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07.08.2017ArtikelMonitoringMonitoring und Berichte auf EU-Ebene

Die kontinuierliche Kontrolle des Fortschritts ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Europäische Union ihre Energieeffizienzziele erfüllen kann. Der Energieverbrauch und die Energieeinsparungen der Union müssen regelmäßig gemessen und bewertet werden, damit bestehende Energieeffizienzinstrumente verbessert und neue entwickelt werden können.Mehr: Monitoring und Berichte auf EU-Ebene …

07.08.2017ArtikelMonitoringMonitoring der Energiewende

Ein fortlaufendes Monitoring ist für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung, um die Entwicklung der Energiewende beobachten und steuern zu können: Wo stehen wir bei der Energiewende? Welche Maßnahmen wurden umgesetzt und sind geplant? Und werden die formulierten Ziele erreicht?Mehr: Monitoring der Energiewende …

04.07.2023ArtikelAußenwirtschaftMoldau

Mehr: Moldau …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

14.12.2016ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert

Die Neuauflage des Merkblattes „Exportkontrolle und das BAFA“ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der Informationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten.Mehr: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

19.07.2024ArtikelAußenwirtschaftMeldungen

Mehr: Meldungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftMeldung von Waffennummern

Mehr: Meldung von Waffennummern …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftMelderegister Sanktionen

Mehr: Melderegister Sanktionen …

26.04.2016ArtikelBundesamtMediathek

Mehr: Mediathek …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris

Mehr: Maßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris …

08.11.2018ArtikelGrundsatzMarktbeobachtung

Die APAS beobachtet und bewertet Marktentwicklungen bei Abschlussprüfungsleistungen für Unternehmen von öffentlichem Interesse.Mehr: Marktbeobachtung …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

Mehr: Mali …

04.03.2022RechtsgrundlageBundesamtLieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2959)Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG …

08.09.2020ArtikelBundesamtLieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz …

04.08.2021ArtikelAußenwirtschaftLibanon

Mehr: Libanon …

08.09.2020ArtikelBundesamtLeitung, Presse

Mehr: Leitung, Presse …

08.11.2018ArtikelGrundsatzLeitung / Beschlusskammern / Fachbeirat

Die Leitung der APAS bilden der Leiter und zwei Unterabteilungsleiter.Mehr: Leitung / Beschlusskammern / Fachbeirat …

31.01.2022ArtikelBundesamtLeitung

Informationen zur Leitung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).Mehr: Leitung …

23.06.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftLeitfaden zur Erbringung von humanitärer Hilfe im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie bei bestehenden Sanktionsmaßnahmen

Vermerk der Kommission vom 11. Mai 2020Mehr: Leitfaden zur Erbringung von humanitärer Hilfe im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie bei bestehenden Sanktionsmaßnahmen …

07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftLeitfaden der EU-Kommission – Fragen und Antworten: Annahme der aktualisierten Blocking-Verordnung

Mehr: Leitfaden der EU-Kommission – Fragen und Antworten: Annahme der aktualisierten Blocking-Verordnung …

09.12.2021ArtikelBundesamtLeitbild

Unser Auftrag, Unsere Herausforderungen, Unsere Zusammenarbeit, Unser Umgang miteinander, Unsere SelbstverpflichtungMehr: Leitbild …

07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftKriegswaffenkontrollgesetz

Mehr: Kriegswaffenkontrollgesetz …

04.01.2022ArtikelBundesamtKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

26.04.2016ArtikelBundesamtKorruptionsprävention im BAFA

Mehr: Korruptionsprävention im BAFA …

29.07.2016ArtikelBundesamtKorruptionsprävention

Mehr: Korruptionsprävention …

29.06.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftKonsolidierte Liste von Personen, Gruppen und Institutionen, die den EU-Finanzsanktionen unterliegen (Datenbank, Anmeldung erforderlich)

Mehr: Konsolidierte Liste von Personen, Gruppen und Institutionen, die den EU-Finanzsanktionen unterliegen (Datenbank, Anmeldung erforderlich) …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftKongo (Demokratische Republik)

Mehr: Kongo (Demokratische Republik) …

15.06.2023ArtikelBundesamtKarrieretag Frankfurt: Besuchen Sie uns heute am 15.06.2023 vor Ort

Am 15. Juni 2023 ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf dem diesjährigen Karrieretag in Frankfurt am Main vertreten.Mehr: Karrieretag Frankfurt: Besuchen Sie uns heute am 15.06.2023 vor Ort …

22.12.2023ArtikelBundesamtJahresrückblick 2023

BAFA Präsident Torsten Safarik: „Die Krisen und Umbrüche der vergangenen Jahre haben unsere Arbeit auch in diesem Jahr geprägt.“Mehr: Jahresrückblick 2023 …

23.03.2013RechtsgrundlageAußenwirtschaftIran-Embargoverordnung „Menschenrechte“ [konsolidierte, nicht amtliche Fassung]

Mehr: Iran-Embargoverordnung „Menschenrechte“ [konsolidierte, nicht amtliche Fassung] …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

Mehr: Iran …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftIrak

Mehr: Irak …

10.07.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftInternetseite der Nuclear Suppliers Group (NSG)

Mehr: Internetseite der Nuclear Suppliers Group (NSG) …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftInternationale Einfuhrbescheinigung/Wareneingangsbescheinigung

Mehr: Internationale Einfuhrbescheinigung/Wareneingangsbescheinigung …

08.11.2018ArtikelInspektionenInspektionen

Die APAS führt ohne besonderen Anlass Inspektionen bei Praxen durch, die Abschlussprüfungen bei Unternehmen von öffentlichem Interesse nach § 316a HGB durchführen.Mehr: Inspektionen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftInspektionen

Mehr: Inspektionen …

17.01.2017ArtikelBundesamtInformationsfreiheit

Mehr: Informationsfreiheit …

16.08.2016ArtikelBundesamtInformationsfreiheit

Mehr: Informationsfreiheit …

29.05.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftInformationsangebot des Office of Foreign Assets Control (OFAC)

Mehr: Informationsangebot des Office of Foreign Assets Control (OFAC) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftInformationen zur EORI-Nummer auf der Webseite des Zolls 

Mehr: Informationen zur EORI-Nummer auf der Webseite des Zolls   …

11.01.2022ArtikelBundesamtInformationen zu den Inhalten dieser Internet-seite

Hier erklären wir Ihnen die Inhalte dieser Internet-seite.Mehr: Informationen zu den Inhalten dieser Internet-seite …

28.11.2018ArtikelGrundsatzInformationen in leichter Sprache

Mehr: Informationen in leichter Sprache …

28.11.2018ArtikelGrundsatzInformationen in Deutscher Gebärdensprache

Mehr: Informationen in Deutscher Gebärdensprache …

12.02.2018ArtikelBundesamtInformationen für Organisatoren von Gemeinschaftsständen

Für Organisatoren von Gemeinschaftsständen im Rahmen des Programms zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland stehen folgende Dateien zum Download zur Verfügung.Mehr: Informationen für Organisatoren von Gemeinschaftsständen …

04.10.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 wurden ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 verlängert.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wurde ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 zu verlängern.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wird ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

01.04.2019ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

13.04.2021ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 16 bis Nr. 28 wurden wie angekündigt bis zum 31. März 2022 verlängert. Eine Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 ist derzeit nicht erforderlich, da diese bereits bis zum 31. März 2022 gültig ist.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 30.09.2020 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 wurden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

31.03.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit)

Anknüpfend an den deutsch-französischen Vertrag von Aachen aus dem Januar 2019 wurde im Oktober 2019 ein Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich abgeschlossen. Im Lichte dieses Abkommens, das eine Privilegierung von sog. „De-minimis“ Fällen vorsieht, hat das BAFA die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 28 geschaffen.Mehr: Information zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit) …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

14.08.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Die Möglichkeit zur Übertragung der am 31. März 2020 im Bestand vorhandenen Waffennummern in das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) steht nun auf ELAN-K2 zur Verfügung.Mehr: Information zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

13.01.2020ArtikelBundesamtImpressum

Mehr: Impressum …

28.03.2023ArtikelGrundsatzIhre Karriere bei der APAS

Die APAS bietet attraktive Arbeitsplätze nicht nur für Volljuristen und Wirtschaftsprüfer. Bewerben Sie sich noch heute!Mehr: Ihre Karriere bei der APAS …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

Mehr: Hinweisgebende …

15.08.2023RechtsgrundlageBundesamtHandlungsanleitungen

Corporate Social Responsibility (CSR)Mehr: Handlungsanleitungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftHandels- und Vermittlungsgeschäfte

Mehr: Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftHaiti

Mehr: Haiti …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

Mehr: Güterlisten …

18.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftGüterlisten

Mehr: Güterlisten …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftGuinea-Bissau

Mehr: Guinea-Bissau …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGuinea

Mehr: Guinea …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftGrundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Kleinen und Leichten Waffen, dazugehöriger Munition und entsprechender Herstellungsausrüstung in Drittländer 

Mehr: Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Kleinen und Leichten Waffen, dazugehöriger Munition und entsprechender Herstellungsausrüstung in Drittländer   …

26.06.2019ArtikelEnergiedienstleistungenGrundlagenstudie: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat das Öko-Zentrum NRW und die B.A.U.M. Consult GmbH beauftragt, in einer Grundlagenstudie zu untersuchen, welche Instrumente den Energieberatungsprozess bei Kommunen sinnvoll unterstützen können.Mehr: Grundlagenstudie: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen …

15.12.2021ArtikelAußenwirtschaftGrenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

Mehr: Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftGewerbeordnung

Mehr: Gewerbeordnung …

17.01.2017RechtsgrundlageBundesamtGesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG)

Mehr: Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftGesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (SatDSiG)

Mehr: Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (SatDSiG) …

26.04.2016ArtikelBundesamtGeschichte

Die Wurzeln des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) liegen in den Vorgängerbehörden Bundesamt für Wirtschaft (BAW) und Bundesausfuhramt (BAFA).Mehr: Geschichte …

25.06.2019ArtikelEffizienzpolitikGeräteseitiges Effizienzmonitoring in der Gebäudetechnik

Die im Auftrag des BfEE für das BMWi erstellte „Zählerstudie" analysiert Einsparpotenziale einer verbesserten Zählerausstattung bei gebäudetechnischen Anlagen und entwickelt Empfehlungen für deren Umsetzung.Mehr: Geräteseitiges Effizienzmonitoring in der Gebäudetechnik …

28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftGenehmigungen und Verbote

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31.07.2008RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 632/2008 vom 31. Juli 2008 (Änderung der Reiserestriktionen und der Finanzsanktionen)

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29.04.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 487/2004 vom 29. April 2004 (Finanz- und Reiserestriktionen gegen bestimmte Personengruppen)

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27.07.2009RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2009/573/GASP vom 27. Juli 2009 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2006/795/GASP (u.a. Einführung der Anhänge II und III zu Personen und Einrichtungen, gegen die Reisebeschränkungen gelten und deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren sind; Wachsamkeitsverpflichtungen gegenüber nordkoreanischen Finanzinstituten)

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05.03.2009RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2009/175/GASP vom 5. März 2009 (Verlängerung von Transaktionsbeschränkungen und Immunitäten)

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16.02.2009RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2009/139/GASP vom 16. Februar 2009 (Änderung der Namensanhänge)

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03.03.2008RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2008/186/GASP vom 3. März 2008 (Verlängerung und Änderung der Transaktionsbeschränkungen und Immunitäten)

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25.02.2008RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2008/160/GASP vom 25. Februar 2008 (Reiserestriktionen)

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20.11.2006RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2006/795/GASP vom 20. November 2006 (Umsetzung der VN-Sanktionen im Rahmen der GASP)

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04.08.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2006/625/GASP vom 15. September 2006 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

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19.07.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2004/553/GASP vom 19. Juli 2004 (Änderung der Bestimmungen bezüglich der Rüstungsgüter)

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13.10.2003RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2003/735/GASP vom 13. Oktober 2003 (Klarstellungen bezüglich der Sanktionen nach Art. 2)

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19.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2003/495/GASP vom 7. Juli 2003 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

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27.05.2002RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 2002/402/GASP vom 27. Mai 2002 (Finanzsanktionen gegen im Anhang gelistete Personen und Einrichtungen, Waffenembargo, Reiserestriktionen)

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19.02.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 161/2004 vom 19. Februar 2004 (unter anderem Waffenembargo)

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12.02.2008RechtsgrundlageAußenwirtschaftGemeinsamer Standpunkt des Rates 109/2008 vom 12. Februar 2008 ( u.a. Waffenembargo, Reiserestriktionen)

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