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19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr: 5. Nachrichtendienst-Konferenz …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017

Die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017 …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

19.09.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell September 2017

Die September-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell September 2017 …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

15.08.2017ArtikelDie BfEEHinweise für Energieunternehmen

Dem Energiedienstleistungsgesetz entsprechend veröffentlicht die BfEE Empfehlungen zur Erfüllung der Aufgaben von Energieunternehmen nach Paragraf 4, wonach Energielieferanten ihre Endkunden mindestens jährlich in geeigneter Form über die Wirksamkeit von Energieeffizienzmaßnahmen sowie über die für sie verfügbaren Energiedienstleistungsangebote i. w. S. informieren.Mehr: Hinweise für Energieunternehmen …

14.08.2017ArtikelEffizienzpolitikVorbild Öffentlicher Sektor

Artikel 5 EED und § 3 Absatz 3 EDL-G weisen dem Öffentlichen Sektor bei der Verbesserung der Energieeffizienz eine besondere Vorbildfunktion zu. Daher sollen im Öffentlichen Sektor wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen, die zu nachhaltigen Energieeinsparungen führen, ergriffen werden.Mehr: Vorbild Öffentlicher Sektor …

11.08.2017ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibsdokumente

Vorabinformation zur Neufassung der Bekanntmachung zu Endverbleibserklärungen nebst MusterMehr: Endverbleibsdokumente …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell August 2017

Die August-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell August 2017 …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017

Die Juni/Juni-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017 …

24.07.2017ArtikelDie BfEEImpressum

Mehr: Impressum …

13.07.2017ArtikelAußenwirtschaftAchte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Achte Verordnung zur Änderung der AußenwirtschaftsverordnungMehr: Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

Verlängerung der SanktionenMehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

28.06.2017ArtikelEffizienzpolitikEnergieeffiziente Produkte

Strom effizienter nutzen und Verbrauchern den Energieverbrauch von Produkten transparent darstellen – das ist der Zweck der Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten.Mehr: Energieeffiziente Produkte …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wird über den 30. Juni 2017 hinaus bis zum 31. März 2018 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 …

14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

09.06.2017ArtikelFörderungFörderung

Die Förderung von Energiedienstleistungen und von Investitionen in effiziente Techniken dient dazu, die im Energiekonzept der Bundesregierung gesetzten Ziele zur Steigerung der Energieeffizienz zu erreichen.Mehr: Förderung …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

16.05.2017ArtikelEffizienzpolitikEuropäische Energieeffizienzpolitik

Die Energieeffizienzpolitik Europas befindet sich in einer Phase der Weichenstellung. Durch die Beschlüsse des Klimaschutzabkommens von Paris sieht sich Europa in der Pflicht einen erheblichen Beitrag zu leisten. Der Energieverbrauch der EU muss gesenkt werden, was nur durch eine europäisch koordinierte und alle Sektoren durchdringende Energieeffizienzpolitk gelingen kann.Mehr: Europäische Energieeffizienzpolitik …

02.05.2017ArtikelDie BfEEBeirat

Nach § 10 des EDL-G ist vorgesehen, dass die BfEE bei der Erfüllung ihrer Aufgaben durch einen Expertenbeirat unterstützt wird. Im BfEE-Beirat sind Energiedienstleister, Anbieter von Energieaudits und Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden, Energieunternehmen und unabhängige Personen mit besonderer Fachkunde auf dem Gebiet der Energieeffizienz vertreten.Mehr: Beirat …

26.04.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Mai 2017

Die Mai-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Mai 2017 …

26.04.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell April 2017

Die April-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell April 2017 …

24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

20.04.2017ArtikelDie BfEEKarriere

Exzellente Masterstudenten (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften) können bei der BfEE in einem mindestens dreimonatigen Praktikum das zukunftsträchtige Themengebiet der Energiepolitik mitgestalten. Sie erfahren aus erster Hand, wie Entscheidungs- sowie Verhandlungsprozesse auf nationaler und EU-Ebene in der Praxis ablaufen und erleben Politikumsetzung hautnah.Mehr: Karriere …

20.04.2017ArtikelDie BfEEAktivitäten

Die BfEE ist Kompetenzstelle für Energieeffizienz. Das EDL-G weist ihr insbesondere in § 9 umfangreiche Aufgaben im Bereich der Energieeffizienz zu. Sie arbeitet an der Verbesserung der Rahmenbedingungen und der methodischen Grundlagen sowie an der Entwicklung und Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland. Darüber hinaus erfüllt sie verschiedene Informations- und Berichtspflichten und vermittelt den Erfahrungsaustausch zwischen den öffentlichen Stellen in Deutschland und solchen auf europäischer Ebene (Mitgliedsstaaten und Europäischer Kommission). Die BfEE bedient sich zur Erledigung ihrer vielfältigen Aufgaben der Unterstützung Dritter und arbeitet eng mit wissenschaftlichen Instituten zusammen. Darüber hinaus wird die BfEE von einem Beirat von Expertinnen und Experten begleitet.Mehr: Aktivitäten …

07.04.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/628 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/634 (Jemen) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2017ArtikelEffizienzpolitikEnergieeffizienz von Gebäuden

Ein ambitioniertes Ziel: nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050 – Die Langfristige Renovierungsstrategie ist ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Energieeffizienz im Gebäudebereich.Mehr: Energieeffizienz von Gebäuden …

30.03.2017ArtikelAußenwirtschaftEinfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen

Ab dem 23. März 2017 ist die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus Belarus frei und unterliegt keinen mengenmäßigen Beschränkungen mehr.Mehr: Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen …

21.03.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27. NEU: Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter (Nr. 18 bis Nr. 27).Mehr: Aktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …

20.03.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell März 2017

Die März-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell März 2017 …

15.03.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …