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23.09.2022RechtsgrundlageEnergieWirtschaftsverband Fuels und Energie

Mehr: Wirtschaftsverband Fuels und Energie …

22.09.2022ArtikelEnergieBEG: Änderungen bei Einzelmaßnahmen ab 21.09.2022

Das BMWK hat die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) angepasst in Bezug auf die maximale Höhe der förderfähigen Kosten, die Heizungsoptimierung sowie die Nachweise in Form von Rechnungen.Mehr: BEG: Änderungen bei Einzelmaßnahmen ab 21.09.2022 …

22.09.2022ArtikelEnergieRohölINFO Juli 2022

Im Juli 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 7,5 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt.Mehr: RohölINFO Juli 2022 …

21.09.2022ArtikelEnergieErdgasINFO Juli 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Juli 2022 mit 259.196 Terajoule um 34,2 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (393.887 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Juli 2022 (Erdgasimporte) …

20.09.2022ArtikelEnergieEinzelmaßnahmen an der Gebäudehülle

Gefördert werden Einzelmaßnahmen an Bestandsgebäuden, deren Bauantrag beziehungsweise Bauanzeige zum Zeitpunkt der Antragstellung mindestens fünf Jahre zurückliegt. Zu den Wohngebäuden gehören auch Wohn-, Alten- und Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen.Mehr: Einzelmaßnahmen an der Gebäudehülle …

15.09.2022ArtikelEnergieFernwärme aus Erneuerbaren Energien: Antragsverfahren für Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) gestartet

Ab 15. September 2022 können Anträge für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze beim BAFA gestellt werden.Mehr: Fernwärme aus Erneuerbaren Energien: Antragsverfahren für Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) gestartet …

13.09.2022ArtikelEnergieBAFA Energietag 2022

Der BAFA Energietag 2022 findet am 11. Oktober 2022 von 9:00 bis 16.00 Uhr in Frankfurt am Main statt. Eine Teilnahme ist sowohl vor Ort als auch online möglich.Mehr: BAFA Energietag 2022 …

12.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle …

09.09.2022ArtikelEnergieDrittlandskohlepreis (bis 31.12.2018)

Drittlandskohle ist die außerhalb des Bereichs der EU gewonnene Steinkohle. Die Importpreise wurden erhoben, um die Absatzbeihilfen von Bund und Land Nordrhein-Westfalen zu berechnen.Mehr: Drittlandskohlepreis (bis 31.12.2018) …

31.08.2022PressemitteilungEnergieRekordnachfrage BEG: In diesem Jahr bereits mehr als 600.000 Anträge

Mit fast der doppelten Anzahl an BEG-Anträgen als im Vorjahr müssen sich Antragsteller auf deutlich längere Bearbeitungszeiten einstellen. Das BAFA hat bereits mehrere zusätzliche Maßnahmen gestartet, um die Bearbeitung weiter zu beschleunigen.Mehr: Rekordnachfrage BEG: In diesem Jahr bereits mehr als 600.000 Anträge …

29.08.2022ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2022 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stieg der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Juni 2022 gegenüber der Vorjahresperiode um 7,9% von 44,9 auf 48,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juni 2022 (Mineralölabsatz) …

26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz AT 06.10.2022 B2)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz AT 06.10.2022 B2) …

26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz 26.08.2022 B1)

26.08.2022PressemitteilungEnergieEKDP – Antragsfrist bis 30. September 2022 verlängert!

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) verlängert die Antragsfrist für das Energiekostendämpfungsprogramm. Unternehmen aus handels- und energieintensiven Industrien haben jetzt bis 30. September Zeit, einen Antrag zu stellen.Mehr: EKDP – Antragsfrist bis 30. September 2022 verlängert! …

18.08.2022ArtikelEnergieWärmenetzsysteme 4.0 bis 05.12.2019

Hier finden Sie Informationen sowie benötigte Unterlagen für Anträge, die vor dem 6. Dezember 2019 gestellt wurden (Papieranträge).Mehr: Wärmenetzsysteme 4.0 bis 05.12.2019 …

17.08.2022ArtikelEnergieErdgasINFO Juni 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Juni 2022 mit 260.492 Terajoule um 32,2 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (384.431 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Juni 2022 (Erdgasimporte) …

17.08.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettengesetz: Handreichung zur Risikoanalyse liegt vor

Für die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) legt das BAFA eine Handreichung zum Thema „Risikoanalyse“ vor. Diese unterstützt Unternehmen dabei, ihren gesetzlichen Sorgfaltspflichten nachzukommen.Mehr: Lieferkettengesetz: Handreichung zur Risikoanalyse liegt vor …

17.08.2022ArtikelEnergieRohölINFO Juni 2022

Im Juni 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 7,4 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt.Mehr: RohölINFO Juni 2022 …

15.08.2022ArtikelEnergieBEG: Neuerungen ab 15.08.2022

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat die BEG Einzelmaßnahmen angepasst, um im Bereich der Sanierung einen noch stärkeren Klimaschutzeffekt zu erreichen und die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl zu verringern.Mehr: BEG: Neuerungen ab 15.08.2022 …

15.08.2022PressemitteilungEnergieBundesförderung für effiziente Gebäude: Neue Förderbedingungen starten beim BAFA

Die neuen Förderbedingungen für die Einzelmaßnahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) gelten ab heute. Die BEG ist jetzt noch stärker auf erneuerbare Energien ausgerichtet.Mehr: Bundesförderung für effiziente Gebäude: Neue Förderbedingungen starten beim BAFA …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisikoanalyse

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Durchführung einer Risikoanalyse.Mehr: Risikoanalyse …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit und Wirksamkeit

Auf dieser Seite finden Sie Information zur Angemessenheit und Wirksamkeit.Mehr: Angemessenheit und Wirksamkeit …

03.08.2022ArtikelEnergieErdgasINFO Mai 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Mai 2022 mit 295.764 Terajoule um 27,1 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (405.837 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Mai 2022 (Erdgasimporte) …

03.08.2022ArtikelEnergieRohölINFO Mai 2022

Im Mai 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 7,6 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt.Mehr: RohölINFO Mai 2022 …

02.08.2022ArtikelEnergieBundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW): EU Kommission genehmigt Förderung von grünen Fernwärmenetzen

Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die BEW erteilt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) plant den Start des Förderprogramms für Mitte September.Mehr: Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW): EU Kommission genehmigt Förderung von grünen Fernwärmenetzen …

29.07.2022ArtikelEnergieMineralölINFO Mai 2022 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stieg der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Mai 2022 gegenüber der Vorjahresperiode um 8,9% von 36,8 auf 40,1 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Mai 2022 (Mineralölabsatz) …

28.07.2022ArtikelEnergieUmweltbonus: geplante Anpassung der Förderung ab 2023

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) plant den Umweltbonus zu verlängern und auf Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge auszurichten.Mehr: Umweltbonus: geplante Anpassung der Förderung ab 2023 …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

22.07.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/1269 des Rates vom 21. Juli 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/1269 des Rates vom 21. Juli 2022 …

15.07.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2)

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gravierende Auswirkungen auf die Industrieunternehmen in Deutschland. Neben Störungen der Lieferketten sind insbesondere die Erdgas- und Strompreise stark gestiegen. Dies stellt für viele handels- und energieintensive Unternehmen eine besondere Belastung dar, die nicht vorhersehbar war und von ihnen auch nicht zu vertreten ist.Die Erdgas- und Stromkosten machen bei diesen Unternehmen einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten aus. Bereits eine Verdopplung dieser Kosten stellt für Unternehmen, die diesen Kostenanstieg nicht vollständig weitergeben können, eine besondere, teilweise bis zur Existenzgefährdung reichende Belastung dar. Um diese Belastung oberhalb der Verdopplung der Kosten für Erdgas und Strom zumindest teilweise abzudämpfen und damit einen Beitrag zur Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland zu leisten, wurde das Energiekostendämpfungsprogramm aufgelegt.Die Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland ist eine Aufgabe mit überregionalem Charakter. Sie kann ihrer Art nach nicht durch einzelne Bundesländer allein wirksam bewältigt werden. Daher liegt die Finanzierungszuständigkeit für dieses Programm beim Bund. Das Programm wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Der Bund gewährt diese Billigkeitsleistung auf der Grundlage von § 53 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der dazugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie des „Befristeten Krisenrahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine“ der Europäischen Kommission vom 23. März 2022 (EU-Krisenrahmen)1 und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.Mehr: Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2) …

15.07.2022ArtikelEnergieBAFA Energietag 2022

Am 11. Oktober 2022 findet der 4. BAFA Energietag in Frankfurt am Main statt.Mehr: BAFA Energietag 2022 …

14.07.2022ArtikelEnergieBAFA startet Verfahren für befristeten Energiekostenzuschuss für besonders betroffene Unternehmen

Das Verfahren für das Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) ermöglicht temporäre Zuschüsse zu gestiegenen Erdgas- und Strompreisen in besonders betroffenen Branchen.Mehr: BAFA startet Verfahren für befristeten Energiekostenzuschuss für besonders betroffene Unternehmen …

05.07.2022ArtikelEnergieRohölINFO April 2022

Im April 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 7,5 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland
eingeführt.Mehr: RohölINFO April 2022 …

29.06.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftKonsolidierte Liste von Personen, Gruppen und Institutionen, die den EU-Finanzsanktionen unterliegen (Datenbank, Anmeldung erforderlich)

Mehr: Konsolidierte Liste von Personen, Gruppen und Institutionen, die den EU-Finanzsanktionen unterliegen (Datenbank, Anmeldung erforderlich) …

29.06.2022ArtikelEnergieMineralölINFO April 2022 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stieg der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis April 2022 gegenüber der Vorjahresperiode um 9,1 % von 28,9 auf 31,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO April 2022 (Mineralölabsatz) …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

23.06.2022RechtsgrundlageEnergieBAFA Besondere Gebührenordnung (BAFABGebV)

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23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

22.06.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA Besondere Gebührenverordnung – BAFABGebV)

Mehr: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA Besondere Gebührenverordnung – BAFABGebV) …

21.06.2022ArtikelEnergieErdgasINFO April 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat April 2022 mit 327.230 Terajoule um 21,6 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (417.545 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO April 2022 (Erdgasimporte) …

15.06.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/879 des Rates vom 3. Juni 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/879 des Rates vom 3. Juni 2022 …

09.06.2022PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag in Berlin eröffnet

Beim 16. Exportkontrolltag diskutieren hochranginge Vertreter zu den aktuellen Herausforderungen der Exportkontrolle, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und zu den Regelungen für Exporte von Dual-Use-Gütern und Hochtechnologien nach China.Mehr: Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

07.06.2022ArtikelBundesamtDer BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm

Der Förderkompass des BAFA fasst die Zuschussprogramme auf einen Blick zusammen und bietet eine Orientierung, welche Programme für welche Vorhaben genutzt werden können.Mehr: Der BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm …

31.05.2022ArtikelEnergieMineralölINFO März 2022 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stieg der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis März 2022 gegenüber der Vorjahresperiode um 12,5% von 21,1 auf 23,7 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO März 2022 (Mineralölabsatz) …

30.05.2022ArtikelEnergieRohölINFO März 2022

Im März 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 7,1 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt.Mehr: RohölINFO März 2022 …

30.05.2022ArtikelEnergieErdgasINFO März 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat März 2022 mit 370.990 Terajoule um 29,9 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (529.340 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO März 2022 (Erdgasimporte) …

23.05.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzNeuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes

Ein sechsköpfiger Beirat aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft unterstützt das BAFA bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes.Mehr: Neuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/226 der Kommission vom 17. Februar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/226 der Kommission vom 17. Februar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/592 des Rates vom 11. April 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/592 des Rates vom 11. April 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/239 des Rates vom 21. Februar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/239 des Rates vom 21. Februar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/535 des Rates vom 4. April 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/535 des Rates vom 4. April 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/22 des Rates vom 10. Januar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/22 des Rates vom 10. Januar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/21 des Rates vom 10. Januar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/21 des Rates vom 10. Januar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/237 des Rates vom 21. Februar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/237 des Rates vom 21. Februar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/117 des Rates vom 27. Januar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/117 des Rates vom 27. Januar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/156 des Rates vom 4. Februar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/156 des Rates vom 4. Februar 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/235 des Rates vom 21. Februar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/113 des Rates vom 27. Januar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/665 der Kommission vom 21. April 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/659 des Rates vom 21. April 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/8 des Rates vom 6. Januar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/662 des Rates vom 21. April 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/84 des Rates vom 19. Januar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/183 des Rates vom 10. Februar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/5 des Rates vom 4. Januar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/225 des Rates vom 17. Februar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Fragen und Antworten zu Russland-Sanktionen

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/148 des Rates vom 3. Februar 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/658 des Rates vom 21. April 2022

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16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/394 des Rates vom 9. März 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/394 des Rates vom 9. März 2022 …

16.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/236 des Rates vom 21. Februar 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/236 des Rates vom 21. Februar 2022 …

10.05.2022RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Privatvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – TelekommunikationMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2022/699 der Kommission vom 3. Mai 2022 (Herausnahme Russlands als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union)

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2022/699 der Kommission vom 3. Mai 2022 (Herausnahme Russlands als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union) …

29.04.2022ArtikelEnergieBundesförderung für das Pilotprogramm Einsparzähler (bis 30.06.2021)

Mehr: Bundesförderung für das Pilotprogramm Einsparzähler (bis 30.06.2021) …

28.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss 2014/512/GASP des Rates vom 31. Juli 2014 (konsolidierte, nichtamtliche Fassung)

Mehr: Beschluss 2014/512/GASP des Rates vom 31. Juli 2014 (konsolidierte, nichtamtliche Fassung) …

27.04.2022ArtikelEnergieRohölINFO Februar 2022

Im Februar 2022 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 6,8 Millionen Tonnen Rohöl in die Bundesrepublik Deutschland eingeführt.Mehr: RohölINFO Februar 2022 …

26.04.2022ArtikelEnergieMineralölINFO Februar 2022 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stieg der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Februar 2022 gegenüber der Vorjahresperiode um 16,1% von 13,1 auf 15,2 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Februar 2022 (Mineralölabsatz) …

26.04.2022ArtikelEnergieErdgasINFO Februar 2022 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Februar 2022 mit 360.857 Terajoule um 26,6 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (491.662 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Februar 2022 (Erdgasimporte) …

19.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Anmeldestart

Die Anmeldung zum 16. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Anmeldestart …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/577 des Rates vom 8. April 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/577 des Rates vom 8. April 2022 …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/428 des Rates vom 15. März 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/428 des Rates vom 15. März 2022 …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Europäischen Rat zu Sanktionen gegen Russland

Mehr: Pressemitteilung des Europäischen Rat zu Sanktionen gegen Russland …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2022/581 des Rates vom 8. April 2022

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2022/581 des Rates vom 8. April 2022 …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2022/580 des Rates vom 8. April 2022

Mehr: Verordnung (EU) 2022/580 des Rates vom 8. April 2022 …