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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBegründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)Mehr: Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

10.08.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter] …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftSelf-Assesment-Bogen mit Checkliste

Checkliste zu den Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 31 GewOMehr: Self-Assesment-Bogen mit Checkliste …

06.12.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125] …

18.01.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftBerichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 der Kommission vom 26. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 der Kommission vom 26. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem VerwendungszweckMehr: Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 der Kommission vom 26. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf waffenrechtliche Erlaubnis

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)/Verlängerung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)Mehr: Antrag auf waffenrechtliche Erlaubnis …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

20.12.2022FormularAußenwirtschaftHandbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)

Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen.Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen.Mehr: Handbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage) …

05.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote

Der 17. Exportkontrolltag befasst sich mit aktuellen Fragen der Außenhandelskontrolle. Die Veranstaltung findet am 11. und 12. Mai in Berlin statt.Mehr: Exportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote …

08.03.2023PressemitteilungAußenwirtschaftWissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.Mehr: Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 vom 6. Oktober 1999Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“

Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“Mehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 vom 4. April 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3) …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Internationale Einfuhrbescheinigung

Formular Internationale EinfuhrbescheinigungMehr: Formular Internationale Einfuhrbescheinigung …

12.02.2019PressemitteilungGrundsatzAPAS ab heute mit eigener Internetpräsenz

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute unter www.apasbafa.bund.de den eigenen neuen Internetauftritt der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS freigeschaltet.Mehr: APAS ab heute mit eigener Internetpräsenz …

14.07.2016PressemitteilungGrundsatzRalf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt

Berlin. Der Ausschuss der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer (Committee of European Auditing Oversight Bodies, CEAOB) hat am 12. Juli 2016 seine Tätigkeit aufgenommen. Der Ausschuss konstituiert eine neue Form der Zusammenarbeit der nationalen Abschlussprüferaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene.Mehr: Ralf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungGrundsatzMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

05.10.2017PressemitteilungGrundsatzErster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute ihren ersten Tätigkeitsbericht veröffentlicht.Mehr: Erster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht …

02.07.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute den „Jahresbericht 2017“ veröffentlicht.Mehr: APAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen …

17.06.2016PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsichtsstelle beim BAFA eingerichtet

Eschborn. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird ab sofort eine berufsstandsunabhängige und inhaltlich selbständige Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) mit Sitz in Berlin eingerichtet.Mehr: Abschlussprüferaufsichtsstelle beim BAFA eingerichtet …

05.10.2018PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsicht intensiviert Dialog mit Prüfungsausschüssen

Mit Inkrafttreten der neuen EU-Gesetzgebung zur Abschlussprüfung im Jahr 2016 ist die Rolle der Prüfungsausschüsse von gelisteten Unternehmen, Banken und Versicherungen, sogenannten Unternehmen von öffentlichem Interesse gestärkt worden.Mehr: Abschlussprüferaufsicht intensiviert Dialog mit Prüfungsausschüssen …

02.08.2019PressemitteilungGrundsatzAPAS-Jahresbericht 2018: Weiterentwicklung des Dialogs mit Prüfungsausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute den „Jahresbericht 2018“ veröffentlicht.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018: Weiterentwicklung des Dialogs mit Prüfungsausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene …

19.08.2016PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsichtsstelle setzt Zusammenarbeit mit dem Public Company Accounting Oversight Board fort

Gemeinsame Inspektionen auch nach Umsetzung der EU-Reform zur Abschlussprüfung; APAS knüpft an bisherige Zusammenarbeit mit dem PCAOB anMehr: Abschlussprüferaufsichtsstelle setzt Zusammenarbeit mit dem Public Company Accounting Oversight Board fort …

29.01.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018

Die APAS hat heute ihr Arbeitsprogramm 2018 veröffentlicht.Mehr: APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018 …

25.08.2016PressemitteilungGrundsatzFachbeirat der Abschlussprüferaufsichtsstelle bestellt

Gemäß den Vorgaben des Abschlussprüferaufsichtsreformgesetzes (APAReG) hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstmalig die Mitglieder des Fachbeirates bei der Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Exportkontrolle (BAFA) bestellt:Mehr: Fachbeirat der Abschlussprüferaufsichtsstelle bestellt …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 vom 24. Juli 1998Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftKriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG

Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG Fragen und Leitlinien für die Beschreibung der Programme zur Einhaltung der Ausfuhrkontrollverfahren und für die anschließende BewertungMehr: Kriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG …

08.03.2019FormularAußenwirtschaftExportkontrolle in Forschung & Wissenschaft

Ein Überblick zu den Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben.Mehr: Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft …

23.06.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union EU GEA 2019/125Mehr: Allgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftChemiewaffenübereinkommen (Konvention)

Chemiewaffenübereinkommen (Konvention)Mehr: Chemiewaffenübereinkommen (Konvention) …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012

Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012Mehr: Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

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