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05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

Mehr: Anmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023 …

05.07.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart

Anmeldungen sind ab sofort möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart …

16.08.2023FormularWirtschaftZuständige Stelle in Sachsen für den Strukturwandel

Mehr: Zuständige Stelle in Sachsen für den Strukturwandel …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 34 (Software für Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 38 (Software für elektronische Bauteile)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

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31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

Anlage AV 1Mehr: Benennung der/des Ausfuhrverantwortlichen …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

14.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

14.11.2023ArtikelWirtschaftNeue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“

Am 10.11.2023 wurde die Richtlinie zum novellierten Bundesprogramm „Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen“ veröffentlicht.Mehr: Neue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“ …

16.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Das Programm „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert.Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

20.11.2023FormularWirtschaftErklärung zur Charta der Grundrechte der EU

Erklärung zur Kenntnisnahme des Merkblatts zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) im Zusammenhang mit der Umsetzung des beantragten VorhabensMehr: Erklärung zur Charta der Grundrechte der EU …

22.11.2023FormularWirtschaftFinanzierungsplan

Finanzierungsplan „Berufsbildung ohne Grenzen“Mehr: Finanzierungsplan …

30.11.2023FormularWirtschaftAufhebung der Förderrichtlinie

Aufhebung der FörderrichtlinieMehr: Aufhebung der Förderrichtlinie …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

08.12.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

Die Richtlinie zu den Beratungsgutscheinen für Afrika ist Ende 2023 ausgelaufen, eine Fortsetzung des Programms ist geplant.Mehr: Beratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023 …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

12.01.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März

Der 18. Exportkontrolltag findet Ende Mai in Berlin statt.Mehr: 18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

19.01.2024ArtikelEnergieAntragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich

Mit der Einigung im Haushaltsausschuss ist die Antragspause ab sofort beendet.Mehr: Antragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich …

23.01.2024FormularWirtschaftRichtlinie

Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an LandMehr: Richtlinie …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage Kulturelle Kriterien

Anlage Kulturelle KriterienMehr: Anlage Kulturelle Kriterien …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage zum Punktesystem – Dokumentarfilm

-Mehr: Anlage zum Punktesystem – Dokumentarfilm …

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