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06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung über Endverbleibsdokumentenach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 13. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B7)

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06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung über Endverbleibsdokumentenach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 13. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B6)

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01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

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19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage A FW-VO zum Antrag auf Ausfuhr-/ Verbringungsgenehmigung

Anlage A FW-VO zum Antrag auf Ausfuhr-/ Verbringungsgenehmigung für Güter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste (Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung)Mehr: Anlage A FW-VO zum Antrag auf Ausfuhr-/ Verbringungsgenehmigung …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012

Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012Mehr: Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 …

18.12.2020ArtikelMonitoringAnlagen zur Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland

Dem Bereich der Wärme- und Kälteerzeugung kommt bei der Verwirklichung der energie- und klimapolitischen Ziele eine entscheidende Bedeutung zu.Mehr: Anlagen zur Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland …

26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Anwendung ELAN-K2

Anleitung zur Anwendung im Online-Portal ELAN-K2 Version 5, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Anwendung ELAN-K2 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2

Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 Version 3, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
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19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
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27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

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06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

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05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

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13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

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03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

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12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Erteilung eines Zertifikates

Antrag auf Erteilung eines Zertifikates nach § 9 AWG, § 2 AWV in Verbindung mit Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009Mehr: Antrag auf Erteilung eines Zertifikates …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

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31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf waffenrechtliche Erlaubnis

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)/Verlängerung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)Mehr: Antrag auf waffenrechtliche Erlaubnis …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

Mehr: Antragsarten …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

06.01.2023PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2023Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

12.02.2021PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm für das Jahr 2021Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

Ergänzung des Arbeitsprogramms 2022 der APAS aufgrund des Ukraine-KriegesMehr: APAS Arbeitsprogramm …

02.01.2024PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2024Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

08.01.2020PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm 2020

Die APAS hat ihr Arbeitsprogramm für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Arbeitsprogramm 2020 …

24.02.2022ArtikelGrundsatzAPAS Fachbeirat

Die langjährige Vorsitzende Frau Prof. Dr. Bettina Thormann hat den Fachbeirat verlassen. Neues Mitglied ist Frau Prof. Dr. Annette G. Köhler.Mehr: APAS Fachbeirat …

09.09.2020PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2019

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2019 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2019 …

30.07.2021PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2020

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2020 …

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2021 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2021 …

09.05.2023PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2022

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2022 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2022 …

30.04.2024PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2023

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2023 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2023 …

02.08.2019ArtikelBundesamtAPAS-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen APAS-Jahresberichts 2018.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018 …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftArbeitshilfen

Mehr: Arbeitshilfen …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftArmenien

Mehr: Armenien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAserbaidschan

Mehr: Aserbaidschan …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

Mehr: Atomgesetz (AtG) …

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

Mehr: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV) …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftAufgaben

Mehr: Aufgaben …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

Mehr: Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Mehr: Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAuskunft zur Güterliste

Mehr: Auskunft zur Güterliste …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

Mehr: Außenwirtschaftsgesetz …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

04.02.2019ArtikelAußenwirtschaftAussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse

Mit Wirkung vom 02.02.2019 wurde für ausgewählte Eisen- und Stahlerzeugnisse die vorherige Überwachung für die Zeit der Anwendung von Zollkontingenten ausgesetzt.Mehr: Aussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaftAW-Prax Ausgabe 04 / 2021

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24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

17.03.2020ArtikelAußenwirtschaftBAFA trotzt Coronavirus

Trotz des Coronavirus geht die Arbeit so gut wie möglich weiterMehr: BAFA trotzt Coronavirus …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

02.04.2019ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2018.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2018 …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeantragung einer EORI-Nummer

Mehr: Beantragung einer EORI-Nummer …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

30.11.2022ArtikelGrundsatzBefragung Prüfungsausschüsse

Die APAS hat ihre Auswertung zur Befragung von Prüfungsausschüssen 2022 veröffentlicht und dankt den Befragten für die aktive Unterstützung.Mehr: Befragung Prüfungsausschüsse …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBegründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)Mehr: Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

09.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11)

Mehr: Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11) …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001

In dem Bestreben,unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter (Waren im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes einschließlich Datenverarbeitungsprogramme (Software und Technologie) fern zu halten,zu vermeiden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereichdie Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt,das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oderdie auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden,die sich in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ vom 19. Januar 2000 (BAnz. Seite 1299) widerspiegelnde restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die entsprechende Genehmigungspraxis in diesem sensitiven Bereich zu verdeutlichen,eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen,hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit im Rahmen des § 6 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG), des § 3 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) sowie § 7 Absatz 1 AWG und des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nummer 1334/2000 des Rates vom 22. Juni 2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. EG Nummer L 159 Seite 1) in der jeweils geltenden Fassung beschlossen.Mehr: Bekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001 …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5)Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B6)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B7)
Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B8)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B9)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5) …

08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4) …

22.02.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6)

Mehr: Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

10.08.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter] …

10.08.2017PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

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19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 15. September 2020 (Fundstelle: BAnz AT 19.10.2020 B3)

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30.12.2020PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020

Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020Mehr: Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020 …

19.07.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2018

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20.03.2024VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019 …

16.12.2020VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020 …

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

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26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022 …