Expertensuche

Standardmäßig werden Ergebnisse mit allen eingegebenen Suchbegriffen angezeigt. Durch das Wort OR zwischen den Suchbegriffen erweitern Sie die Suche um Treffer, die nur einen Teil der Suchbegriffe enthalten. Weiter sind Platzhalter wie (*) für eine beliebige Buchstabenfolge im Anschluss an das eingegebene Wort (z.B. Expor*) und (?) für einen einzelnen unbekannten Buchstaben im gesuchten Wort (z.B. Ex?ort) bei der Suche zulässig.

Suchergebnisse

Resultate 201 bis 300 von insgesamt 2.236

Treffer pro Seite:

10
20
50
100

Sortieren nach:

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftÄnderung der Gemeinsamen Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren Fundstelle: BAnz AT 22.01.2015 B3

Mehr: Änderung der Gemeinsamen Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren Fundstelle: BAnz AT 22.01.2015 B3 …

01.04.2019ArtikelWirtschaftÄnderung der Rahmenrichtlinie

Im Bereich Förderung unternehmerischen Know-how (Beratungsförderung) gibt es Neuigkeiten.Mehr: Änderung der Rahmenrichtlinie …

27.02.2017RechtsgrundlageWirtschaftÄnderung der Richtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen – INVEST – Zuschuss für Wagniskapital vom 15. Februar 2017 (Fundstelle: BAnz AT 22.02.2017 B1)

Mehr: Änderung der Richtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen – INVEST – Zuschuss für Wagniskapital vom 15. Februar 2017 (Fundstelle: BAnz AT 22.02.2017 B1) …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

23.12.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit

Handreichung zum Prinzip der Angemessenheit nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Angemessenheit …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit und Wirksamkeit

Auf dieser Seite finden Sie Information zur Angemessenheit und Wirksamkeit.Mehr: Angemessenheit und Wirksamkeit …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

06.03.2019PressemitteilungAußenwirtschaftAnkündigung: 13. Exportkontrolltag am 7. und 8. März 2019 in Berlin

Bundesminister Altmaier für Keynote-Vortrag erwartetMehr: Ankündigung: 13. Exportkontrolltag am 7. und 8. März 2019 in Berlin …

18.12.2020ArtikelMonitoringAnlagen zur Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland

Dem Bereich der Wärme- und Kälteerzeugung kommt bei der Verwirklichung der energie- und klimapolitischen Ziele eine entscheidende Bedeutung zu.Mehr: Anlagen zur Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland …

26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

08.09.2016PublikationWirtschaftAnleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-Portal

Anleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-PortalMehr: Anleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-Portal …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Anwendung ELAN-K2

Anleitung zur Anwendung im Online-Portal ELAN-K2 Version 5, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Anwendung ELAN-K2 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2

Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 Version 3, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Anmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

Mehr: Anti-Folter-Verordnung …

12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Förderung

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Antrag auf Förderung …

17.03.2023PublikationWirtschaftAntrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung

Antrag auf Förderung einer digitalen AusstattungMehr: Antrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Mehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

Mehr: Antrag auf Listung …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

Mehr: Antragsarten …

14.03.2023PublikationWirtschaftAntragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Antragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

Antrag auf Förderung des Baus von Betankungsschiffen für LNG und erneuerbaren Kraftstoffalternativen in der SchifffahrtMehr: Antragsformular-LNG …

19.01.2024ArtikelEnergieAntragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich

Mit der Einigung im Haushaltsausschuss ist die Antragspause ab sofort beendet.Mehr: Antragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

02.08.2019ArtikelBundesamtAPAS-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen APAS-Jahresberichts 2018.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018 …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftArbeitshilfen

Mehr: Arbeitshilfen …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftArmenien

Mehr: Armenien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAserbaidschan

Mehr: Aserbaidschan …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

Mehr: Atomgesetz (AtG) …

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

Mehr: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV) …

16.08.2016PublikationWirtschaftAuf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie

Mehr: Auf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftAufgaben

Mehr: Aufgaben …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

04.08.2022PublikationWirtschaftAufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung

Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und WeiterbildungMehr: Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

Mehr: Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Mehr: Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAuskunft zur Güterliste

Mehr: Auskunft zur Güterliste …

16.08.2016ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Mehr: Auslandsmesseprogramm …

13.01.2022ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt sich weltweit an internationalen Messen und bietet deutschen Unternehmen über Firmengemeinschaftspräsentationen die Möglichkeit, sich unter dem Dach „made in Germany“ auf attraktiven Märkten zu präsentieren. Das BAFA unterstützt das BMWK bei der technischen Umsetzung der Gemeinschaftsstände.Mehr: Auslandsmesseprogramm …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

Mehr: Außenwirtschaftsgesetz …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

04.02.2019ArtikelAußenwirtschaftAussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse

Mit Wirkung vom 02.02.2019 wurde für ausgewählte Eisen- und Stahlerzeugnisse die vorherige Überwachung für die Zeit der Anwendung von Zollkontingenten ausgesetzt.Mehr: Aussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse …

29.08.2018PressemitteilungWirtschaftAusweitung der Förderung digitaler Ausstattung in ÜBS für den Bereich Fort- und Weiterbildung

Ab 1. September können beim BAFA Anträge für höhere Zuschüsse zur digitalen Ausstattung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten gestellt werden.Mehr: Ausweitung der Förderung digitaler Ausstattung in ÜBS für den Bereich Fort- und Weiterbildung …

23.11.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAusweitung des Anwendungsbereichs

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Ausweitung des Anwendungsbereichs …

16.08.2018PublikationWirtschaftAuszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz

Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem SubventionsgesetzMehr: Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaftAW-Prax Ausgabe 04 / 2021

Mehr: AW-Prax Ausgabe 04 / 2021 …

24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

12.04.2022PressemitteilungWirtschaftBAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET)

CORNET ist ein internationales Netzwerk von Förderorganisationen für Forschungsprojekte zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen. Das BAFA übernimmt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den deutschen Part im Verfahren.Mehr: BAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET) …

19.01.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA Risikodatenbank

QuellenübersichtMehr: BAFA Risikodatenbank …

26.10.2021PressemitteilungWirtschaftBAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen

Die Bundesregierung fördert bis 2024 den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt.Mehr: BAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen …

27.10.2021PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz

Mit zwei Workshops in Berlin am 26. und 27. Oktober hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den informellen Austausch zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) begonnen. Unter den Teilnehmenden waren Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft.Mehr: BAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz …

17.03.2020ArtikelAußenwirtschaftBAFA trotzt Coronavirus

Trotz des Coronavirus geht die Arbeit so gut wie möglich weiterMehr: BAFA trotzt Coronavirus …

02.03.2015PressemitteilungWirtschaftBAFA twittert aktuelle News rund um das Thema Wirtschaftsförderung: @BAFA_Wirtschaft

Eschborn, den 2. März 2015. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) baut seine Präsenz auf Twitter weiter aus.Mehr: BAFA twittert aktuelle News rund um das Thema Wirtschaftsförderung: @BAFA_Wirtschaft …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

02.04.2019ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2018.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2018 …

08.08.2016PublikationWirtschaftBAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung

BAFA-Merkblatt – Informationen zur AuslandsmessebeteiligungMehr: BAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

14.06.2017PressemitteilungAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update

Frankfurt. Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der U.S.-Exportkontrollbehörden haben heute auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 200 Firmenvertreter über jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen und den Stand der U.S. Exportkontrollreform informiert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBaufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Mehr: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) …

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBaufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)Mehr: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeantragung einer EORI-Nummer

Mehr: Beantragung einer EORI-Nummer …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

02.05.2017ArtikelDie BfEEBeirat

Nach § 10 des EDL-G ist vorgesehen, dass die BfEE bei der Erfüllung ihrer Aufgaben durch einen Expertenbeirat unterstützt wird. Im BfEE-Beirat sind Energiedienstleister, Anbieter von Energieaudits und Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden, Energieunternehmen und unabhängige Personen mit besonderer Fachkunde auf dem Gebiet der Energieeffizienz vertreten.Mehr: Beirat …

09.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11)

Mehr: Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11) …

26.06.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2) …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001

In dem Bestreben,unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter (Waren im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes einschließlich Datenverarbeitungsprogramme (Software und Technologie) fern zu halten,zu vermeiden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereichdie Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt,das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oderdie auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden,die sich in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ vom 19. Januar 2000 (BAnz. Seite 1299) widerspiegelnde restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die entsprechende Genehmigungspraxis in diesem sensitiven Bereich zu verdeutlichen,eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen,hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit im Rahmen des § 6 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG), des § 3 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) sowie § 7 Absatz 1 AWG und des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nummer 1334/2000 des Rates vom 22. Juni 2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. EG Nummer L 159 Seite 1) in der jeweils geltenden Fassung beschlossen.Mehr: Bekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001 …

27.10.2021RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1) …

31.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

22.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1) …

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte FassungMehr: Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5)Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B6)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B7)
Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B8)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B9)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5) …

08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4) …

22.02.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6)

Mehr: Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …