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20.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16

Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wird über den 30. Juni 2017 hinaus bis zum 31. März 2018 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 …

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVertragsstaaten

Mehr: Vertragsstaaten …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

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