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24.01.2022ArtikelWirtschaftChancen in Afrika ergreifen: Erste Liste der Beratungsunternehmen/Organisationen des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ veröffentlicht

Mit dem Förderprogramm „Beratungsgutscheine Afrika“ werden Beratungsleistungen für kleine und mittlere Unternehmen gefördert, die Märkte in Afrika erschließen wollen. Die beratenden Unternehmen/Organisationen müssen hierfür beim BAFA gelistet sein. Die erste Ausgabe der Liste ist jetzt veröffentlicht.Mehr: Chancen in Afrika ergreifen: Erste Liste der Beratungsunternehmen/Organisationen des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ veröffentlicht …

18.01.2022ArtikelWirtschaftInnovativer Schiffbau

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18.01.2022ArtikelWirtschaftInnovativer Schiffbau

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13.01.2022ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt sich weltweit an internationalen Messen und bietet deutschen Unternehmen über Firmengemeinschaftspräsentationen die Möglichkeit, sich unter dem Dach „made in Germany“ auf attraktiven Märkten zu präsentieren. Das BAFA unterstützt das BMWK bei der technischen Umsetzung der Gemeinschaftsstände.Mehr: Auslandsmesseprogramm …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

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15.12.2021ArtikelAußenwirtschaftGrenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

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06.12.2021PressemitteilungWirtschaftInnovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt

Ab 1. Januar 2022 können Anträge nach der neuen Richtlinie „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ gestellt werden.Mehr: Innovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt …

02.12.2021ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 20. Oktober 2021 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Anfang Januar 2022 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

01.12.2021ArtikelWirtschaftChancen in Afrika ergreifen: Start des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erhalten ab dem 1. Dezember 2021 einen Zuschuss von maximal 75 Prozent für die Beanspruchung von Beratungsleistungen zur Umsetzung von wirtschaftlichen Projekten in afrikanischen Zielmärkten.Mehr: Chancen in Afrika ergreifen: Start des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ …

29.11.2021ArtikelAußenwirtschaftExportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum. Registrierung ist bis 3. Dezember 2021 möglich.Mehr: Exportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

10.11.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe für profi-Online

Ausfüllhilfe für profi-Online für das Förderprogramm „Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller-und Zulieferindustrie“Mehr: Ausfüllhilfe für profi-Online …

26.10.2021PressemitteilungWirtschaftBAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen

Die Bundesregierung fördert bis 2024 den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt.Mehr: BAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

12.10.2021ArtikelWirtschaftSTARK – Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten

Das STARK-Programm fördert Projekte, die den Transformationsprozess zu einer ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftsstruktur in den Kohleregionen unterstützen.Mehr: STARK – Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

29.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 13. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

24.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 29. September 2021 möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Hinweis zum Anmeldestart …

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

17.09.2021Gemeinsame PressemitteilungWirtschaftFörderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben:

26,9 Millionen Euro Bundesmittel und 4,5 Millionen Euro Landesmittel für die Berufsbildung der ZukunftMehr: Förderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben: …

15.09.2021ArtikelWirtschaftInvestitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie (bis 30.11.2023)

Das Innovationsprogramm ist zum 30. November 2023 ausgelaufen.Mehr: Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie (bis 30.11.2023) …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftChina

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

Mehr: Syrien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

Mehr: Güterlisten …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAuskunft zur Güterliste

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftArmenien

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAserbaidschan

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGuinea

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftMyanmar (Birma)

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Einführung in die Exportkontrolle

Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren.Mehr: Allgemeine Einführung in die Exportkontrolle …

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

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16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

04.08.2021ArtikelAußenwirtschaftLibanon

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03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftVoranfrage/Sonstige Anfrage

Mehr: Voranfrage/Sonstige Anfrage …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

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27.07.2021PressemitteilungWirtschaftNeustart von Messen nach der Pandemie: Neue Förderung für KMU bei Messeteilnahmen im Inland

Das „Programm zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland“ wird um ein neues Fördermodul erweitert. Mit diesem zusätzlichen Modul wird die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an Leitmessen in Deutschland unterstützt.Mehr: Neustart von Messen nach der Pandemie: Neue Förderung für KMU bei Messeteilnahmen im Inland …

23.07.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe zur Antragstellung

Ausfüllhilfe zur AntragstellungMehr: Ausfüllhilfe zur Antragstellung …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

10.06.2021ArtikelWirtschaftFilmförderung

Mehr: Filmförderung …

04.06.2021FormularWirtschaftTechnisches Merkblatt

Technisches Merkblatt zur Förderrichtlinie “Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie"Mehr: Technisches Merkblatt …

28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

14.04.2021ArtikelWirtschaftSerielles Sanieren

Mehr: Serielles Sanieren …

13.04.2021ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 wurden wie angekündigt bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

09.04.2021FormularWirtschaftErklärung zu erhaltenden Beihilfen

Erklärung zu erhaltenden Beihilfen für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und ZulieferindustrieMehr: Erklärung zu erhaltenden Beihilfen …

09.04.2021FormularWirtschaftProjektbeschreibung

Projektbeschreibung für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und ZulieferindustrieMehr: Projektbeschreibung …

31.03.2021ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-französische industrielle Zusammenarbeit

Rüstungsgüter aus einer von Deutschland und Frankreich anerkannten industriellen Zusammenarbeit können ab April 2021 über eine Sammelausfuhrgenehmigung verbracht oder ausgeführt werden, die im Lichte von Artikel 2 des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich erteilt wird.Mehr: Deutsch-französische industrielle Zusammenarbeit …

26.03.2021PressemitteilungWirtschaft400 Millionen Euro für die Fahrzeug- und Zulieferindustrie der Zukunft

Ab dem 27. März 2021 können Unternehmen beim BAFA Anträge für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie stellen.Mehr: 400 Millionen Euro für die Fahrzeug- und Zulieferindustrie der Zukunft …

17.03.2021PressemitteilungWirtschaftDeutscher Wirtschaftsfilmpreis 2021: Wettbewerb mit verdoppelten Geldpreisen für beste Wirtschaftsfilme gestartet

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, hat zum 54. Mal den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis ausgeschrieben.Mehr: Deutscher Wirtschaftsfilmpreis 2021: Wettbewerb mit verdoppelten Geldpreisen für beste Wirtschaftsfilme gestartet …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 werden bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftÄgypten

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12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

23.02.2021ArtikelAußenwirtschaftEinführung der elektronischen Genehmigungserteilung zum 1. März 2021

Die Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts wurde veröffentlicht.Mehr: Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung zum 1. März 2021 …

22.02.2021ArtikelWirtschaftÜberbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Mehr: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) …

22.02.2021ArtikelWirtschaftDigitale Ausstattung

Mehr: Digitale Ausstattung …

09.02.2021FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und ZulieferindustrieMehr: Vollmacht …

29.01.2021ArtikelAußenwirtschaftEinführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts zum 1. März 2021

Das BAFA wird ab dem 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide ausschließlich in elektronischer Form erlassen.Mehr: Einführung der elektronischen Genehmigungserteilung im Bereich des Außenwirtschaftsrechts zum 1. März 2021 …

27.01.2021PressemitteilungWirtschaftNeue INVEST-Richtlinie: Verbesserte Förderbedingungen für Risikokapitalgeber und junge innovative Unternehmen

Am 26. Januar 2021 wurde die neue Richtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen, kurz INVEST, im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Richtlinie enthält zahlreiche Verbesserungen für Unternehmen und Investoren.Mehr: Neue INVEST-Richtlinie: Verbesserte Förderbedingungen für Risikokapitalgeber und junge innovative Unternehmen …

14.01.2021ArtikelEnergieUmweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar

Umweltbonus kann nun mit den Förderprogrammen „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) sowie dem Förderprogramm: „Klimaschutzoffensive für den Mittelstand“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kombiniert werden.Mehr: Umweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

16.12.2020ArtikelWirtschaftFörderprogramm für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests gestartet!

Mit der neuen Förderung für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests werden Abhängigkeiten von Importen verringert und die Verfügbarkeit erhöht. Hierfür stellt die Bundesregierung 200 Millionen Euro bereit.Mehr: Förderprogramm für Produktionsanlagen von Corona-Schnelltests gestartet! …

14.12.2020FormularWirtschaftAntrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn

Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn im Rahmen des Förderprogramms "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten - STARK"Mehr: Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn …

08.12.2020PressemitteilungWirtschaftDritter Bericht zum Rückbau der Kernkraftwerke veröffentlicht

Die Bundesregierung hat auf Grundlage der Prüfung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den jährlichen Bericht zur finanziellen Vorsorge der Kernkraftwerksbetreiber für deren Rückbauverpflichtungen erstellt. Dieser Bericht wurde kürzlich vom Deutschen Bundestag veröffentlicht.Mehr: Dritter Bericht zum Rückbau der Kernkraftwerke veröffentlicht …

07.12.2020ArtikelWirtschaftBeraterinnen und Berater

Mehr: Beraterinnen und Berater …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

20.11.2020PressemitteilungWirtschaft750 Millionen filtrierende Halbmasken und 1,75 Milliarden medizinische Gesichtsmasken dank Bundesförderung

Das zweite Modul des Förderprogramms zur Produktion von Vliesstoff und Schutzmasken wurde erfolgreich abgeschlossen.Mehr: 750 Millionen filtrierende Halbmasken und 1,75 Milliarden medizinische Gesichtsmasken dank Bundesförderung …

13.11.2020FormularWirtschaftDe-minimis Erklärung

De-minimis Erklärung des Förderprogramms „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten – STARK“Mehr: De-minimis Erklärung …

04.11.2020ArtikelAußenwirtschaft12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 12. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB)

Das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) verpflichtet alle Unternehmen und Einrichtungen, die ein Kriegswaffenbuch führen müssen, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) halbjährlich die Bestände und Bestandsveränderungen der Kriegswaffen sowie durchgeführte genehmigungsbedürftige Beförderungshandlungen von Kriegswaffen, welche keine Bestandsveränderungen indizierten, zu melden.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) …

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

19.10.2020FormularAußenwirtschaftErklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme

Anlage AV 2Mehr: Erklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme …

19.10.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergie500 Millionen Euro für Raumlufttechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten zur Eindämmung des Corona-Virus

Ab dem 20. Oktober 2020 kann die Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten beim BAFA beantragt werden.Mehr: 500 Millionen Euro für Raumlufttechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten zur Eindämmung des Corona-Virus …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

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