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28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

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18.02.2022TerminAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag

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08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

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25.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt D

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt D …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VA

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VA …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/K

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/K …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/S

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/S …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VE

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VE …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

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07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG

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16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG

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06.12.2021PressemitteilungWirtschaftInnovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt

Ab 1. Januar 2022 können Anträge nach der neuen Richtlinie „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ gestellt werden.Mehr: Innovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

01.12.2021PublikationWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika (Flyer)

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29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

17.11.2021TerminAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle 2021

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17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

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26.10.2021PressemitteilungWirtschaftBAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen

Die Bundesregierung fördert bis 2024 den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt.Mehr: BAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen …

26.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Projektbeschreibung

Anlage zum Antrag auf einen InvestitionszuschussMehr: LNG-Projektbeschreibung …

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

Technisches Datenblatt des beantragten Betankungsschiff-NeubausMehr: Technisches Datenblatt …

25.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Checkliste

Die Checkliste gibt Ihnen eine Hilfestellung darüber welche Unterlagen Bestandteile des Antrags sindMehr: LNG-Checkliste …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens der „LNG-Betankungs-Richtlinie“Mehr: Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

17.09.2021Gemeinsame PressemitteilungWirtschaftFörderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben:

26,9 Millionen Euro Bundesmittel und 4,5 Millionen Euro Landesmittel für die Berufsbildung der ZukunftMehr: Förderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben: …

14.09.2021TerminAußenwirtschaftDie neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten?

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09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …