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12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

14.06.2017PressemitteilungAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update

Frankfurt. Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der U.S.-Exportkontrollbehörden haben heute auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 200 Firmenvertreter über jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen und den Stand der U.S. Exportkontrollreform informiert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update …

24.05.2017TerminAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

18.09.2018TerminAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftBelarus (Weißrussland)

Mehr: Belarus (Weißrussland) …

03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

Verlängerung der SanktionenMehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftBetroffene

Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) vom 13. Januar 1993 (BGBI. II 14.7.1994, S. 806 ff.) ist ein völkerrechtlicher Abrüstungs- und Rüstungskontrollvertrag, dessen Ziele ein weltweites Verbot chemischer Waffen und die Vernichtung vorhandener Chemiewaffenbestände sind. Das CWÜ ist in einen militärischen Teil und einen zivilen Teil untergliedert. So enthält das CWÜ außer dem Verbot chemischer Waffen und Regelungen zur Abrüstung auch ein umfangreiches Melde- und Inspektionssystem für Produktion, Verarbeitung und Verbrauch sowie den Handel mit Chemikalien, die missbräuchlich für die Herstellung chemischer Waffen verwendet werden können.Mehr: Betroffene …

20.11.2018ArtikelInternationalesBilaterale Zusammenarbeit

Die APAS ist Ansprechpartner für den Abschluss von bilateralen Vereinbarungen zur Zusammenarbeit.Mehr: Bilaterale Zusammenarbeit …

19.05.2023TerminAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023

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05.07.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart

Anmeldungen sind ab sofort möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart …

28.06.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 5. Juli 2023 möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart …

08.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBlocking-Verordnung der EU in Kraft

Am 7. August 2018 sind zwei Rechtsakte der EU-Kommission im Zusammenhang mit der sog. Blocking-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 2271/96 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen) veröffentlicht worden und in Kraft getreten.Mehr: Blocking-Verordnung der EU in Kraft …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftBohrtätigkeiten Türkei

Mehr: Bohrtätigkeiten Türkei …

30.01.2020ArtikelAußenwirtschaftBrexit

Ratifizierung des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union („geregelter Brexit“)Mehr: Brexit …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

Berlin. Der Exportkontrolltag 2016 ist am 26. Februar in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konnten zum zehnjährigem Jubiläum in diesem Jahr am 25. und 26. Februar rund 500 Teilnehmer zur zweitägigen Konferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik begrüßen.Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftBurundi

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14.07.2020ArtikelInternationalesCEAOB

Für die europäische Zusammenarbeit der Abschlussprüferaufsichten der EU-Mitgliedstaaten ist das CEAOB verantwortlich.Mehr: CEAOB …

21.07.2020ArtikelAußenwirtschaftChemikalienlisten

Im folgenden finden Sie Erläuterungen zu den vom CWÜ kontrollierten Chemikalien.Mehr: Chemikalienlisten …

25.10.2022ArtikelAußenwirtschaftCherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Maßnahmen in Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und SaporischschjaMehr: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftChina

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28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftDefence Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 laden die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italiens, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zu einem Defence Export Control Symposium ein.Mehr: Defence Export Control Symposium …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

14.02.2018TerminAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium 2018

Mehr: Defense Export Control Symposium 2018 …

07.06.2022ArtikelBundesamtDer BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm

Der Förderkompass des BAFA fasst die Zuschussprogramme auf einen Blick zusammen und bietet eine Orientierung, welche Programme für welche Vorhaben genutzt werden können.Mehr: Der BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

14.11.2017TerminAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltete am 8. Dezember das deutsch-chinesischen Exportkontrollforum in Frankfurt. Für das Forum konnten Sprecher des chinesischen Außenministeriums, des Handelsministeriums MOFCOM, der Atomenergiebehörde CAEA und des Zolls GACC gewonnen werden.Mehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017 …

31.03.2021ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-französische industrielle Zusammenarbeit

Rüstungsgüter aus einer von Deutschland und Frankreich anerkannten industriellen Zusammenarbeit können ab April 2021 über eine Sammelausfuhrgenehmigung verbracht oder ausgeführt werden, die im Lichte von Artikel 2 des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich erteilt wird.Mehr: Deutsch-französische industrielle Zusammenarbeit …

28.04.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vom 28.-29. April 2015 in Tiflis, Georgien eine zweitägige „Individuelle Unterstützungsmaßnahme“ im Bereich Rüstungskontrolle für georgische Vertreter der relevanten Ministerien und Behörden durch.Mehr: Deutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung …

20.10.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt karibische Staaten bei der Umsetzung des Arms Trade Treaty

Vom 20. bis 22. Oktober 2015 veranstaltet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „ATTArms Trade Treaty Implementation Support Measures“ in Eschborn.Mehr: Deutschland unterstützt karibische Staaten bei der Umsetzung des Arms Trade Treaty …

21.07.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.Mehr: Deutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

19.05.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.Mehr: Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) …

13.10.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südosteuropäische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Am 13. und 14. Oktober 2015 findet in Belgrad, Serbien, eine regionale Veranstaltung zum Thema „Waffenausfuhrkontrolle“ statt.Mehr: Deutschland unterstützt südosteuropäische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

14.09.2021TerminAußenwirtschaftDie neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten?

Mehr: Die neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten? …

22.06.2021TerminAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

Gemeinsam mit dem Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und den Industrie- und Handelskammern (IHKs) veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine kostenfreie Online-Veranstaltung zu den praktischen Auswirkungen der Neuregelungen der VO (EU) 821(2021).Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

07.04.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …

22.11.2016ArtikelAußenwirtschaftEG Dual-use-Verordnung aktualisiert

Die Europäische Union hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2016/1969 vom 12. September 2016 die EG Dual-use-Verordnung aktualisiert.Mehr: EG Dual-use-Verordnung aktualisiert …

02.08.2016ArtikelAußenwirtschaftEinfuhr

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26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

08.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden

Eschborn. Zur zollrechtlichen Abfertigung von Eisen- und Stahlerzeugnissen ist seit dem 3. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokuments erforderlich. Von Wirtschaftsbeteiligten, die über eine inländische EORI-Nummer verfügen, kann dieses Überwachungsdokument ab 9. Juli 2016 nur noch online auf der Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de beantragt werden. Die Antragstellung per Post oder Fax ist dann nicht mehr möglich.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden …

13.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Einfuhrabfertigung beim Zoll bis 15. August 2016 weiterhin ohne Überwachungsdokument möglich

Eschborn. Einfuhrabfertigungen können weiterhin bis einschließlich 15. August 2016 bei den deutschen Zollstellen ohne Überwachungsdokument des BAFA beantragt werden. Das Überwachungsdokument ist jedoch in jedem Fall beim BAFA zu beantragen und den Zollbehörden zur nachträglichen Abschreibung vorzulegen. Diese Regelung gilt ausschließlich für die Teilnehmer des deutschen IT-Verfahrens ATLAS.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Einfuhrabfertigung beim Zoll bis 15. August 2016 weiterhin ohne Überwachungsdokument möglich …

30.03.2017ArtikelAußenwirtschaftEinfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen

Ab dem 23. März 2017 ist die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus Belarus frei und unterliegt keinen mengenmäßigen Beschränkungen mehr.Mehr: Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen …

10.04.2017PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben

Eschborn. Textil- und Bekleidungserzeugnisse aus Weißrussland (Belarus) können seit dem 23. März 2017 ohne mengenmäßige Beschränkung importiert werden.Mehr: Einfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben …