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20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

30.03.2023PublikationWirtschaftVollmachtserklärung

VollmachtMehr: Vollmachtserklärung …

02.12.2022FormularEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung von Antragsverfahren

Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung von Antragsverfahren zur Förderung von Kälte- und Klimaanlagen beim Bundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleMehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung von Antragsverfahren …

23.03.2022FormularEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung (BEG EM)

Bundesförderung für effiziente Gebäude – EinzelmaßnahmenMehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung (BEG EM) …

15.09.2022FormularEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung

Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW)Mehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung …

15.09.2021PublikationEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung

Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung für Förderanträge für den erstmaligen Einbau (Neueinbau) von stationären raumlufttechnischen Anlagen nach der Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen vom 10. Juni 2021Mehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung …

08.04.2024FormularEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung

Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung von Förderanträgen für die Bundesförderung zur Nachrüstung von Partikelminderungssystemen in dieselbetriebenen BaumaschinenMehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung …

05.09.2016FormularEnergieVollmacht Energieberatung im Mittelstand

Vollmacht Energieberatung im MittelstandMehr: Vollmacht Energieberatung im Mittelstand …

22.04.2021FormularEnergieVollmacht – Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN)

Vollmacht – Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN)Mehr: Vollmacht – Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN) …

03.06.2022FormularEnergieVollmacht

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Vollmacht …

04.12.2019FormularEnergieVollmacht

Vollmacht – EnergieauditMehr: Vollmacht …

09.02.2021FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und ZulieferindustrieMehr: Vollmacht …

22.12.2022FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht zum Förderprogramm Bürgerenergiegesellschaften für Windenergie an LandMehr: Vollmacht …

07.06.2024FormularEnergieVollmacht

Vollmacht zur Vorlage beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Bundesförderung Energieberatung für WohngebäudeMehr: Vollmacht …

19.09.2022FormularEnergieVN - Stundennachweis (Anlage zum Verwendungsnachweis)

für pauschalierte Abrechnung (Anlage zum Verwendungsnachweis im Pilotprogramm Einsparzähler)Mehr: VN - Stundennachweis (Anlage zum Verwendungsnachweis) …

19.09.2022FormularEnergieVN - Sachbericht (Anlage zum Verwendungsnachweis)

VN - Sachbericht (Anlage zum Verwendungsnachweis)Mehr: VN - Sachbericht (Anlage zum Verwendungsnachweis) …

14.09.2022FormularEnergieVN - Nachweis der leistungsabhängigen Komponente (Anlage zum Verwendungsnachweis)

Förderprogramm EinsparzählerMehr: VN - Nachweis der leistungsabhängigen Komponente (Anlage zum Verwendungsnachweis) …

19.09.2022FormularEnergieVN - Nachkalkulation (Anlage zum Verwendungsnachweis)

VN - Nachkalkulation (Anlage zum Verwendungsnachweis)Mehr: VN - Nachkalkulation (Anlage zum Verwendungsnachweis) …

20.04.2021ArtikelEnergieVisualisierung

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07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

22.04.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. April 2020 (Fundstelle: BAnz AT 20.04.2020 V1)

Mehr: Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. April 2020 (Fundstelle: BAnz AT 20.04.2020 V1) …

07.08.2017PublikationMonitoringVierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2014)

Mehr: Vierter Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ (Berichtsjahr 2014) …

22.07.2022FormularEnergieVF - Verwendungsnachweis Vermarktungsförderung

VF - Verwendungsnachweis VermarktungsförderungMehr: VF - Verwendungsnachweis Vermarktungsförderung …

19.09.2022FormularEnergieVF - Nachweis der Ausgaben (Anlage zum Verwendungsnachweis Vermarktungsförderung)

VF - Nachweis der Ausgaben (Anlage zum Verwendungsnachweis Vermarktungsförderung)Mehr: VF - Nachweis der Ausgaben (Anlage zum Verwendungsnachweis Vermarktungsförderung) …

09.07.2019FormularEnergieVerwendungsnachweisportal für Anträge ab 01.01.2017 bis 31.12.2018

Mehr: Verwendungsnachweisportal für Anträge ab 01.01.2017 bis 31.12.2018 …

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

Sie haben Ihren Antrag vor dem 18. Februar 2020 gestellt und möchten Ihren Verwendungsnachweis einreichen? Dann sind Sie in einem zweistufigen Verfahren und hier richtig!Mehr: Verwendungsnachweisportal …

16.08.2019FormularWirtschaftVerwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024

Verwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024Mehr: Verwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024 …

24.09.2021FormularWirtschaftVerwendungsnachweisformular Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

Mehr: Verwendungsnachweisformular Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen …

25.05.2020PublikationEnergieVerwendungsnachweisformular

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22.08.2023PublikationWirtschaftVerwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

22.01.2020FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung zum Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung zum Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0 …

08.10.2021FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung für ergänzende Investitionsbeihilfen zum Aufbau von Produktionskapazitäten serieller Sanierungskomponenten – Modul 3

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung für ergänzende Investitionsbeihilfen zum Aufbau von Produktionskapazitäten serieller Sanierungskomponenten – Modul 3 …

08.10.2021FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung für Durchführbarkeitsstudien – Modul 1

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung für Durchführbarkeitsstudien – Modul 1 …

08.10.2021FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung für die Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten für individuelle Pilotprojekte – Modul 2

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23.02.2021FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung (Auszahlungsformular)

Verwendungsnachweis zur Förderung des Absatzes von E-LastenräderMehr: Verwendungsnachweiserklärung (Auszahlungsformular) …

15.07.2021FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung "Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen"

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27.11.2020FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung

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31.07.2023FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung

Angaben zum VerwendungsnachweisMehr: Verwendungsnachweiserklärung …

02.09.2016FormularEnergieVerwendungsnachweis zur Optimierung technischer Systeme (für ab 2016 gestellte Anträge)

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21.06.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0

Verwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0Mehr: Verwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0 …

28.03.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis zum Förderprogramm "Beratungsgutscheine Afrika"

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03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Prozesswärme)

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03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Prozesswärme)

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03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Prozesswärme)

Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Prozesswärme) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis) …

18.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Sachbericht

Förderrichtlinie zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindistrie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)Mehr: Verwendungsnachweis Sachbericht …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Personal- und Sachkosten

Verwendungsnachweis Personal- und SachkostenMehr: Verwendungsnachweis Personal- und Sachkosten …

12.05.2021FormularEnergieVerwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0)

Verwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0)Mehr: Verwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0) …

31.08.2016FormularEnergieVerwendungsnachweis für Einzelmaßnahmen (für ab 2016 gestellte Anträge)

Mehr: Verwendungsnachweis für Einzelmaßnahmen (für ab 2016 gestellte Anträge) …

21.07.2021FormularEnergieVerwendungsnachweis für Anträge auf Förderung von stationären raumlufttechnischen Neuanlagen im Rahmen der Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

Mehr: Verwendungsnachweis für Anträge auf Förderung von stationären raumlufttechnischen Neuanlagen im Rahmen der Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen …

01.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Einnahmen

Nachweis EinnahmenMehr: Verwendungsnachweis Einnahmen …

01.04.2019FormularEnergieVerwendungsnachweis EEW für Anträge bis 14.02.2024

Mehr: Verwendungsnachweis EEW für Anträge bis 14.02.2024 …

12.04.2024FormularEnergieVerwendungsnachweis EEW für Anträge ab 15.02.2024

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01.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Belegliste

Verwendungsnachweis BeleglisteMehr: Verwendungsnachweis Belegliste …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Baukosten

Verwendungsnachweis BaukostenMehr: Verwendungsnachweis Baukosten …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Ausstattungen

Verwendungsnachweis AusstattungenMehr: Verwendungsnachweis Ausstattungen …

22.07.2022FormularEnergieVerwendungsnachweis

VerwendungsnachweisMehr: Verwendungsnachweis …

19.12.2019FormularEnergieVerwendnungsnachweise für Anträge bis 31.12.2019

Mehr: Verwendnungsnachweise für Anträge bis 31.12.2019 …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVertragsstaaten

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01.12.2020PublikationEnergieVerpflichtende Energieaudits nach dem Energiedienstleistungsgesetz - Aktueller Überblick

WebinarMehr: Verpflichtende Energieaudits nach dem Energiedienstleistungsgesetz - Aktueller Überblick …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

24.08.2021RechtsgrundlageEnergieVerordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV)

Mehr: Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung zur Durchführung der Seeschiffbewachungsverordnung (Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung – SeeBewachDV)

Mehr: Verordnung zur Durchführung der Seeschiffbewachungsverordnung (Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung – SeeBewachDV) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (Seeschiffbewachungsverordnung – SeeBewachV)

Mehr: Verordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (Seeschiffbewachungsverordnung – SeeBewachV) …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

04.10.2018PublikationWirtschaftVerordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090)

Mehr: Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

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18.07.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung Nr. 666/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 (Einschränkung der Verbotstatbestände)

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18.07.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung Nr. 1377/2007 der Kommission vom 26. November 2007 (Erweiterung der Ausnahmetatbestände)

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16.03.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung des Rates (EU) 2020/169 vom 6. Februar 2020 (Somalia)

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17.08.2007RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 970/2007 der Kommission vom 17. August 2007 (Änderung der Namensliste im Anhang)

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30.05.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 838/2005 des Rates vom 30. Mai 2005 (Änderung Ausnahmetatbestände)

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26.01.2009RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 77/2009 der Kommission vom 26. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 (neue Namensliste)

Mehr: Verordnung 77/2009 der Kommission vom 26. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 (neue Namensliste) …

18.05.2006RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 760/2006 der Kommission vom 18. Mai 2006 (Einfügung der Namensliste im Anhang)

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27.03.2003RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 561/2003 der Kommission vom 27. März 2003 (Ausnahmeregelungen)

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26.04.2010RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 356/2010 des Rates vom 26. April 2010 (Finanzsanktionen, insbesondere Verbot der Bereitstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, sowie technischer und finanzieller Hilfe an die im Anhang I genannten Personen und Organisationen)

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25.02.2010RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 173/2010 vom 25. Februar 2010 (Änderung des Personenanhangs III)

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25.08.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1516/2004 der Kommission vom 25. August 2004 (Änderung zuständige Behörden)

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27.01.2003RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 147/2003 des Rates vom 27. Januar 2003 (Verbot von Finanzhilfen und technischer Hilfe)

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17.08.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1354/2005 der Kommission vom 17. August 2005 (Ergänzung zuständige Behörden)

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26.07.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1353/2004 des Rates vom 26. Juli 2004 (Änderung Ausnahmetatbestände)

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18.06.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1184/2005 des Rates vom 18. Juni 2005 (Einfrieren der Konten und Wirtschaftsressourcen der im Anhang erwähnten Personen, Bereitstellungsverbot)

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19.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EWG) Nr. 3541/92 des Rates vom 7. Dezember 1992 (Erfüllungsverbot für Ansprüche aus Verträgen und Transaktionen, die von der Umsetzung der Sicherheitsratsresolution Nr. 661(1990) betroffen waren)

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31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (Euratom) Nr. 1493/93

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11.12.2019RechtsgrundlageEnergieVerordnung (EU) Nr. Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 971/2013 des Rates vom 10. Oktober 2013 (Aktualisierung der Finanzsanktionen [Art. 23])

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 961/2010 des Rates vom 25. Oktober 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 (aufgehoben)

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08.09.2014RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 960/2014 des Rates vom 8. September 2014 (Ausweitung der Sanktionen, insbesondere gegenüber Mischempfängern)

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08.09.2014RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 959/2014 des Rates vom 8. September 2014 (Ausweitung der Listungsgründe)

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