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25.11.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle – Aktualisierung des Programms

Neue Vortragende: Thea D. Rozman Kendler, Assistant Secretary of Commerce for Export Administration, Bureau of Industry and Security (BIS), U.S. Department of CommerceMehr: 14. Informationstag Exportkontrolle – Aktualisierung des Programms …

18.11.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformation on the Supply Chain Act

On this page, non-German speakers can find information on the Supply Chain Act.Mehr: Information on the Supply Chain Act …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 21. Oktober 2022 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 24. Dezember 2022 ist mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

25.10.2022ArtikelAußenwirtschaftCherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Maßnahmen in Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und SaporischschjaMehr: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja …

05.10.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 14. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

30.09.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle …

26.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 werden bis zum 31. März 2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 …

12.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 14. Informationstags Exportkontrolle …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisikoanalyse

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Durchführung einer Risikoanalyse.Mehr: Risikoanalyse …

12.08.2022ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit und Wirksamkeit

Auf dieser Seite finden Sie Information zur Angemessenheit und Wirksamkeit.Mehr: Angemessenheit und Wirksamkeit …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

19.07.2022FormularEnergieMein Unternehmenskonto (ELSTER)

Das Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER – Die digitale Identität für Unternehmen in DeutschlandMehr: Mein Unternehmenskonto (ELSTER) …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition] …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

07.06.2022ArtikelBundesamtDer BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm

Der Förderkompass des BAFA fasst die Zuschussprogramme auf einen Blick zusammen und bietet eine Orientierung, welche Programme für welche Vorhaben genutzt werden können.Mehr: Der BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

19.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Anmeldestart

Die Anmeldung zum 16. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Anmeldestart …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

08.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm

Veröffentlichung der Einladung und des vorläufigen Programms. Anmeldestart ist am 19. April 2022.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm …

07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

Neue „häufige Fragen“, Übersicht zur VO 833/2014 sowie Aktualisierung der Übersicht über länderbezogenen EmbargosMehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine …

28.02.2022ArtikelAußenwirtschaftErarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes

Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung erstmals gesetzlich festschreiben. Bei seiner Erarbeitung setzt das BMWK auf frühzeitigen Austausch mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.Mehr: Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes …

24.02.2022ArtikelGrundsatzAPAS Fachbeirat

Die langjährige Vorsitzende Frau Prof. Dr. Bettina Thormann hat den Fachbeirat verlassen. Neues Mitglied ist Frau Prof. Dr. Annette G. Köhler.Mehr: APAS Fachbeirat …

17.02.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 16. Exportkontrolltag

Der 16. Exportkontrolltag findet im Sommer 2022 in Berlin statt.Mehr: Vorankündigung des 16. Exportkontrolltag …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

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20.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 16

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 16 zur zeitlichen Beurteilung eines Unternehmens als Unternehmen von öffentlichem Interesse sowie 2. Auflage der F&A zur Verlautbarung Nr. 4 (ü.F.)Mehr: Verlautbarung Nr. 16 …

15.12.2021ArtikelAußenwirtschaftGrenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

Mehr: Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 15

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 15 zu Art. 17 Abs. 3 AP-VO und dessen Verhältnis zu Art. 41 AP-VOMehr: Verlautbarung Nr. 15 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 14

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 14 zur Frage, wann VVaG nicht als Unternehmen von öffentlichem Interesse anzusehen sind.Mehr: Verlautbarung Nr. 14 …

10.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 13

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 13 zur Beendigung der Erbringung von Steuerberatungsleistungen durch den Abschlussprüfer nach dem Inkrafttreten des FISGMehr: Verlautbarung Nr. 13 …

02.12.2021ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 20. Oktober 2021 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Anfang Januar 2022 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

29.11.2021ArtikelAußenwirtschaftExportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum. Registrierung ist bis 3. Dezember 2021 möglich.Mehr: Exportkontrollforum der EU-Kommission – Registrierung jetzt möglich …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …