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18.08.2023TerminAußenwirtschaftInformationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Mehr: Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftImmaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024]

Die zunehmende Bedeutung des immateriellen Technologietransfers stellt in einer global vernetzten Welt eine große Herausforderung für die Exportkontrolle dar. Dies gilt sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Auch die wissenschaftliche Forschung unterliegt der Gefahr eines möglichen Missbrauchs. Sie bewegt sich mithin im Spannungsfeld zwischen dem Grundsatz der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre und begründeten Sicherheitsbedenken. Als Unternehmer,2 Forscher und Wissenschaftler in Hochschulen und Forschungseinrichtungen dürfen Sie bei der Weitergabe Ihres Wissens oder der internationalen Zusammenarbeit das Thema Exportkontrolle nicht aus den Augen verlieren.Dieses Merkblatt richtet sich genau an diese Zielgruppen und gibt einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers. Technologietransfer meint hierbei sowohl den Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung.Mehr: Immaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024] …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

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16.08.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzHelpdesk Wirtschaft & Menschenrechte

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09.04.2024FormularWirtschaftHäufig gestellte Fragen im Förderprogramm

Häufig gestellte Fragen im FörderprogrammMehr: Häufig gestellte Fragen im Förderprogramm …

24.08.2023PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Krümmel GmbH & Co. oHG

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24.08.2023PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brunsbüttel GmbH & Co. oHG

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20.11.2023PublikationAußenwirtschaftGemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG

Mehr: Gemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzFragen und Antworten zum Lieferkettengesetz

Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fragen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz kompakt zusammengefasst.Mehr: Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz …

19.07.2024PublikationWirtschaftFormblatt E

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt E …

14.11.2023PublikationWirtschaftFörderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Leitstelle“

Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen)Mehr: Förderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Leitstelle“ …

14.11.2023PublikationWirtschaftFörderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Begleitstruktur“

Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen)Mehr: Förderungsfähige Tätigkeiten im Rahmen des Moduls „Begleitstruktur“ …

10.04.2024RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland (Young Innovators) – Neufassung – (Fundstelle: BAnz AT 28.03.2024 B1)

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11.12.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3)

Mehr: Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3) …

14.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1)

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18.04.2024PressemitteilungBundesamtFörderkompass 2024 erschienen

Der neue Förderkompass 2024 ist erschienen. Hierin bündelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) jedes Jahr die wichtigsten Informationen zu alten und neuen Förderprogrammen und bietet Interessenten eine erste Orientierung.Mehr: Förderkompass 2024 erschienen …

15.03.2024PublikationWirtschaftFlyer

INVEST - Zuschuss für WagniskapitalMehr: Flyer …

22.11.2023FormularWirtschaftFinanzierungsplan

Finanzierungsplan „Berufsbildung ohne Grenzen“Mehr: Finanzierungsplan …

01.03.2024Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolle: Drittes Maßnahmenpaket des BMWK und des BAFA zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im März 2024 weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle in Kraft setzen sowie die bereits bestehenden Allgemeinen Genehmigungen (AGG) um ein Jahr verlängern.Mehr: Exportkontrolle: Drittes Maßnahmenpaket des BMWK und des BAFA zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

22.11.2023PublikationWirtschaftErläuterungen und Hinweise

Berufsbildung ohne Grenzen – Mobilitätsberatung: Erläuterungen und HinweiseMehr: Erläuterungen und Hinweise …

20.11.2023FormularWirtschaftErklärung zur Charta der Grundrechte der EU

Erklärung zur Kenntnisnahme des Merkblatts zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) im Zusammenhang mit der Umsetzung des beantragten VorhabensMehr: Erklärung zur Charta der Grundrechte der EU …

06.02.2024PublikationEnergiedienstleistungenErgebnispräsentation 2023 

Empirische Untersuchung des Markts für Energiedienstleistungen, Energieaudits und andere EnergieeffizienzmaßnahmenMehr: Ergebnispräsentation 2023  …

04.07.2024ArtikelWirtschaftEnde des Deutschen Wirtschaftsfilmpreises

Der Wettbewerb Deutscher Wirtschaftsfilmpreis wurde Ende 2023 eingestellt.Mehr: Ende des Deutschen Wirtschaftsfilmpreises …

23.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftEinundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024

Mehr: Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 22. Juli 2024 …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ 

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“   …

29.09.2023PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023

Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023Mehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023 …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

21.12.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzEin Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Nach einem Jahr steht fest: Das Gesetz trägt zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in den globalen Lieferketten bei und fordert Unternehmen, ohne sie zu überfordern.Mehr: Ein Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz …

25.09.2023Open DataEnergiedienstleistungenEDL21 ANB

OpenDataMehr: EDL21 ANB …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024

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20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023

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30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

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30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

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30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

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30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023 …

24.07.2024PressemitteilungBundesamtDr. Mandy Pastohr wird neue Präsidentin des BAFA

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, Frau Dr. Mandy Pastohr das Präsidentenamt im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu übertragen.Mehr: Dr. Mandy Pastohr wird neue Präsidentin des BAFA …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

13.02.2024PublikationWirtschaftDe-minimis-Beihilfen (Hintergrundinformationen)

Mehr: De-minimis-Beihilfen (Hintergrundinformationen) …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftChangelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024)

Version: Meldungsschnittstelle 4.7Mehr: Changelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024) …

22.02.2024PressemitteilungWirtschaftChancen in Afrika ergreifen: Fortsetzung und Erweiterung des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“

Seit dem 21.02.2024 ist die erweiterte Richtlinie für das Förderprogramm „Beratungsgutscheine Afrika“ in Kraft.Mehr: Chancen in Afrika ergreifen: Fortsetzung und Erweiterung des Förderprogramms „Beratungsgutscheine Afrika“ …

05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen

Mehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen …

08.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen

Kriegsrelevante Güter gelangen vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach RusslandMehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen …

08.07.2024PublikationWirtschaftBildungsträgerliste für das Aufbauprogramm Wärmepumpe

*Mehr: Bildungsträgerliste für das Aufbauprogramm Wärmepumpe …

16.10.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis

Am 16.10.2023 hat sich BAFA-Präsident Torsten Safarik mit Vertretern der Transportbranche über die Situation der Menschenrechte im Transportsektor und über mögliche Handlungsoptionen im Rahmen des Lieferkettengesetzes ausgetauscht.Mehr: Bessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

Die Richtlinie zu den Beratungsgutscheinen für Afrika ist Ende 2023 ausgelaufen, eine Fortsetzung des Programms ist geplant.Mehr: Beratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023 …

20.11.2023PublikationWirtschaftBeratererklärung

Formular Beratererklärung für AnträgeMehr: Beratererklärung …

04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

Anlage AV 1Mehr: Benennung der/des Ausfuhrverantwortlichen …

18.07.2024VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2024

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2024Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2024 …

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023 …

02.08.2024VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2019 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

31.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

26.06.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

19.01.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA Risikodatenbank

QuellenübersichtMehr: BAFA Risikodatenbank …

23.11.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAusweitung des Anwendungsbereichs

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Ausweitung des Anwendungsbereichs …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

30.11.2023FormularWirtschaftAufhebung der Förderrichtlinie

Aufhebung der FörderrichtlinieMehr: Aufhebung der Förderrichtlinie …

30.04.2024PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2023

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2023 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2023 …

02.01.2024PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2024Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

19.01.2024ArtikelEnergieAntragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich

Mit der Einigung im Haushaltsausschuss ist die Antragspause ab sofort beendet.Mehr: Antragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich …

06.02.2024FormularWirtschaftAntragsformular für Filmförderung

Mehr: Antragsformular für Filmförderung …

01.08.2024FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm Young Innovators 2025

Antrag Messeprogramm Young Innovators 2025Mehr: Antrag Messeprogramm Young Innovators 2025 …

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

Mehr: Anmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online) …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023 …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage zum Punktesystem – Spielfilm

-Mehr: Anlage zum Punktesystem – Spielfilm …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage zum Punktesystem – Dokumentarfilm

-Mehr: Anlage zum Punktesystem – Dokumentarfilm …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage zum Punktesystem – Animationfilm

-Mehr: Anlage zum Punktesystem – Animationfilm …

06.02.2024FormularWirtschaftAnlage Kulturelle Kriterien

Anlage Kulturelle KriterienMehr: Anlage Kulturelle Kriterien …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÄnderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auf seiner Webseite den Katalog der wichtigsten Fragen und Antworten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) umfangreich aktualisiert.Mehr: Änderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

18.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftAmtlicher Teil des Bundesanzeigers (Amtliche Veröffentlichungen 2024)

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27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

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17.07.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 21. Februar 2024 bis 17. Juli 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

17.07.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 18. Juli 2024 bis 31. Dezember 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …

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