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08.03.2019FormularAußenwirtschaftExportkontrolle in Forschung & Wissenschaft

Ein Überblick zu den Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben.Mehr: Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 13. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftDr. Markus Zirkel - Technologiekontrolle und Academia

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Dr. Markus Zirkel - Technologiekontrolle und Academia …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaft9. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

9. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 9. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

14.12.2018PublikationAußenwirtschaftKurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen

Kurzbeschreibung BOC/PSF-InspektionenMehr: Kurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen …

10.08.2017PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter] …

10.12.2018PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-GüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftEvaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und der BundespolizeiMehr: Evaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular) …

28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012

Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012Mehr: Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaft7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

Merkblatt Liste 1-Chemikalien (Beschränkungen bei Chemikalien der Liste 1 für Forschung, Industrie und Handel)Mehr: Merkblatt Liste 1-Chemikalien …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

Feuerwaffenverordnung der EU - Antragsformulare: Anlage FW-VO und Anlage A FW-VOMehr: Merkblatt zur Feuerwaffenverordnung …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung – Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könntenMehr: Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaft14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 14. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

24.02.2016PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016

Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern

Merkblatt zur Ausfuhr von FrequenzumwandlernMehr: Merkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Im- und Export von Listenchemikalien

Merkblatt Im- und Export von ListenchemikalienMehr: Merkblatt Im- und Export von Listenchemikalien …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftKrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten

KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von MilitärgütertransportenMehr: KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten …

08.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden

Eschborn. Zur zollrechtlichen Abfertigung von Eisen- und Stahlerzeugnissen ist seit dem 3. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokuments erforderlich. Von Wirtschaftsbeteiligten, die über eine inländische EORI-Nummer verfügen, kann dieses Überwachungsdokument ab 9. Juli 2016 nur noch online auf der Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de beantragt werden. Die Antragstellung per Post oder Fax ist dann nicht mehr möglich.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

Berlin. Der Exportkontrolltag 2016 ist am 26. Februar in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konnten zum zehnjährigem Jubiläum in diesem Jahr am 25. und 26. Februar rund 500 Teilnehmer zur zweitägigen Konferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik begrüßen.Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

21.07.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.Mehr: Deutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

28.04.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vom 28.-29. April 2015 in Tiflis, Georgien eine zweitägige „Individuelle Unterstützungsmaßnahme“ im Bereich Rüstungskontrolle für georgische Vertreter der relevanten Ministerien und Behörden durch.Mehr: Deutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung …

19.05.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.Mehr: Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) …

03.12.2015PressemitteilungAußenwirtschaft7. Informationstag Exportkontrolle des BAFA

Unternehmen informieren sich über rechtliche Neuerungen und Änderungen in der VerwaltungspraxisMehr: 7. Informationstag Exportkontrolle des BAFA …

22.05.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzThe German Act on Corporate Due Diligence in Supply Chains

Impact on businesses in partner countries and support available from the German governmentMehr: The German Act on Corporate Due Diligence in Supply Chains …

22.05.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLa Loi allemande sur le devoir de diligence des entreprises dans les chaînes d’approvisionnement

Impacts sur les entreprises des pays partenaires et offres publiques d’assistanceMehr: La Loi allemande sur le devoir de diligence des entreprises dans les chaînes d’approvisionnement …

22.05.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLa Ley alemana sobre la debida diligencia corporativa en las cadenas de suministro

Consecuencias para empresas en los países contraparte y ofertas de apoyo públicoMehr: La Ley alemana sobre la debida diligencia corporativa en las cadenas de suministro …

05.05.2023PublikationAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

17. Exportkontrolltag: „Ambiguitätstoleranz – Exportkontrolle in Zeiten sicherheitspolitischen Wandels“11. bis 12. Mai 2023, Berlin | OnlineStand: 5. Mai 2023Mehr: 17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

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