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02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

02.01.2024StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Oktober 2023

Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023 …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

01.01.2024ArtikelEnergieAnlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik)

Gefördert wird die Errichtung, der Umbau oder die Erweiterung eines Gebäudenetzes mit folgenden förderfähigen Komponenten: Wärmeverteilung auch außerhalb der Grundstücke angeschlossener Gebäude, Wärmeerzeugung nach Nummer 5.3 Buchstabe a bis f, gegebenenfalls Wärmespeicherung, Steuer-, Mess- und Regelungstechnik, Wärmeübergabestationen.Mehr: Anlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik) …

22.12.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Oktober 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,3 % von 83,7 auf 79,2 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz) …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

Sie möchten Ihren Antrag vervollständigen? Dann sind Sie hier richtig.Mehr: Upload-Bereich …

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

Sie haben Ihren Antrag vor dem 18. Februar 2020 gestellt und möchten Ihren Verwendungsnachweis einreichen? Dann sind Sie in einem zweistufigen Verfahren und hier richtig!Mehr: Verwendungsnachweisportal …

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

Der Umweltbonus wurde zum 18. Dezember 2023 beendet.Mehr: Einzelantrag stellen …

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Im Zuge der Verhandlungen zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden.Mehr: Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023 …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

Monatlich aktualisierte Zwischenbilanz des Förderprogramm Elektromobilität (Umweltbonus)Mehr: Zwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023 …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

30.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Energieberatung für Wohngebäude

Mehr: Bundesförderung Energieberatung für Wohngebäude …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

Mehr: Regelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieInformationen zur Grundqualifikation

Mehr: Informationen zur Grundqualifikation …

28.11.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten September 2023

Amtliche Mineralöldaten September 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten September 2023 …

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Mehr: Aktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative …

28.11.2023ArtikelEnergieMineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis September 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9 % von 75,4 auf 71 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz) …

28.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Serielles Sanieren

Mit dem Programm „Förderung der Seriellen Sanierung“ verfolgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Ziel, die Gesamtenergieeffizienz im Gebäudebereich weiter zu steigern.Mehr: Bundesförderung Serielles Sanieren …

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

Mehr: Energieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

Mehr: Empfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

Mehr: Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

Mehr: Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) …

20.11.2023ArtikelEnergiePlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023 …

01.11.2023ArtikelEnergieWichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW):

Anpassung der Merk- und Informationsblätter zum 1. November 2023 an neue AGVOMehr: Wichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW): …

26.10.2023ArtikelEnergieMineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis August 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9% von 67,4 auf 63,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz) …

26.10.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten August 2023

Amtliche Mineralöldaten August 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten August 2023 …

17.10.2023PublikationEnergieJahresstatistik 1. Halbjahr 2023

Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN)Mehr: Jahresstatistik 1. Halbjahr 2023 …

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

Mehr: Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023 …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

28.09.2023RechtsgrundlageEffizienzpolitikEU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023

Mehr: EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023 …

22.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum
von Januar bis Juli 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 4,5% von 58,3 auf 55,7 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz) …

22.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juli 2023

Amtliche Mineralöldaten Juli 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juli 2023 …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.Mehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

Um das Ende des Kohleausstieges sozial fair und ökologisch nachhaltig zu gestalten, hatte die Bundesregierung im Jahr 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen.Mehr: Anpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke …

04.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Juni 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 3,5 % von 49,6 auf 47,8 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz) …

04.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juni 2023

Amtliche Mineralöldaten Juni 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juni 2023 …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2) …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

Mehr: Hinweisgebende …

22.08.2023ArtikelEnergieNachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend

Für eine erneute Zulassung sind die gesetzlichen Voraussetzungen individuell nachzuweisen.Mehr: Nachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

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18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

30.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Energieberatung für Wohngebäude

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieInformationen zur Grundqualifikation

28.11.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten September 2023

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

28.11.2023ArtikelEnergieMineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz)

28.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Serielles Sanieren

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

20.11.2023ArtikelEnergiePlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

01.11.2023ArtikelEnergieWichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW):

26.10.2023ArtikelEnergieMineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz)

26.10.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten August 2023

17.10.2023PublikationEnergieJahresstatistik 1. Halbjahr 2023

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

28.09.2023RechtsgrundlageEffizienzpolitikEU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023

22.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz)

22.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juli 2023

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

04.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz)

04.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juni 2023

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)