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22.06.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

Gemeinsam mit dem Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und den Industrie- und Handelskammern (IHKs) veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine kostenfreie Online-Veranstaltung zu den praktischen Auswirkungen der Neuregelungen der VO (EU) 821(2021).Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung …

22.06.2021TerminAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

Präsentation für die virtuelle Informationsveranstaltung des BAFA beim DIHK zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 am 16. Juni 2021Mehr: Präsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“ …

30.07.2021PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2020

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2020 …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

03.09.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet eine ausführliche Darstellung der ab dem 9. September 2021 geltenden Rechtslage. Stand: September 2021.Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter

Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-GüterMehr: Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und RüstungsmaterialMehr: Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

14.09.2021TerminAußenwirtschaftDie neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten?

Mehr: Die neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten? …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

17.11.2021TerminAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle 2021

Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle 2021 …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

Mehr: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

Mehr: Informationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04 …

18.02.2022TerminAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag

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16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

Ergänzung des Arbeitsprogramms 2022 der APAS aufgrund des Ukraine-KriegesMehr: APAS Arbeitsprogramm …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2021 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2021 …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition] …

19.07.2022FormularEnergieMein Unternehmenskonto (ELSTER)

Das Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER – Die digitale Identität für Unternehmen in DeutschlandMehr: Mein Unternehmenskonto (ELSTER) …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

10.08.2022PublikationGrundsatzIhre Karriere bei der APAS

Die APAS bietet attraktive Arbeitsplätze für Wirtschaftsprüfer. Bewerben Sie sich noch heute!Mehr: Ihre Karriere bei der APAS …

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

05.10.2022TerminAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle 2022

Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle 2022 …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

25.11.2022PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022

Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022Mehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022 …

06.12.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125] …

20.12.2022FormularAußenwirtschaftHandbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)

Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen.Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen.Mehr: Handbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage) …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftHinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Hinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Abgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

Mehr: Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftFormular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung

Mehr: Formular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung …

05.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und KonzessionenGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

06.01.2023PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2023Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

09.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung UkraineGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 3 – Allgemeine Elektronik

Kategorie 3 – Allgemeine ElektronikMehr: Kategorie 3 – Allgemeine Elektronik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und AntriebeMehr: Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik

Kategorie 8 – Meeres- und SchiffstechnikMehr: Kategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbkürzungen Anhang I

Abkürzungen Anhang IMehr: Abkürzungen Anhang I …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation

Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und NavigationMehr: Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und AusrüstungMehr: Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 1 – Telekommunikation

Kategorie 5 Teil 1 – TelekommunikationMehr: Kategorie 5 Teil 1 – Telekommunikation …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 2 – Informationssicherheit

Kategorie 5 Teil 2 – InformationssicherheitMehr: Kategorie 5 Teil 2 – Informationssicherheit …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 4 – Rechner

Kategorie 4 – RechnerMehr: Kategorie 4 – Rechner …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Anmerkungen zu Anhang I

Allgemeine Anmerkungen zu Anhang IMehr: Allgemeine Anmerkungen zu Anhang I …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisMehr: Inhaltsverzeichnis …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 2 – Werkstoffbearbeitung

Kategorie 2 – WerkstoffbearbeitungMehr: Kategorie 2 – Werkstoffbearbeitung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige AusrüstungMehr: Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung …

20.01.2023TerminAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag

Der 17. Exportkontrolltag findet im Frühsommer 2023 in Berlin statt.Mehr: 17. Exportkontrolltag …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

06.04.2023PublikationAußenwirtschaft16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

13.04.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

05.05.2023PublikationAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

17. Exportkontrolltag: „Ambiguitätstoleranz – Exportkontrolle in Zeiten sicherheitspolitischen Wandels“11. bis 12. Mai 2023, Berlin | OnlineStand: 5. Mai 2023Mehr: 17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

09.05.2023PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2022

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2022 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2022 …

19.05.2023TerminAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023

Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 …

22.05.2023PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2022

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2022.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2022 …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

Mehr: Anmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023 …

18.08.2023TerminAußenwirtschaftInformationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Mehr: Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 34 (Software für Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …