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07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

17.03.2020ArtikelFörderungVerbesserte Förderkonditionen – Vereinfachung und attraktive Fördersätze

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einige Initiativen zur Energieeffizienzförderung auf den Weg gebracht, die manche Neuerung für die im BAFA administrierten Programme mit sich bringen.Mehr: Verbesserte Förderkonditionen – Vereinfachung und attraktive Fördersätze …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

25.03.2020ArtikelEnergiedienstleistungenUnterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen: Ergebnisse liegen vor

Die Bundestelle für Energieeffizienz (BfEE) hat das Öko-Zentrum NRW und die B.A.U.M. Consult GmbH beauftragt, in einer Grundlagenstudie zu untersuchen, welche Unterstützungsangebote erforderlich sind, um Kommunen in die Lage zu versetzen, besser wirtschaftlich und energetisch langfristig sinnvolle Entscheidungen zur Sanierungsplanung treffen zu können. Die Ergebnisse liegen nun vor und sind als Zusammenfassung auf der BfEE-Homepage veröffentlicht. Mehr: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen: Ergebnisse liegen vor …

09.03.2020PublikationEnergiedienstleistungenUnterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung)

Das Förderprogramm für die Energieberatung von kommunalen Nichtwohngebäuden sollte vor dem Hintergrund überprüft werden, welche Hilfsmittel Kommunen und gemeinnützigen Organisationen den Zugang zu einer energetischen Sanierung erleichtern und ob diese Hilfsmittel zu einer Verbesserung der Beratung bzw. der Ergebnisdarstellung führen können.Mehr: Unterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung) …

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie FreiberuflerMehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

20.03.2019ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

07.08.2017ArtikelMonitoringUmfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland

Die Mitgliedsstaaten sind nach Artikel 14 der europäischen Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) dazu verpflichtet, alle fünf Jahre eine Bewertung zur Effizienz der Wärme- und Kälteversorgung der Europäischen Kommission vorzulegen. Entsprechend der Anforderungen der EED wurden Landkarten mit bestehenden und geplanten Anlagen zur Wärme- und Kälteversorgung erarbeitet.Mehr: Umfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTunesien

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20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.Mehr: Torsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin …

11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

Mehr: Terrorismus …

26.10.2015FormularAußenwirtschaftTerraSAR-X-Daten (Einzel-/Sammelerlaubnis)

Mehr: TerraSAR-X-Daten (Einzel-/Sammelerlaubnis) …

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

Mehr: Syrien …

11.10.2018MeldungEnergiedienstleistungenStudie: Erweiterung von Kosten-Nutzen-Analysen zu ausgewählten Energieeffizienzmaßnahmen

Die Studie betrachtet bei einer Auswahl investiver Energieeffizienzmaßnahmen neben den Investitionskosten und den eingesparten Energiekosten auch die Transaktionskosten und die Kosten für Energieeffizienzdienstleistungen.Mehr: Studie: Erweiterung von Kosten-Nutzen-Analysen zu ausgewählten Energieeffizienzmaßnahmen …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

Mehr: Somalia …

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