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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017Mehr: Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 …

11.11.2019PublikationMonitoringZweiter Fortschrittsbericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2017)

Mehr: Zweiter Fortschrittsbericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2017) …

21.08.2023PublikationEffizienzpolitikZusammenfassung Schlüsselberufe und Schlüsselkompetenzen in der Energieeffizienz

Zusammenfassung Schlüsselberufe und Schlüsselkompetenzen in der EnergieeffizienzMehr: Zusammenfassung Schlüsselberufe und Schlüsselkompetenzen in der Energieeffizienz …

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.Mehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

05.07.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Handreichung der Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren ZulieferernMehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens der „LNG-Betankungs-Richtlinie“Mehr: Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens …

13.02.2024PublikationWirtschaftX-Rechnung

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16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

Mehr: Webformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

22.12.2022PublikationWirtschaftVorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217

Mehr: Vorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217 …

14.08.2017ArtikelEffizienzpolitikVorbild Öffentlicher Sektor

Artikel 5 EED und § 3 Absatz 3 EDL-G weisen dem Öffentlichen Sektor bei der Verbesserung der Energieeffizienz eine besondere Vorbildfunktion zu. Daher sollen im Öffentlichen Sektor wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen, die zu nachhaltigen Energieeinsparungen führen, ergriffen werden.Mehr: Vorbild Öffentlicher Sektor …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

17.02.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 16. Exportkontrolltag

Der 16. Exportkontrolltag findet im Sommer 2022 in Berlin statt.Mehr: Vorankündigung des 16. Exportkontrolltag …

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

12.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle …

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

21.08.2020ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird virtuell stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle …

15.07.2019ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Mittwoch, den 11. Dezember 2019 im Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 11. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle …

20.08.2018ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 10. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 6. Dezember 2018 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 10. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 10. Informationstags Exportkontrolle …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftVoranfrage/Sonstige Anfrage

Mehr: Voranfrage/Sonstige Anfrage …

21.03.2019ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

26.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 werden bis zum 31. März 2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 …

17.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 werden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018 …

15.03.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

19.03.2019ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 werden bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wird über den 30. Juni 2017 hinaus bis zum 31. März 2018 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 …

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

30.03.2023PublikationWirtschaftVollmachtserklärung

VollmachtMehr: Vollmachtserklärung …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

07.08.2017PublikationMonitoringVierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2014)

Mehr: Vierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2014) …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

22.08.2023PublikationWirtschaftVerwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVertragsstaaten

Mehr: Vertragsstaaten …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

04.10.2018PublikationWirtschaftVerordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090)

Mehr: Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090) …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

22.12.2022PublikationWirtschaftVeröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem

Mehr: Veröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

03.05.2018PublikationWirtschaftVerantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs

Mehr: Verantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

24.10.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

Mehr: Veranstaltungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

Mehr: Veranstaltungen …

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

Mehr: Venezuela …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

03.04.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Am 3. April 2020 ist eine modifizierte Richtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows für Corona-betroffene Unternehmen in Kraft getreten.Mehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie FreiberuflerMehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

23.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis vom 23. März 2020Mehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

28.02.2023ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung

Das Programm „Förderung von Unternehmensberatungen für KMU“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und den Europäischen Sozialfonds Plus gefördert.Mehr: Unternehmensberatung …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

14.01.2021ArtikelEnergieUmweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar

Umweltbonus kann nun mit den Förderprogrammen „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) sowie dem Förderprogramm: „Klimaschutzoffensive für den Mittelstand“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kombiniert werden.Mehr: Umweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

20.03.2019ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

07.08.2017ArtikelMonitoringUmfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland

Die Mitgliedsstaaten sind nach Artikel 14 der europäischen Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) dazu verpflichtet, alle fünf Jahre eine Bewertung zur Effizienz der Wärme- und Kälteversorgung der Europäischen Kommission vorzulegen. Entsprechend der Anforderungen der EED wurden Landkarten mit bestehenden und geplanten Anlagen zur Wärme- und Kälteversorgung erarbeitet.Mehr: Umfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

12.03.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÜberblick

Mit dem Lieferkettengesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt. Hier erfahren Sie mehr.Mehr: Überblick …

22.02.2021ArtikelWirtschaftÜberbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Mehr: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTunesien

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22.05.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzThe German Act on Corporate Due Diligence in Supply Chains

Impact on businesses in partner countries and support available from the German governmentMehr: The German Act on Corporate Due Diligence in Supply Chains …

11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

Mehr: Terrorismus …

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

30.03.2023PublikationWirtschaftTeilnahmebestätigung Schulung (Muster)

Mustervordruck Teilnahmebestätigung SchulungMehr: Teilnahmebestätigung Schulung (Muster) …

30.03.2023PublikationWirtschaftTeilnahmebestätigung Coaching (Muster)

Mustervordruck Teilnahmebestätigung CoachingMehr: Teilnahmebestätigung Coaching (Muster) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

Technisches Datenblatt des beantragten Betankungsschiff-NeubausMehr: Technisches Datenblatt …

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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

11.11.2019PublikationMonitoringZweiter Fortschrittsbericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2017)

21.08.2023PublikationEffizienzpolitikZusammenfassung Schlüsselberufe und Schlüsselkompetenzen in der Energieeffizienz

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

05.07.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftZertifizierung

08.06.2015PublikationAußenwirtschaftZentrum für Außenwirtschaftsrecht e. V.

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftZentralafrikanische Republik

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

13.02.2024PublikationWirtschaftX-Rechnung

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

22.12.2022PublikationWirtschaftVorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217

14.08.2017ArtikelEffizienzpolitikVorbild Öffentlicher Sektor

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

17.02.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 16. Exportkontrolltag

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

12.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

21.08.2020ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle

15.07.2019ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle

20.08.2018ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 10. Informationstags Exportkontrolle

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftVoranfrage/Sonstige Anfrage

21.03.2019ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30

26.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27

17.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

15.03.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

30.03.2023PublikationWirtschaftVollmachtserklärung

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

07.08.2017PublikationMonitoringVierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2014)

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

22.08.2023PublikationWirtschaftVerwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVertragsstaaten

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

04.10.2018PublikationWirtschaftVerordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090)

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

22.12.2022PublikationWirtschaftVeröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

03.05.2018PublikationWirtschaftVerantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

24.10.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen