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30.10.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Kurzanleitung Wirtschaftszweigklassifikation

Merkblatt Kurzanleitung WirtschaftszweigklassifikationMehr: Merkblatt Kurzanleitung Wirtschaftszweigklassifikation …

30.10.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Angehörige

Merkblatt zur Definition von „Angehörigen“Mehr: Merkblatt Angehörige …

30.10.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Antragsberechtigte KMU

Merkblatt Antragsberechtigte KMUMehr: Merkblatt Antragsberechtigte KMU …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

13.11.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Beratungsinhalte und Beratungsbericht sowie bereichsübergreifende Grundsätze des ESF Plus

Merkblatt Beratungsinhalte und Beratungsbericht sowie bereichsübergreifende Grundsätze des ESF PlusMehr: Merkblatt Beratungsinhalte und Beratungsbericht sowie bereichsübergreifende Grundsätze des ESF Plus …

14.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1)

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14.11.2023PublikationWirtschaftFörderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Begleitstruktur“

Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen)Mehr: Förderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Begleitstruktur“ …

14.11.2023PublikationWirtschaftFörderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Leitstelle“

14.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

14.11.2023ArtikelWirtschaftNeue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“

Am 10.11.2023 wurde die Richtlinie zum novellierten Bundesprogramm „Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen“ veröffentlicht.Mehr: Neue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“ …

16.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Das Programm „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert.Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

20.11.2023PublikationWirtschaftBeratererklärung

Formular Beratererklärung für AnträgeMehr: Beratererklärung …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

20.11.2023PublikationAußenwirtschaftGemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG

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20.11.2023PublikationWirtschaftMerkblatt zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC)

Ziel und Zweck dieses Merkblatts ist es, alle an der Umsetzung des ESF Plus beteiligten Akteure dahingehend zu sensibilisieren, dass diese ihre Grundrechte kennen, mögliche Verletzungen von Grundrechten erkennen und vermeiden lernen.Mehr: Merkblatt zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) …

22.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1)

Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Berufsbildung ohne Grenzen – BoG)
vom: 15.11.2023Mehr: Richtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1) …

22.11.2023PublikationWirtschaftErläuterungen und Hinweise

Berufsbildung ohne Grenzen – Mobilitätsberatung: Erläuterungen und HinweiseMehr: Erläuterungen und Hinweise …

23.11.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAusweitung des Anwendungsbereichs

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Ausweitung des Anwendungsbereichs …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

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11.12.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3)

Mehr: Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

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19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

21.12.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzEin Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Nach einem Jahr steht fest: Das Gesetz trägt zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in den globalen Lieferketten bei und fordert Unternehmen, ohne sie zu überfordern.Mehr: Ein Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

Die Richtlinie zu den Beratungsgutscheinen für Afrika ist Ende 2023 ausgelaufen, eine Fortsetzung des Programms ist geplant.Mehr: Beratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023 …

02.01.2024PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2024Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftKategorie 6 – Sensoren und Laser

Kategorie 6 – Sensoren und LaserMehr: Kategorie 6 – Sensoren und Laser …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …