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01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

20.01.2023TerminAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag

Der 17. Exportkontrolltag findet im Frühsommer 2023 in Berlin statt.Mehr: 17. Exportkontrolltag …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 3 – Allgemeine Elektronik

Kategorie 3 – Allgemeine ElektronikMehr: Kategorie 3 – Allgemeine Elektronik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und AntriebeMehr: Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik

Kategorie 8 – Meeres- und SchiffstechnikMehr: Kategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbkürzungen Anhang I

Abkürzungen Anhang IMehr: Abkürzungen Anhang I …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation

Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und NavigationMehr: Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und AusrüstungMehr: Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige AusrüstungMehr: Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung …

06.01.2023PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2023Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftHinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Hinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Abgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

Mehr: Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftFormular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung

Mehr: Formular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzHinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO)

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Hinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO) …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformación sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO)

en el Ámbito de la Ley de Diligencia Debida en la Cadena de Suministro (LkSG)Mehr: Información sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO) …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformations sur la protection des données (art. 13 DSGVO)

dans le domaine de la loi sur les obligations d'approvisionnement de la chaîne d'approvisionnement (LkSG)Mehr: Informations sur la protection des données (art. 13 DSGVO) …

23.12.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit

Handreichung zum Prinzip der Angemessenheit nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Angemessenheit …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online Testzugang

Mehr: HADDEX Online Testzugang …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

Mehr: Praxis der Exportkontrolle …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online

Mehr: HADDEX Online …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

21.12.2022PressemitteilungBundesamtBAFA Jahresrückblick 2022 veröffentlicht

Das BAFA blickt mit seinem Präsidenten Torsten Safarik auf die Meilensteine des Jahres zurück: Förderrekorde, Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und wie der russische Angriff auf die Ukraine die Arbeit des BAFA geprägt hat.Mehr: BAFA Jahresrückblick 2022 veröffentlicht …

10.12.2022Gemeinsame PressemitteilungBundesamtNeue BAFA-Außenstelle in Borna eröffnet

Am 10. Dezember, dem „Tag der Menschenrechte“, haben der sächsische Minister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt und BAFA Präsident Torsten Safarik die neue Außenstelle des BAFA in Borna bei Leipzig eröffnet. Dort setzt das BAFA das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) um.Mehr: Neue BAFA-Außenstelle in Borna eröffnet …

25.11.2022PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022

Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022Mehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022 …

07.11.2022PressemitteilungBundesamtBundesminister Robert Habeck besucht BAFA

Am 7. November hat Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn besucht. Der Minister sprach unter anderem mit BAFA Präsident Torsten Safarik und tauschte sich mit Beschäftigten aus.Mehr: Bundesminister Robert Habeck besucht BAFA …

26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022 …

18.10.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBeschwerdeverfahren organisieren, umsetzen und evaluieren

Handreichung von Beschwerdeverfahren nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Beschwerdeverfahren organisieren, umsetzen und evaluieren …

14.10.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung Beschwerdeverfahren veröffentlicht

Das BAFA hat die Handreichung zum Beschwerdeverfahren in Unternehmen veröffentlicht. Diese beschreibt die Anforderungen des Gesetzes, zeigt die Rolle des Beschwerdeverfahrens im Sorgfaltsprozess auf und bietet Hilfestellungen und praktische Tipps für die Umsetzung.Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung Beschwerdeverfahren veröffentlicht …

14.10.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Fragenkatalog veröffentlicht

Das BAFA veröffentlicht den Fragenkatalog zur Berichterstattung für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG). Damit können Unternehmen prüfen, wie sie ab dem 01.01.2023 ihrer Berichtspflicht vollständig nachkommen können.Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Fragenkatalog veröffentlicht …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

05.10.2022TerminAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle 2022

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07.09.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisiken ermitteln, gewichten und priorisieren

Handreichung zur Umsetzung von Risikoanalysen nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Risiken ermitteln, gewichten und priorisieren …

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

17.08.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettengesetz: Handreichung zur Risikoanalyse liegt vor

Für die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) legt das BAFA eine Handreichung zum Thema „Risikoanalyse“ vor. Diese unterstützt Unternehmen dabei, ihren gesetzlichen Sorgfaltspflichten nachzukommen.Mehr: Lieferkettengesetz: Handreichung zur Risikoanalyse liegt vor …

10.08.2022PublikationGrundsatzIhre Karriere bei der APAS

Die APAS bietet attraktive Arbeitsplätze für Wirtschaftsprüfer. Bewerben Sie sich noch heute!Mehr: Ihre Karriere bei der APAS …

08.07.2022PressemitteilungBundesamtBAFA zeigt Zukunftschancen für Azubis bei „azubion“-Erlebnistour auf

Nach zweijähriger, pandemiebedingter Pause bietet das BAFA bereits zum fünften Mal bei der „azubion“-Erlebnistour der Stadt Eschborn Einblicke für zukünftige Azubis.Mehr: BAFA zeigt Zukunftschancen für Azubis bei „azubion“-Erlebnistour auf …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

09.06.2022PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag in Berlin eröffnet

Beim 16. Exportkontrolltag diskutieren hochranginge Vertreter zu den aktuellen Herausforderungen der Exportkontrolle, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und zu den Regelungen für Exporte von Dual-Use-Gütern und Hochtechnologien nach China.Mehr: Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2021 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2021 …

23.05.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzNeuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes

Ein sechsköpfiger Beirat aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft unterstützt das BAFA bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes.Mehr: Neuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

14.04.2022PublikationBundesamtVorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates

Ausführung in EnglischMehr: Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

Ergänzung des Arbeitsprogramms 2022 der APAS aufgrund des Ukraine-KriegesMehr: APAS Arbeitsprogramm …

18.02.2022TerminAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag

Mehr: 16. Exportkontrolltag …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

Mehr: Informationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04 …

04.02.2022PublikationBundesamtLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Umsetzung des Rahmens der Vereinten Nationen „Schutz, Achtung und Abhilfe“Mehr: Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

Mehr: OECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

Das vorliegende Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. Die darin zum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht zwangsläufig die offizielle Einstellung der Organisation oder der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten wider.Mehr: OECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

Mehr: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung …

20.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 16

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 16 zur zeitlichen Beurteilung eines Unternehmens als Unternehmen von öffentlichem Interesse sowie 2. Auflage der F&A zur Verlautbarung Nr. 4 (ü.F.)Mehr: Verlautbarung Nr. 16 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 15

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 15 zu Art. 17 Abs. 3 AP-VO und dessen Verhältnis zu Art. 41 AP-VOMehr: Verlautbarung Nr. 15 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 14

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 14 zur Frage, wann VVaG nicht als Unternehmen von öffentlichem Interesse anzusehen sind.Mehr: Verlautbarung Nr. 14 …

10.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 13

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 13 zur Beendigung der Erbringung von Steuerberatungsleistungen durch den Abschlussprüfer nach dem Inkrafttreten des FISGMehr: Verlautbarung Nr. 13 …

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021 …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

17.11.2021TerminAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle 2021

Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle 2021 …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

01.11.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtBundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt)

Das zum Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministerium zählende Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) richtet eine neue Außenstelle an zwei Standorten im Mitteldeutschen Revier, in Borna (Sachsen) und in Merseburg (Sachsen-Anhalt), ein.Mehr: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt) …

27.10.2021PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz

Mit zwei Workshops in Berlin am 26. und 27. Oktober hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den informellen Austausch zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) begonnen. Unter den Teilnehmenden waren Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft.Mehr: BAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

14.09.2021TerminAußenwirtschaftDie neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten?

Mehr: Die neue Dual-Use-Verordnung - Worauf ist zu achten? …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungGrundsatzMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

13.09.2021PressemitteilungBundesamtMichael Sell is new head of Auditor Oversight Body

On Monday, 13 September 2021, Michael Sell took over as the Head of the Auditor Oversight Body (AOB).Mehr: Michael Sell is new head of Auditor Oversight Body …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter

Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-GüterMehr: Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und RüstungsmaterialMehr: Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

03.09.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet eine ausführliche Darstellung der ab dem 9. September 2021 geltenden Rechtslage. Stand: September 2021.Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

30.07.2021PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2020

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2020 …

26.07.2021PublikationBundesamtVerfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle

Verfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Durchführung der Inspektionen nach §§ 66a Abs. 6 Satz 1 Nr. 1, 62b WPO und der berufsaufsichtlichen Ermittlungen und Verfahren nach § 66a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 und 3 WPO.Erlassen durch den Leiter der Abschlussprüferaufsichtsstelle am 12. August 2016, geänderte Fassung genehmigt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 15. Juli 2021.Mehr: Verfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle …

28.06.2021BilderstreckeBundesamtNeubau der BAFA-Außenstelle in Weißwasser

Mehr: Neubau der BAFA-Außenstelle in Weißwasser …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

Gemeinsam mit dem Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und den Industrie- und Handelskammern (IHKs) veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine kostenfreie Online-Veranstaltung zu den praktischen Auswirkungen der Neuregelungen der VO (EU) 821(2021).Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung …

22.06.2021TerminAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

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01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

20.01.2023TerminAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 3 – Allgemeine Elektronik

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbkürzungen Anhang I

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 1 – Telekommunikation

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 2 – Informationssicherheit

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 4 – Rechner

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Anmerkungen zu Anhang I

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsverzeichnis

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 2 – Werkstoffbearbeitung

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

06.01.2023PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftHinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftFormular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzHinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO)

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformación sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO)

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformations sur la protection des données (art. 13 DSGVO)

23.12.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online Testzugang

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

21.12.2022PressemitteilungBundesamtBAFA Jahresrückblick 2022 veröffentlicht

10.12.2022Gemeinsame PressemitteilungBundesamtNeue BAFA-Außenstelle in Borna eröffnet

25.11.2022PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022

07.11.2022PressemitteilungBundesamtBundesminister Robert Habeck besucht BAFA

26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

18.10.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBeschwerdeverfahren organisieren, umsetzen und evaluieren

14.10.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung Beschwerdeverfahren veröffentlicht

14.10.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Fragenkatalog veröffentlicht

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

05.10.2022TerminAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle 2022

07.09.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisiken ermitteln, gewichten und priorisieren

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

17.08.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettengesetz: Handreichung zur Risikoanalyse liegt vor

10.08.2022PublikationGrundsatzIhre Karriere bei der APAS

08.07.2022PressemitteilungBundesamtBAFA zeigt Zukunftschancen für Azubis bei „azubion“-Erlebnistour auf

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

09.06.2022PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag in Berlin eröffnet

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

23.05.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzNeuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

14.04.2022PublikationBundesamtVorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

18.02.2022TerminAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

04.02.2022PublikationBundesamtLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

20.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 16

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 15

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 14

10.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 13

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

17.11.2021TerminAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle 2021

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

01.11.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtBundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt)

27.10.2021PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)