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30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“

Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“Mehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 vom 4. April 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3) …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Internationale Einfuhrbescheinigung

Formular Internationale EinfuhrbescheinigungMehr: Formular Internationale Einfuhrbescheinigung …

19.10.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergie500 Millionen Euro für Raumlufttechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten zur Eindämmung des Corona-Virus

Ab dem 20. Oktober 2020 kann die Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten beim BAFA beantragt werden.Mehr: 500 Millionen Euro für Raumlufttechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten zur Eindämmung des Corona-Virus …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 vom 24. Juli 1998Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftKriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG

Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG Fragen und Leitlinien für die Beschreibung der Programme zur Einhaltung der Ausfuhrkontrollverfahren und für die anschließende BewertungMehr: Kriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG …

08.03.2019FormularAußenwirtschaftExportkontrolle in Forschung & Wissenschaft

Ein Überblick zu den Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben.Mehr: Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft …

23.06.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union EU GEA 2019/125Mehr: Allgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftChemiewaffenübereinkommen (Konvention)

Chemiewaffenübereinkommen (Konvention)Mehr: Chemiewaffenübereinkommen (Konvention) …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012

Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012Mehr: Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausfuhr von bestimmten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach bestimmten BestimmungszielenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 3 (Meldeverfahren Jahresabschlussmeldung mit Formularen)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 3 vom 20. Oktober 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 3 (Meldeverfahren Jahresabschlussmeldung mit Formularen) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – TelekommunikationMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter …

08.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden

Eschborn. Zur zollrechtlichen Abfertigung von Eisen- und Stahlerzeugnissen ist seit dem 3. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokuments erforderlich. Von Wirtschaftsbeteiligten, die über eine inländische EORI-Nummer verfügen, kann dieses Überwachungsdokument ab 9. Juli 2016 nur noch online auf der Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de beantragt werden. Die Antragstellung per Post oder Fax ist dann nicht mehr möglich.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

Berlin. Der Exportkontrolltag 2016 ist am 26. Februar in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konnten zum zehnjährigem Jubiläum in diesem Jahr am 25. und 26. Februar rund 500 Teilnehmer zur zweitägigen Konferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik begrüßen.Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

21.07.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.Mehr: Deutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

28.04.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vom 28.-29. April 2015 in Tiflis, Georgien eine zweitägige „Individuelle Unterstützungsmaßnahme“ im Bereich Rüstungskontrolle für georgische Vertreter der relevanten Ministerien und Behörden durch.Mehr: Deutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung …

19.05.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.Mehr: Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) …

03.12.2015PressemitteilungAußenwirtschaft7. Informationstag Exportkontrolle des BAFA

Unternehmen informieren sich über rechtliche Neuerungen und Änderungen in der VerwaltungspraxisMehr: 7. Informationstag Exportkontrolle des BAFA …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – Bestimmte Chemikalien

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – ChemikalienMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – Bestimmte Chemikalien …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftKriterienkatalog: Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG

Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG: Fragen und Leitlinien für die Beschreibung der Programme zur Einhaltung der Ausfuhrkontrollverfahren und für die anschließende BewertungMehr: Kriterienkatalog: Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Dual-Use-Güter in zehn Länder

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Ausfuhren nach Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, in die Schweiz einschließlich Liechtenstein, in das Vereinigte Königreich und in die Vereinigten StaatenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Dual-Use-Güter in zehn Länder …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – Bestimmte Dual-Use-Güter zur Verschlüsselung

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – VerschlüsselungMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – Bestimmte Dual-Use-Güter zur Verschlüsselung …

14.03.2018RechtsgrundlageWirtschaftFlyer Willkommenslotsen

Mehr: Flyer Willkommenslotsen …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 7 (Neuregelung des Notifikationsverfahrens für Import/Export von Saxitoxin zu medizinischen Zwecken)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 7 vom 28. Oktober 2003Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 7 (Neuregelung des Notifikationsverfahrens für Import/Export von Saxitoxin zu medizinischen Zwecken) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Erteilung eines Zertifikates

Antrag auf Erteilung eines Zertifikates nach § 9 AWG, § 2 AWV in Verbindung mit Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009Mehr: Antrag auf Erteilung eines Zertifikates …

19.12.2013RechtsgrundlageWirtschaftEU-Verordnung 1303/2013

Mehr: EU-Verordnung 1303/2013 …

27.08.2020RechtsgrundlageWirtschaftInvestitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen – InvKG)

Mehr: Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen – InvKG) …

08.09.2016RechtsgrundlageWirtschaft§ 130 a Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch (SGB V)

Mehr: § 130 a Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch (SGB V) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Wareneingangsbescheinigung

Formular WareneingangsbescheinigungMehr: Formular Wareneingangsbescheinigung …

23.06.2020RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Durchführung des Programms „Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen sowie bei der Integration von ausländischen Fachkräften“ (Fundstelle: BAnz AT 22.06.2020 B3)

Mehr: Richtlinie zur Durchführung des Programms „Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen sowie bei der Integration von ausländischen Fachkräften“ (Fundstelle: BAnz AT 22.06.2020 B3) …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

16.01.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 (konsolidierte nicht amtliche Fassung)

Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 (konsolidierte nicht amtliche Fassung)Mehr: Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 (konsolidierte nicht amtliche Fassung) …

31.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftVerordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 (Dachverordnung)

Mehr: Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 (Dachverordnung) …

14.10.2021FormularWirtschaftFörderdatenbank des Bundes

Hier erhalten Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen UnionMehr: Förderdatenbank des Bundes …

08.09.2016FormularWirtschaftLogin und Registrierung für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

Mehr: Login und Registrierung für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur …

22.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1) …

12.10.2021FormularWirtschaftZuständige Stelle des Landes Brandenburg für den Strukturwandel

Mehr: Zuständige Stelle des Landes Brandenburg für den Strukturwandel …

19.12.2013RechtsgrundlageWirtschaftEU-Verordnung 1304/2013

Mehr: EU-Verordnung 1304/2013 …

07.12.2020RechtsgrundlageWirtschaftZweite Änderung der Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows (Fundstelle: BAnz AT 07.12.2020 B2)

Mehr: Zweite Änderung der Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows (Fundstelle: BAnz AT 07.12.2020 B2) …

02.08.2021FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative UnternehmenMehr: Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen …

12.05.2021FormularWirtschaftZuständige Stelle in Nordrhein-Westfalen für den Strukturwandel

Mehr: Zuständige Stelle in Nordrhein-Westfalen für den Strukturwandel …

15.06.2023FormularWirtschaftAntrag zu „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Das elektronische Antragsformular im FörderportalMehr: Antrag zu „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

02.01.2017RechtsgrundlageWirtschaftGesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG)

Mehr: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG) …

19.12.2013FormularWirtschaftOnline-Portal zur Antragstellung

Mehr: Online-Portal zur Antragstellung …

23.02.2018RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Unterstützung von Unternehmen bei der betrieblichen Integration von Flüchtlingen durch „Willkommenslotsen“ (Fundstelle: BAnz AT 28.09.2017 B1)

Mehr: Richtlinie zur Unterstützung von Unternehmen bei der betrieblichen Integration von Flüchtlingen durch „Willkommenslotsen“ (Fundstelle: BAnz AT 28.09.2017 B1) …

28.07.2020RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte vom 13. Juli 2020 (Fundstelle BAnz 24.07.2020 B1)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte vom 13. Juli 2020 (Fundstelle BAnz 24.07.2020 B1) …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

08.01.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018Mehr: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018 …

28.02.2023FormularWirtschaftRegistrierung

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06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

22.05.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung (Bestehende Melde- und Genehmigungspflichten beim Umgang mit CWÜ-Chemikalien, Fundstelle: BAnz AT 06.01.2023 B2)

CWÜ-Bekanntmachung vom 5. Dezember 2022Mehr: CWÜ-Bekanntmachung (Bestehende Melde- und Genehmigungspflichten beim Umgang mit CWÜ-Chemikalien, Fundstelle: BAnz AT 06.01.2023 B2) …

31.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftVerordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 (ESF-Plus-Verordnung)

Mehr: Verordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 (ESF-Plus-Verordnung) …

24.03.2017FormularWirtschaftZahlungsabruf

Zahlungsabruf/Verwendungsnachweis zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren (INVEST)Mehr: Zahlungsabruf …

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBaufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Mehr: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) …

24.09.2021FormularWirtschaftVerwendungsnachweisformular Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

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05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

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01.08.2016FormularWirtschaftBeraterregistrierung (Registrierung für neue Beratungsunternehmen)

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27.08.2020RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten „STARK“ (Fundstelle: BAnz AT 07.07.2020 B2)

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16.08.2023FormularWirtschaftZuständige Stelle in Sachsen für den Strukturwandel

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17.01.2023RechtsgrundlageWirtschaftInteressensbekundung für Veranstalter zum Messeprogramm Young Innovators

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27.07.2021RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 27.07.2021 (Fundstelle: BAnz AT B2)

Mehr: Richtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 27.07.2021 (Fundstelle: BAnz AT B2) …

30.07.2014RechtsgrundlageWirtschaftEU-Leitlinie 2014/C249/01

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26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftÄnderung der Gemeinsamen Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren Fundstelle: BAnz AT 22.01.2015 B3

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02.01.2020RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ (Fundstelle: BAnz AT 03.12.2021 B1)

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12.05.2021FormularWirtschaftZuständige Stelle in Sachsen-Anhalt für den Strukturwandel

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26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBesondere Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98)

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27.02.2017RechtsgrundlageWirtschaftÄnderung der Richtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen – INVEST – Zuschuss für Wagniskapital vom 15. Februar 2017 (Fundstelle: BAnz AT 22.02.2017 B1)

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28.03.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis zum Förderprogramm "Beratungsgutscheine Afrika"

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14.10.2021FormularWirtschaftDeutsche Auslandshandelskammern

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04.12.2019FormularWirtschaftUpload-Bereich

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24.12.2016RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen – INVEST – Zuschuss für Wagniskapital vom 12. Dezember 2016 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2016 B1)

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12.07.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2016/1136 des Rates vom 12. Juli 2016 (Aktualisierung der Namensliste [Anhang])

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25.07.2014RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) Nr. 811/2014 des Rates vom 25. Juli 2014 (Ausweitung der Listungsgründe)

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05.04.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/628 des Rates vom 3. April 2017 (Aktualisierung der Namensliste [Anhang I])

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17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzgesetz (StrlSchG)

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23.04.2012RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) Nr. 350/2012 des Rates vom 23. April 2012 (Reduzierung der Namensliste [Anhang IX])

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08.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2021/275 des Rates vom 22. Februar 2021

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