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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

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30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSimbabwe

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30.08.2016FormularAußenwirtschaftSelf-Assesment-Bogen mit Checkliste

Checkliste zu den Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 31 GewOMehr: Self-Assesment-Bogen mit Checkliste …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

Um den besonderen Erfordernissen der Bewachung von Seeschiffen Rechnung zu tragen, ist das Gewerbe der maritimen Bewachungsunternehmen durch das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen vom 4. März 2013 (BGBl I S. 362) einer Zulassungspflicht unterworfen worden.Mehr: Seeschiffbewachung …

07.05.2021PublikationDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfassung der Arbeit der BfEE im Jahr 2020.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

19.03.2020PublikationDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfasung der Arbeit der BfEE im Jahr 2019.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

03.04.2019PublikationDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Auch im Jahr 2018 setzte die BfEE ihre Arbeit erfolgreich fort....Mehr: Schlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

Am 7. und 8. März 2019 wird der 13. Exportkontrolltag im Maritim Hotel Berlin (Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin) stattfinden.Mehr: Save The Date: 13. Exportkontrolltag …

05.12.2019ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat für nächstes Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

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08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

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30.08.2016PublikationAußenwirtschaftSAG Antragstellung mit XML-Datenupload

SAG Antragstellung mit XML-DatenuploadMehr: SAG Antragstellung mit XML-Datenupload …

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

Rüstungsexportbericht 2016Mehr: Rüstungsexportbericht 2016 …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

Am 25. Februar 2023 hat die EU das 10. Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

Mehr: Russland …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Information des Zentrums für Außenwirtschaftsrechts der Universität Münster und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Rundschreiben Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisikoanalyse

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Durchführung einer Risikoanalyse.Mehr: Risikoanalyse …

07.09.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisiken ermitteln, gewichten und priorisieren

Handreichung zur Umsetzung von Risikoanalysen nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Risiken ermitteln, gewichten und priorisieren …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

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01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

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13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

16.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenRechtsgutachten Contracting - Rechtshemmnisse

Untersuchung der für Contracting identifizierten rechtlichen Hemmnisse durch PwC LegalMehr: Rechtsgutachten Contracting - Rechtshemmnisse …

16.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenRechtsgutachten Contracting - Analyse von Musterverträgen

Analyse der Contracting-Vertragsmuster durch PwC LegalMehr: Rechtsgutachten Contracting - Analyse von Musterverträgen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftRechtsgrundlagen

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30.06.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRechenschaftsbericht 2022

nach dem LieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr: Rechenschaftsbericht 2022 …

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

Mehr: Radionuklide …

26.06.2020ArtikelEnergiedienstleistungenQualifikationsprüfung Energieberatung: Finales Prüfkonzept entwickelt

Prüfkonzept und Leitlinien für Weiterbildungsträger konzipiert / Weiterbildungen können starten / Absolventen erhalten Zulassung für Förderprogramme zur EnergieberatungMehr: Qualifikationsprüfung Energieberatung: Finales Prüfkonzept entwickelt …

11.08.2020ArtikelEnergiedienstleistungenQualifikationsprüfung Energieberatung

Die BfEE hat gemeinsam mit der Universität Kassel im Rahmen eines Forschungsprojekts einen alternativen Zugang zum Bundesförderprogramm „Energieberatung für Wohngebäude" und Modul 2 der Bundesförderung „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme" über eine fachlich anspruchsvolle Qualifikationsprüfung für Energieberater und Energieberaterinnen entwickelt.Mehr: Qualifikationsprüfung Energieberatung …

24.04.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017Mehr: Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

24.01.2018PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten) …

16.01.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017

Programm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017Mehr: Programm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017 …

14.11.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017

Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017 …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt. Aktualisierung des Programms.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

Präsentation für die virtuelle Informationsveranstaltung des BAFA beim DIHK zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 am 16. Juni 2021Mehr: Präsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“ …

21.06.2021ArtikelMonitoringPotential für Abwärmenutzung aus Abwasser

Im Rahmen eines Projekts zur Potenzialerhebung zu erneuerbaren Energien in der Wärme- und Kälteversorgung wurde anhand von drei Beispielen das Potenzial zur Nutzung von Wärme und Kälte aus Abwasser ermittelt. Dafür wurden drei Gebiete mit unterschiedlichen Raumstrukturen ausgewählt, die als Beispiel für ländliche und städtische Regionen sowie für ein Industriegebiet herangezogen werden können.Mehr: Potential für Abwärmenutzung aus Abwasser …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftPost-Shipment-Kontrollen – Formular zur Anzeige der getätigten Ausfuhren

Post-Shipment-Kontrollen – Formular zur Anzeige der getätigten AusfuhrenMehr: Post-Shipment-Kontrollen – Formular zur Anzeige der getätigten Ausfuhren …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme

Beteiligung der europäischen AusführerMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“ …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftNullbescheid

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13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

Notification on data protection [in English]Mehr: Notification on data protection [in English] …

02.05.2019PublikationAußenwirtschaftNotificación sobre protección de datos

Notificación sobre protección de datosMehr: Notificación sobre protección de datos …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNordkorea

Mehr: Nordkorea …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNicaragua

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27.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaftNeunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen

Fragen des Exportkontrollrechts und der Exportkontrollpolitik im WandelMehr: Neunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

23.05.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzNeuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes

Ein sechsköpfiger Beirat aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft unterstützt das BAFA bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes.Mehr: Neuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes …

17.12.2019ArtikelEnergiedienstleistungenNeue Untersuchung zur Vermarktung von Energieberatung

Wie kann das Thema Energieberatung besser vermarktet werden? Und wie kann es so platziert werden, dass die Zielgruppe bei konkreten Anlässen darauf aufmerksam wird? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich eine aktuelle von der BfEE beauftragte Untersuchung.Mehr: Neue Untersuchung zur Vermarktung von Energieberatung …

04.11.2014PressemitteilungAußenwirtschaftNeue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle

BAFA verbessert Transparenz im Bereich der Exportkontrolle und schafft neue ErleichterungenMehr: Neue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNeue BAFA Homepage

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Neue BAFA Homepage …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

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