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30.03.2017ArtikelAußenwirtschaftEinfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen

Ab dem 23. März 2017 ist die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus Belarus frei und unterliegt keinen mengenmäßigen Beschränkungen mehr.Mehr: Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

07.04.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen) …

10.04.2017PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben

Eschborn. Textil- und Bekleidungserzeugnisse aus Weißrussland (Belarus) können seit dem 23. März 2017 ohne mengenmäßige Beschränkung importiert werden.Mehr: Einfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben …

24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

26.04.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell April 2017

Die April-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell April 2017 …

26.04.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Mai 2017

Die Mai-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Mai 2017 …

28.04.2017PressemitteilungBundesamtGirls’ Day im BAFA: So spannend kann Verwaltung sein!

Eschborn. Schülerinnen ab der fünften Klasse aller Schularten konnten gestern im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Rahmen des Girls' Days in technische und naturwissenschaftliche Berufe hineinschnuppern.Mehr: Girls’ Day im BAFA: So spannend kann Verwaltung sein! …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

26.05.2017ArtikelBundesamtAndreas Obersteller: Großes Interesse deutscher Unternehmen am Iran-Handel

Vortrag auf der Konferenz „Finanzierungsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen Fokus IRAN“ beim Nah- und Mittelost-Verein e. V. (NuMOV) in BerlinMehr: Andreas Obersteller: Großes Interesse deutscher Unternehmen am Iran-Handel …

09.06.2017ArtikelFörderungFörderung

Die Förderung von Energiedienstleistungen und von Investitionen in effiziente Techniken dient dazu, die im Energiekonzept der Bundesregierung gesetzten Ziele zur Steigerung der Energieeffizienz zu erreichen.Mehr: Förderung …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

14.06.2017PressemitteilungAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update

Frankfurt. Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der U.S.-Exportkontrollbehörden haben heute auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 200 Firmenvertreter über jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen und den Stand der U.S. Exportkontrollreform informiert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update …

14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wird über den 30. Juni 2017 hinaus bis zum 31. März 2018 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

Verlängerung der SanktionenMehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

13.07.2017ArtikelAußenwirtschaftAchte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Achte Verordnung zur Änderung der AußenwirtschaftsverordnungMehr: Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017

Die Juni/Juni-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017 …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell August 2017

Die August-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell August 2017 …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

11.08.2017ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibsdokumente

Vorabinformation zur Neufassung der Bekanntmachung zu Endverbleibserklärungen nebst MusterMehr: Endverbleibsdokumente …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

19.09.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell September 2017

Die September-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell September 2017 …

22.09.2017PressemitteilungBundesamtBAFA präsentiert sich auf Azubion als attraktiver Arbeitgeber

Bereits zum zweiten Mal öffnet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Rahmen der „azubion“ seine Türen.Mehr: BAFA präsentiert sich auf Azubion als attraktiver Arbeitgeber …

26.09.2017ArtikelBundesamtAktualisierter Förderkompass

Auf einen Blick: Die Förderprogramme des BAFAMehr: Aktualisierter Förderkompass …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017

Die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr: 5. Nachrichtendienst-Konferenz …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

13.12.2017PressemitteilungBundesamtBAFA Elektrotankstelle eingeweiht

Andreas Obersteller, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute die Elektrotankstelle des BAFA in Betrieb genommen.Mehr: BAFA Elektrotankstelle eingeweiht …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

Die Dezember 2017/Januar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …