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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftFeuerwaffenverordnung

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09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzFragen und Antworten zum Lieferkettengesetz

Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fragen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz kompakt zusammengefasst.Mehr: Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftGenehmigungen und Verbote

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28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.06.2019ArtikelEffizienzpolitikGeräteseitiges Effizienzmonitoring in der Gebäudetechnik

Die im Auftrag des BfEE für das BMWi erstellte „Zählerstudie" analysiert Einsparpotenziale einer verbesserten Zählerausstattung bei gebäudetechnischen Anlagen und entwickelt Empfehlungen für deren Umsetzung.Mehr: Geräteseitiges Effizienzmonitoring in der Gebäudetechnik …

15.12.2021ArtikelAußenwirtschaftGrenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

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26.06.2019ArtikelEnergiedienstleistungenGrundlagenstudie: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat das Öko-Zentrum NRW und die B.A.U.M. Consult GmbH beauftragt, in einer Grundlagenstudie zu untersuchen, welche Instrumente den Energieberatungsprozess bei Kommunen sinnvoll unterstützen können.Mehr: Grundlagenstudie: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen …

25.03.2019MeldungEffizienzpolitikGrundsatzstudie Energieeffizienz: Bewertung verschiedener Themenfelder der Energieeffizienz 

Die BfEE veröffentlicht eine Studie zu Grundsatzfragen der Energieeffizienz und zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE).Mehr: Grundsatzstudie Energieeffizienz: Bewertung verschiedener Themenfelder der Energieeffizienz   …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGuinea

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftGuinea-Bissau

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

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05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftHaiti

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftHandels- und Vermittlungsgeschäfte

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17.09.2018MeldungEffizienzpolitikHändlerkampagne: NTRI stellt Infomaterial für 12.000 Händler zur Verfügung

Im Rahmen der Nationalen Top-Runner Initiative (NTRI) werden im Herbst 2018 weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt, die darauf zielen, den Handel als Effizienz-Multiplikator stärker zu aktivieren und die Reichweite der NTRI zu erhöhen.Mehr: Händlerkampagne: NTRI stellt Infomaterial für 12.000 Händler zur Verfügung …

15.08.2017ArtikelDie BfEEHinweise für Energieunternehmen

Dem Energiedienstleistungsgesetz entsprechend veröffentlicht die BfEE Empfehlungen zur Erfüllung der Aufgaben von Energieunternehmen nach Paragraf 4, wonach Energielieferanten ihre Endkunden mindestens jährlich in geeigneter Form über die Wirksamkeit von Energieeffizienzmaßnahmen sowie über die für sie verfügbaren Energiedienstleistungsangebote i. w. S. informieren.Mehr: Hinweise für Energieunternehmen …

24.07.2017ArtikelDie BfEEImpressum

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01.01.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzIn Borna für #faireLieferketten

#faireLieferketten: Dafür arbeiten wir! Sie künftig auch?Mehr: In Borna für #faireLieferketten …

23.06.2018MeldungEffizienzpolitikIndividueller Sanierungsfahrplan - Weiterentwicklung und Optimierung 

Der iSFP wurde in einem Pilotprojekt getestet. Die Ergebnisse liegen nun vor und sind veröffentlicht.Mehr: Individueller Sanierungsfahrplan - Weiterentwicklung und Optimierung   …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

18.11.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformation on the Supply Chain Act

On this page, non-German speakers can find information on the Supply Chain Act.Mehr: Information on the Supply Chain Act …

14.08.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Die Möglichkeit zur Übertragung der am 31. März 2020 im Bestand vorhandenen Waffennummern in das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) steht nun auf ELAN-K2 zur Verfügung.Mehr: Information zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

31.03.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit)

Anknüpfend an den deutsch-französischen Vertrag von Aachen aus dem Januar 2019 wurde im Oktober 2019 ein Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich abgeschlossen. Im Lichte dieses Abkommens, das eine Privilegierung von sog. „De-minimis“ Fällen vorsieht, hat das BAFA die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 28 geschaffen.Mehr: Information zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit) …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 30.09.2020 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 wurden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

13.04.2021ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 wurden wie angekündigt bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

01.04.2019ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung …

04.10.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 wurden ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 verlängert.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wurde ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 zu verlängern.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wird ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

08.11.2018ArtikelInspektionenInspektionen

Die APAS führt ohne besonderen Anlass Inspektionen bei Praxen durch, die Abschlussprüfungen bei Unternehmen von öffentlichem Interesse nach § 316a HGB durchführen.Mehr: Inspektionen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftInspektionen

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftInternationale Einfuhrbescheinigung/Wareneingangsbescheinigung

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26.10.2018MeldungEffizienzpolitikInternationaler Austausch zu Energieeffizienz - BfEE empfängt Delegationen aus Vietnam und Südafrika

Kürzlich besuchten zwei internationale Delegationen aus Vietnam bzw. Südafrika die BfEE in Eschborn, um sich aus erster Hand über Maßnahmen des Bundes zur Steigerung der Energieeffizienz zu informieren.Mehr: Internationaler Austausch zu Energieeffizienz - BfEE empfängt Delegationen aus Vietnam und Südafrika …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftIrak

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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20.04.2017ArtikelDie BfEEKarriere

Exzellente Masterstudenten (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften) können bei der BfEE in einem mindestens dreimonatigen Praktikum das zukunftsträchtige Themengebiet der Energiepolitik mitgestalten. Sie erfahren aus erster Hand, wie Entscheidungs- sowie Verhandlungsprozesse auf nationaler und EU-Ebene in der Praxis ablaufen und erleben Politikumsetzung hautnah.Mehr: Karriere …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftKongo (Demokratische Republik)

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03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftKriegswaffenkontrolle

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07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

13.12.2018MeldungDie BfEEKurzanalyse: Stromrechnungen als Initialzündung für Energieeffizienzmaßnahmen

Im Zuge der Rechnungsübersendung müssen Energieversorgungsunternehmen ihre Kunden unter anderem über Energieeffizienzmaßnahmen informieren. Die Kurzanalyse untersucht, ob Privatkunden diese Informationen zur Kenntnis nehmen und gibt eine erste Einschätzung der Potenziale dieser Informationen für Energieeffizienz.Mehr: Kurzanalyse: Stromrechnungen als Initialzündung für Energieeffizienzmaßnahmen …

04.08.2021ArtikelAußenwirtschaftLibanon

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25.06.2018MeldungEffizienzpolitikMachen Sie Ihren Haushalt fit für die Fußball-WM!

Deutschland ist wieder im Fußball-Fieber – das bedeutet auch Höchstleistung für TV, Kühlschrank & Co. Wie man auch während der WM Strom sparen kann zeigt die NTRI.Mehr: Machen Sie Ihren Haushalt fit für die Fußball-WM! …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris

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27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftMelderegister Sanktionen

Mehr: Melderegister Sanktionen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftMeldung von Waffennummern

Mehr: Meldung von Waffennummern …

19.07.2024ArtikelAußenwirtschaftMeldungen

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29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

14.12.2016ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert

Die Neuauflage des Merkblattes „Exportkontrolle und das BAFA“ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der Informationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten.Mehr: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

24.06.2019MeldungEffizienzpolitikMethoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative (NTRI)

Zwei interaktive Methoden-Workshops für Kommunen und Klimaschutz-Multiplikatoren finden im September in Wilhelmshaven und Gießen statt.Mehr: Methoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative (NTRI) …

04.07.2023ArtikelAußenwirtschaftMoldau

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftMyanmar (Birma)

Mehr: Myanmar (Birma) …

24.06.2020ArtikelEffizienzpolitikNationale Energieeffizienzpolitik

Vor dem Hintergrund globaler Problemstellungen wie dem Klimawandel und nationaler Herausforderungen wie der Energiewende, ist es entscheidend effizient mit Strom und Wärme umzugehen. Diesem Leitgedanken folgend, gestaltet die Bundesregierung eine vielschichtige Energieeffizienzpolitik für Bürger, Unternehmen und Kommunen.Mehr: Nationale Energieeffizienzpolitik …

23.03.2019MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte

Nach drei erfolgreichen Jahren wurde die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) um ein weiteres Jahr bis Ende 2019 verlängert.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte …

30.11.2018MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt

Im Rahmen der NTRI-Konferenz am 08. November 2018 wurden im BMWi die Gewinner des Innovationswettbewerbs für energieeffiziente Produkte ermittelt. Die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) informiert Verbraucherinnen und Verbraucher über Einsparmöglichkeiten beim Stromverbrauch und unterstützt Händler bei der Beratung zur Energieeffizienz von Produkten.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt …

15.06.2020MeldungEffizienzpolitikNationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht 

Am 10.06.2020 hat das Bundeskabinett den Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP), den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegt hat, beschlossen.Mehr: Nationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht   …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

02.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar

Mit dem neuen Expertentool der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) wird ab sofort eine kostenlose Software zur Bewertung von komplexen Klima- und Lüftungsanlagen in Nichtwohngebäuden (z. B. Krankenhäuser, Bäckereien, Einkaufszentren) angeboten.Mehr: Neuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar …

08.12.2019MeldungDie BfEENeuer englischer Flyer der BfEE erschienen

Die BfEE informiert in einem neuen englischsprachigen Flyer über die Grundzüge ihrer Arbeit und ihre Aufgabengebiete.Mehr: Neuer englischer Flyer der BfEE erschienen …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

20.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen

Nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) müssen ab dem 26. September 2019 Effizienzlabel für Heizgeräte einen geänderten Aufbau haben: Es werden nun Effizienzklassen von A+++ bis D ausgewiesen. Das bisherige Label, das eine Skala von Effizienzklasse A++ bis G umfasst, darf nicht mehr verwendet werden.Mehr: Neues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen …

25.11.2019MeldungEffizienzpolitikNeues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit am 26. November 2019 in Kraft getreten.Mehr: Neues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNicaragua

Mehr: Nicaragua …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNordkorea

Mehr: Nordkorea …

28.03.2019MeldungEffizienzpolitikNovelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat

Am 13.03.2019 hat das Bundeskabinett den Novellierungsentwurf des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) verabschiedet und dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt.Mehr: Novelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftNullbescheid

Mehr: Nullbescheid …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme

Beteiligung der europäischen AusführerMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“ …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

26.03.2018MeldungEffizienzpolitikPilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick

Die Einführung individueller Sanierungsfahrpläne (iSFP) für die Gebäudeenergieberatung ist eine bedeutende Umsetzungsmaßnahme im Rahmen der Energieeffizienzstrategie Gebäude. Der iSFP wurde in einem Pilotprojekt getestet. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden in Kürze verfügbar sein.Mehr: Pilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick …

04.03.2024ArtikelEffizienzpolitikPlattform für Abwärme

Die Plattform für Abwärme schafft erstmals eine Übersicht zu gewerblichen Abwärmepotentialen in Deutschland. Ziel ist es, diese Abwärme nutzbar zu machen und damit die Energieffizienz in Deutschland weiter zu steigern. Dafür werden die Abwärmedaten von Unternehmen mit einem Gesamtendenergieverbrauch von mehr als 2,5 Gigawattstunden pro Jahr auf einer öffentlichen Plattform bereitgestellt und sichtbar gemacht.Mehr: Plattform für Abwärme …

28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

25.03.2018MeldungEffizienzpolitikProduktfinder für energieeffiziente Produkte

Ihre Kühl-Gefrierkombi oder Waschmaschine hat gerade den Geist aufgegeben? Das Gerät hat zwölf Jahre gut seinen Dienst erfüllt, aber eine Reparatur ist kein Thema? Es soll also so schnell wie möglich ein neues Gerät ausgewählt werden, das Ihnen über viele Jahre nun wieder Freude bereitet und Sie beim Energie- und Kostensparen unterstützt! Der Produktfinder der Nationalen Top-Runner-Initiative ist genau dafür geschaffen.Mehr: Produktfinder für energieeffiziente Produkte …

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt. Aktualisierung des Programms.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

Mehr: Radionuklide …

03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

Das neu geschaffene RZReg schafft erstmals eine Übersicht über die Energieeffizienz von Rechenzentren in Deutschland. Die Datenmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: Rechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftRechtsgrundlagen

Mehr: Rechtsgrundlagen …

01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine …

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