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25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr:  5. Nachrichtendienst-Konferenz …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

29.11.2017MeldungEffizienzpolitikBfEE-Beirat: Erste Sitzung in neuer Berufungsperiode

Der Beirat der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat am 9. November 2017 zum ersten Mal in der neuen zweijährigen Berufungsperiode getagt. Die Experten und die BfEE haben sich im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einen Tag lang zu aktuellen Themen und Fragestellungen der Energieeffizienz ausgetauscht.Mehr: BfEE-Beirat: Erste Sitzung in neuer Berufungsperiode …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

Die Dezember 2017/Januar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm

Das aktuelle Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht zur Verfügung. Änderungen vorbehalten.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm …

05.02.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Februar 2018

Die Februar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Februar 2018 …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

01.03.2018MeldungEffizienzpolitikAktueller Stand der EED-Novellierung

Europaparlament, EU-Kommission und Rat vertiefen Verhandlungen zur EU-Energieeffizienzrichtlinie im Trilog-Verfahren.Mehr: Aktueller Stand der EED-Novellierung …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell März 2018

Die März 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell März 2018 …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018 …

23.03.2018ArtikelAußenwirtschaft23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich der Fachkonferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik:Mehr: 23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle …

25.03.2018MeldungEffizienzpolitikProduktfinder für energieeffiziente Produkte

Ihre Kühl-Gefrierkombi oder Waschmaschine hat gerade den Geist aufgegeben? Das Gerät hat zwölf Jahre gut seinen Dienst erfüllt, aber eine Reparatur ist kein Thema? Es soll also so schnell wie möglich ein neues Gerät ausgewählt werden, das Ihnen über viele Jahre nun wieder Freude bereitet und Sie beim Energie- und Kostensparen unterstützt! Der Produktfinder der Nationalen Top-Runner-Initiative ist genau dafür geschaffen.Mehr: Produktfinder für energieeffiziente Produkte …

25.03.2018MeldungEffizienzpolitikEU-Label-Lotse für Verbraucher

Informationen in Form von Infografiken sind für unser Gehirn leichter und schneller zu verarbeiten. Deshalb erklärt der EU-Label-Lotse das neue EU-Label im Bild und interaktiv.Mehr: EU-Label-Lotse für Verbraucher …

26.03.2018MeldungEffizienzpolitikBfEE vertrat Deutschland auf der Concerted Action zur EED in Wien

Kürzlich trafen sich in Österreichs Hauptstadt wieder die Vertreter der europäischen Mitgliedstaaten zum Austausch innerhalb der Concerted Action zur EED. Die BfEE repräsentiert bereits das zehnte Jahr in Folge die Bundesrepublik auf der Concerted Action.Mehr: BfEE vertrat Deutschland auf der Concerted Action zur EED in Wien …

26.03.2018MeldungEffizienzpolitikPilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick

Die Einführung individueller Sanierungsfahrpläne (iSFP) für die Gebäudeenergieberatung ist eine bedeutende Umsetzungsmaßnahme im Rahmen der Energieeffizienzstrategie Gebäude. Der iSFP wurde in einem Pilotprojekt getestet. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden in Kürze verfügbar sein.Mehr: Pilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftDefence Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 laden die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italiens, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zu einem Defence Export Control Symposium ein.Mehr: Defence Export Control Symposium …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

05.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell April 2018

Die April 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell April 2018 …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

30.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Mai 2018

Die Mai 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Mai 2018 …

03.05.2018ArtikelWirtschaftRückbau-Rückstellungen Kernkraftwerke

Die Betreiber von Kernkraftwerken (KKW) sind gesetzlich verpflichtet, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) jährlich eine Übersicht zu den  Rückstellungen für die Stilllegung und den Abbau der KKW sowie für die fachgerechte Verpackung  der radioaktiven Abfälle zu übermitteln.Ziel ist es, Klarheit darüber zu schaffen, inwieweit  die Finanzierung der künftig anfallenden Ausgaben für Rückbauverpflichtungen durch die Unternehmen gesichert wird.Mehr: Rückbau-Rückstellungen Kernkraftwerke …

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

11.06.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni 2018

Die Juni 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni 2018 …

12.06.2018MeldungEffizienzpolitikEU-Energieexperten besichtigen weltweit ersten Klinikneubau im Passivhaus-Standard

Ende Mai fand in Frankfurt am Main ein Workshop im Rahmen der Concerted Action zur Europäischen Richtlinie über die Gesamteffizienz von Gebäuden (EPBD) für Energieexperten aus der EU statt. Die Besucher informierten sich im Rahmen des Begleitprogramms über das weltweit erste Krankenhaus im Passivhaus-Standard, das derzeit im Frankfurter Stadtteil Höchst entsteht.Mehr: EU-Energieexperten besichtigen weltweit ersten Klinikneubau im Passivhaus-Standard …

15.06.2018MeldungEffizienzpolitikDeutschland belegt Platz 4 im EU-Effizienzranking

Deutschland belegt bei einem kürzlich vorgestellten EU-Ranking zur Energieeffizienz den vierten Platz. Erster im Ranking wurde Großbritannien, gefolgt von Irland und Spanien.Mehr: Deutschland belegt Platz 4 im EU-Effizienzranking …

23.06.2018MeldungEffizienzpolitikIndividueller Sanierungsfahrplan - Weiterentwicklung und Optimierung 

Der iSFP wurde in einem Pilotprojekt getestet. Die Ergebnisse liegen nun vor und sind veröffentlicht.Mehr: Individueller Sanierungsfahrplan - Weiterentwicklung und Optimierung   …

25.06.2018MeldungEffizienzpolitikMachen Sie Ihren Haushalt fit für die Fußball-WM!

Deutschland ist wieder im Fußball-Fieber – das bedeutet auch Höchstleistung für TV, Kühlschrank & Co. Wie man auch während der WM Strom sparen kann zeigt die NTRI.Mehr: Machen Sie Ihren Haushalt fit für die Fußball-WM! …

04.07.2018ArtikelEffizienzpolitikBfEE unterstützt Nichtwohngebäude-Studie: Machen Sie mit! 

Öffentliche und private Gebäude in Deutschland verursachen für Heizung, Warmwasser und Beleuchtung etwa 40 Prozent des Gesamt-Energieverbrauchs und stehen für fast 30 Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes. Um die Energiewende auch im Gebäudesektor ins Werk setzen zu können und Klimaschutzziele zu erreichen, braucht die Politik belastbare Daten, diese fehlen aber insbesondere im Bereich der Nichtwohngebäude.Mehr: BfEE unterstützt Nichtwohngebäude-Studie: Machen Sie mit!   …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juli 2018

Die Juli 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juli 2018 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

07.08.2018ArtikelGrundsatzEinrichtung und Aufbau

Die APAS beim BAFA übt seit dem 17. Juni 2016 die berufsstandsunabhängige Aufsicht über Abschlussprüfer in Deutschland aus.Mehr: Einrichtung und Aufbau …

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