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14.08.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Die Möglichkeit zur Übertragung der am 31. März 2020 im Bestand vorhandenen Waffennummern in das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) steht nun auf ELAN-K2 zur Verfügung.Mehr: Information zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

21.08.2020ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird virtuell stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle …

27.08.2020ArtikelWirtschaftSTARK

Mehr: STARK …

17.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 werden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

23.09.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020

Zwischen dem 30. September und dem 14. Oktober 2020 sind Kriegswaffenbuchmeldungen erstmals elektronisch an das BAFA zu übermitteln.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020 …

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Information des Zentrums für Außenwirtschaftsrechts der Universität Münster und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB)

Das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) verpflichtet alle Unternehmen und Einrichtungen, die ein Kriegswaffenbuch führen müssen, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) halbjährlich die Bestände und Bestandsveränderungen der Kriegswaffen sowie durchgeführte genehmigungsbedürftige Beförderungshandlungen von Kriegswaffen, welche keine Bestandsveränderungen indizierten, zu melden.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) …

04.11.2020ArtikelAußenwirtschaft12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 12. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

07.12.2020ArtikelWirtschaftBeraterinnen und Berater

Mehr: Beraterinnen und Berater …

16.12.2020ArtikelWirtschaftFörderprogramm für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests gestartet!

Mit der neuen Förderung für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests werden Abhängigkeiten von Importen verringert und die Verfügbarkeit erhöht. Hierfür stellt die Bundesregierung 200 Millionen Euro bereit.Mehr: Förderprogramm für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests gestartet! …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

14.01.2021ArtikelEnergieUmweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar

Umweltbonus kann nun mit den Förderprogrammen „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) sowie dem Förderprogramm: „Klimaschutzoffensive für den Mittelstand“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kombiniert werden.Mehr: Umweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar …

29.01.2021ArtikelAußenwirtschaftEinführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts zum 1. März 2021

Das BAFA wird ab dem 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide ausschließlich in elektronischer Form erlassen.Mehr: Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts zum 1. März 2021 …

22.02.2021ArtikelWirtschaftÜberbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Mehr: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) …

22.02.2021ArtikelWirtschaftDigitale Ausstattung

Mehr: Digitale Ausstattung …

23.02.2021ArtikelAußenwirtschaftEinführung der elektronischen Genehmigungserteilung zum 1. März 2021

Die Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts wurde veröffentlicht.Mehr: Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung zum 1. März 2021 …

12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 werden bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftÄgypten

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31.03.2021ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-französische industrielle Zusammenarbeit

Rüstungsgüter aus einer von Deutschland und Frankreich anerkannten industriellen Zusammenarbeit können ab April 2021 über eine Sammelausfuhrgenehmigung verbracht oder ausgeführt werden, die im Lichte von Artikel 2 des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich erteilt wird.Mehr: Deutsch-französische industrielle Zusammenarbeit …

13.04.2021ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 wurden wie angekündigt bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

14.04.2021ArtikelWirtschaftSerielles Sanieren

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26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

10.06.2021ArtikelWirtschaftFilmförderung

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11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

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03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftVoranfrage/Sonstige Anfrage

Mehr: Voranfrage/Sonstige Anfrage …

04.08.2021ArtikelAußenwirtschaftLibanon

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16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

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03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftChina

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

Mehr: Syrien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

Mehr: Güterlisten …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAuskunft zur Güterliste

Mehr: Auskunft zur Güterliste …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

Mehr: Antragsarten …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftArmenien

Mehr: Armenien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAserbaidschan

Mehr: Aserbaidschan …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGuinea

Mehr: Guinea …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftMyanmar (Birma)

Mehr: Myanmar (Birma) …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Einführung in die Exportkontrolle

Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren.Mehr: Allgemeine Einführung in die Exportkontrolle …

15.09.2021ArtikelWirtschaftInvestitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie (bis 30.11.2023)

Das Innovationsprogramm ist zum 30. November 2023 ausgelaufen.Mehr: Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie (bis 30.11.2023) …

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

24.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 29. September 2021 möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Hinweis zum Anmeldestart …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

29.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 13. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

12.10.2021ArtikelWirtschaftSTARK – Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten

Das STARK-Programm fördert Projekte, die den Transformationsprozess zu einer ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftsstruktur in den Kohleregionen unterstützen.Mehr: STARK – Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

29.11.2021ArtikelAußenwirtschaftExportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum. Registrierung ist bis 3. Dezember 2021 möglich.Mehr: Exportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich …

01.12.2021ArtikelWirtschaftChancen in Afrika ergreifen: Start des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erhalten ab dem 1. Dezember 2021 einen Zuschuss von maximal 75 Prozent für die Beanspruchung von Beratungsleistungen zur Umsetzung von wirtschaftlichen Projekten in afrikanischen Zielmärkten.Mehr: Chancen in Afrika ergreifen: Start des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ …

02.12.2021ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 20. Oktober 2021 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Anfang Januar 2022 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

15.12.2021ArtikelAußenwirtschaftGrenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

Mehr: Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

Mehr: Mali …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

13.01.2022ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt sich weltweit an internationalen Messen und bietet deutschen Unternehmen über Firmengemeinschaftspräsentationen die Möglichkeit, sich unter dem Dach „made in Germany“ auf attraktiven Märkten zu präsentieren. Das BAFA unterstützt das BMWK bei der technischen Umsetzung der Gemeinschaftsstände.Mehr: Auslandsmesseprogramm …

24.01.2022ArtikelWirtschaftChancen in Afrika ergreifen: Erste Liste der Beratungsunternehmen/Organisationen des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ veröffentlicht

Mit dem Förderprogramm „Beratungsgutscheine Afrika“ werden Beratungsleistungen für kleine und mittlere Unternehmen gefördert, die Märkte in Afrika erschließen wollen. Die beratenden Unternehmen/Organisationen müssen hierfür beim BAFA gelistet sein. Die erste Ausgabe der Liste ist jetzt veröffentlicht.Mehr: Chancen in Afrika ergreifen: Erste Liste der Beratungsunternehmen/Organisationen des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ veröffentlicht …

17.02.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 16. Exportkontrolltag

Der 16. Exportkontrolltag findet im Sommer 2022 in Berlin statt.Mehr: Vorankündigung des 16. Exportkontrolltag …

28.02.2022ArtikelAußenwirtschaftErarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes

Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung erstmals gesetzlich festschreiben. Bei seiner Erarbeitung setzt das BMWK auf frühzeitigen Austausch mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.Mehr: Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes …

01.03.2022ArtikelWirtschaftINVEST – Zuschuss für Wagniskapital

Mit INVEST – Zuschuss für Wagniskapital sollenJunge innovative Unternehmen bei der Suche nach einem Kapitalgeber unterstützt werden.Private Investoren – insbesondere Business Angels – angeregt werden, Wagniskapital für diese Unternehmen zur Verfügung zu stellen.Mehr: INVEST – Zuschuss für Wagniskapital …

01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

Neue „häufige Fragen“, Übersicht zur VO 833/2014 sowie Aktualisierung der Übersicht über länderbezogenen EmbargosMehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

08.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm

Veröffentlichung der Einladung und des vorläufigen Programms. Anmeldestart ist am 19. April 2022.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

19.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Anmeldestart

Die Anmeldung zum 16. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Anmeldestart …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

07.06.2022ArtikelBundesamtDer BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm

Der Förderkompass des BAFA fasst die Zuschussprogramme auf einen Blick zusammen und bietet eine Orientierung, welche Programme für welche Vorhaben genutzt werden können.Mehr: Der BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisikoanalyse

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Durchführung einer Risikoanalyse.Mehr: Risikoanalyse …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit und Wirksamkeit

Auf dieser Seite finden Sie Information zur Angemessenheit und Wirksamkeit.Mehr: Angemessenheit und Wirksamkeit …

12.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle …

26.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 werden bis zum 31. März 2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 …

30.09.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle …

05.10.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 14. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

25.10.2022ArtikelAußenwirtschaftCherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Maßnahmen in Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und SaporischschjaMehr: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja …