14.12.2023MeldungPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch den Aufbau einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

14.12.2023MeldungDie BfEE vertritt Deutschland bei der Concerted Action zur EU-Energieeffizienz-Richtlinie

Im Oktober hat die BfEE für Deutschland an einem Austausch der EU-Mitgliedsstaaten zur neuen in 2023 veröffentlichten EU-Energieeffizienzrichtlinie in Brüssel teilgenommen.Mehr: Die BfEE vertritt Deutschland bei der Concerted Action zur EU-Energieeffizienz-Richtlinie …

14.12.2023MeldungMarkt für Energiedienstleistungen 2023 - Ergebnispräsentation am 31. Januar 2024 im Hotel Aquino (Berlin Mitte) oder online per Livestream

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat mit einem Konsortium rund um die Prognos AG, ifeu und Verian Deutschland erneut umfangreiche Erhebungen durchgeführt und die Märkte für Energieberatung, Energie-Management und Energie-Contracting analysiert.Mehr: Markt für Energiedienstleistungen 2023 - Ergebnispräsentation am 31. Januar 2024 im Hotel Aquino (Berlin Mitte) oder online per Livestream …

11.12.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3)

Mehr: Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3) …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

08.12.2023ArtikelBundesamt2023

Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Unser Jahresrückblick zeigt schlaglichtartig, was unsere Arbeit in diesem ereignisreichen Jahr geprägt hatte.Mehr: 2023 …

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

Monatlich aktualisierte Zwischenbilanz des Förderprogramm Elektromobilität (Umweltbonus)Mehr: Zwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023 …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

01.12.2023ArtikelSocial Media

Mehr: Social Media …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

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