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29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

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03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

Das neu geschaffene RZReg schafft erstmals eine Übersicht über die Energieeffizienz von Rechenzentren in Deutschland. Die Datenmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: Rechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden …

05.07.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern

Handreichung der Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren ZulieferernMehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern …

05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024 …

05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen

Mehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

08.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen

Kriegsrelevante Güter gelangen vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach RusslandMehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzFragen und Antworten zum Lieferkettengesetz

Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fragen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz kompakt zusammengefasst.Mehr: Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÄnderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auf seiner Webseite den Katalog der wichtigsten Fragen und Antworten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) umfangreich aktualisiert.Mehr: Änderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

17.07.2024PublikationAußenwirtschaft17. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

17. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 17. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

19.07.2024ArtikelAußenwirtschaftMeldungen

Mehr: Meldungen …

23.07.2024ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

23.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftEinundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024

Mehr: Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024 …

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