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14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wird über den 30. Juni 2017 hinaus bis zum 31. März 2018 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

Verlängerung der SanktionenMehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

05.07.2017PressemitteilungWirtschaftBundesministerin Zypries überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2017

Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries hat gestern Abend im Rahmen einer festlichen Gala im Kino International, Berlin vor rund 500 geladenen Gästen die diesjährigen Wirtschaftsfilmpreise überreicht.Mehr: Bundesministerin Zypries überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2017 …

13.07.2017ArtikelAußenwirtschaftAchte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Achte Verordnung zur Änderung der AußenwirtschaftsverordnungMehr: Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.07.2017ArtikelDie BfEEImpressum

Mehr: Impressum …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017

Die Juni/Juni-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017 …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell August 2017

Die August-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell August 2017 …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

10.08.2017PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter] …

11.08.2017ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibsdokumente

Vorabinformation zur Neufassung der Bekanntmachung zu Endverbleibserklärungen nebst MusterMehr: Endverbleibsdokumente …

15.08.2017ArtikelDie BfEEHinweise für Energieunternehmen

Dem Energiedienstleistungsgesetz entsprechend veröffentlicht die BfEE Empfehlungen zur Erfüllung der Aufgaben von Energieunternehmen nach Paragraf 4, wonach Energielieferanten ihre Endkunden mindestens jährlich in geeigneter Form über die Wirksamkeit von Energieeffizienzmaßnahmen sowie über die für sie verfügbaren Energiedienstleistungsangebote i. w. S. informieren.Mehr: Hinweise für Energieunternehmen …

07.09.2017PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017

Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017Mehr: Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017 …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

19.09.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell September 2017

Die September-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell September 2017 …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

05.10.2017PressemitteilungGrundsatzErster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute ihren ersten Tätigkeitsbericht veröffentlicht.Mehr: Erster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht …

16.10.2017TerminAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle 2017

Mehr: 9. Informationstag Exportkontrolle 2017 …

17.10.2017PublikationWirtschaftFolgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen)

Folgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen)Mehr: Folgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen) …

17.10.2017PublikationWirtschaftErsterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag)

Ersterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag)Mehr: Ersterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag) …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017

Die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr: 5. Nachrichtendienst-Konferenz …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

14.11.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017

Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017 …

14.11.2017TerminAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltete am 8. Dezember das deutsch-chinesischen Exportkontrollforum in Frankfurt. Für das Forum konnten Sprecher des chinesischen Außenministeriums, des Handelsministeriums MOFCOM, der Atomenergiebehörde CAEA und des Zolls GACC gewonnen werden.Mehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017 …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

17.11.2017TerminAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Mehr: 12. Exportkontrolltag …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos

Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos – Aktueller Sachstand: 2017Mehr: Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

Erläuterungen zur praktischen Verwendung von EndverbleibsdokumentenMehr: Merkblatt Endverbleibsdokumente …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

21.12.2017PressemitteilungWirtschaftNeue Richtlinie zur Fortführung des Förderprogramms „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“

Das Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ des BMWi wird auch im Jahr 2018 fortgeführt.Mehr: Neue Richtlinie zur Fortführung des Förderprogramms „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

Die Dezember 2017/Januar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

24.01.2018PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm

Das aktuelle Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht zur Verfügung. Änderungen vorbehalten.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm …

29.01.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018

Die APAS hat heute ihr Arbeitsprogramm 2018 veröffentlicht.Mehr: APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018 …

05.02.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Februar 2018

Die Februar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Februar 2018 …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

14.02.2018TerminAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium 2018

Mehr: Defense Export Control Symposium 2018 …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell März 2018

Die März 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell März 2018 …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018 …

22.03.2018PressemitteilungAußenwirtschaft„Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“

Andreas Obersteller eröffnet 12. Exportkontrolltag in BerlinMehr: „Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“ …

23.03.2018ArtikelAußenwirtschaft23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich der Fachkonferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik:Mehr: 23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftDefence Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 laden die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italiens, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zu einem Defence Export Control Symposium ein.Mehr: Defence Export Control Symposium …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

05.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell April 2018

Die April 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell April 2018 …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftHolger Beutel - Neues aus dem BAFA

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Holger Beutel - Neues aus dem BAFA …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Georg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

30.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Mai 2018

Die Mai 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Mai 2018 …

03.05.2018PublikationWirtschaftFakten und ergänzende Informationen zum Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung

Mehr: Fakten und ergänzende Informationen zum Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung …

03.05.2018PublikationWirtschaftVerantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs

Mehr: Verantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Transparenz über die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke sowie der Verpackung radioaktiver Abfälle (Transparenzgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 125, 1676), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl.I S. 1328)

Mehr: Gesetz zur Transparenz über die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke sowie der Verpackung radioaktiver Abfälle (Transparenzgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 125, 1676), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl.I S. 1328) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Nachhaftung für Abbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Nachhaftungsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I Seite 114, 127, 1676), zuletzt geändert am 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074)

Mehr: Gesetz zur Nachhaftung für Abbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Nachhaftungsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I Seite 114, 127, 1676), zuletzt geändert am 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert am 4. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2153)

Mehr: Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert am 4. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2153) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Entsorgungsfondsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 1676), zuletzt geändert am 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2137)

Mehr: Gesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Entsorgungsfondsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 1676), zuletzt geändert am 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2137) …

03.05.2018ArtikelWirtschaftRückbau-Rückstellungen Kernkraftwerke

Die Betreiber von Kernkraftwerken (KKW) sind gesetzlich verpflichtet, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) jährlich eine Übersicht zu den Rückstellungen für die Stilllegung und den Abbau der KKW sowie für die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zu übermitteln.Ziel ist es, Klarheit darüber zu schaffen, inwieweit die Finanzierung der künftig anfallenden Ausgaben für Rückbauverpflichtungen durch die Unternehmen gesichert wird.Mehr: Rückbau-Rückstellungen Kernkraftwerke …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

11.06.2018PressemitteilungWirtschaftDer Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2018 ist eröffnet

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie hat den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis ausgeschrieben. Ausgezeichnet werden Filme, die sich mit Themen der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland befassen.Mehr: Der Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2018 ist eröffnet …

11.06.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni 2018

Die Juni 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni 2018 …

02.07.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute den „Jahresbericht 2017“ veröffentlicht.Mehr: APAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juli 2018

Die Juli 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juli 2018 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

07.08.2018ArtikelGrundsatzEinrichtung und Aufbau

Die APAS beim BAFA übt seit dem 17. Juni 2016 die berufsstandsunabhängige Aufsicht über Abschlussprüfer in Deutschland aus.Mehr: Einrichtung und Aufbau …

07.08.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell August 2018

Die August 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell August 2018 …

08.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBlocking-Verordnung der EU in Kraft

Am 7. August 2018 sind zwei Rechtsakte der EU-Kommission im Zusammenhang mit der sog. Blocking-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 2271/96 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen) veröffentlicht worden und in Kraft getreten.Mehr: Blocking-Verordnung der EU in Kraft …

16.08.2018PublikationWirtschaftMerkblatt – Ausstattungsliste

AusstattungslisteMehr: Merkblatt – Ausstattungsliste …

16.08.2018PublikationWirtschaftMitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen Tatsachen

Mitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen TatsachenMehr: Mitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen Tatsachen …

16.08.2018PublikationWirtschaftAuszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz

Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem SubventionsgesetzMehr: Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz …