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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017Mehr: Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 …

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens der „LNG-Betankungs-Richtlinie“Mehr: Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens …

13.02.2024PublikationWirtschaftX-Rechnung

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08.03.2023PressemitteilungAußenwirtschaftWissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.Mehr: Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet …

20.01.2016PressemitteilungWirtschaftWillkommenslotsen beraten Unternehmen zur Stellenbesetzung mit geeigneten Flüchtlingen

Aufgrund der seit dem Sommer 2015 deutlich gestiegenen Anzahl an Menschen, die vor Krieg, Vertreibung und Not aus ihren Heimatländern nach Deutschland fliehen, haben sich Bund, Arbeitgeber, Gewerkschaften und Länder auf die Einrichtung von 150 „Willkommenslotsen“ in den Kammern oder anderen gemeinnützigen Wirtschaftsorganisationen, wie zum Beispiel die Bildungswerke der Wirtschaft, verständigt.Mehr: Willkommenslotsen beraten Unternehmen zur Stellenbesetzung mit geeigneten Flüchtlingen …

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

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02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

03.05.2016PressemitteilungAußenwirtschaftVorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 der Kommission vom 28. April 2016 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in allen Nicht-EU-Ländern mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein wieder ein. Einfuhren bis zu einem Nettogewicht von 2.500 kg-- werden hiervon nicht erfasst.Mehr: Vorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt …

22.12.2022PublikationWirtschaftVorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217

Mehr: Vorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217 …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

30.03.2023PublikationWirtschaftVollmachtserklärung

VollmachtMehr: Vollmachtserklärung …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

22.08.2023PublikationWirtschaftVerwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

04.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster für Energieliefer- und Betriebsführungscontracting (BDEW)

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28.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften

Das Kompetenzzentrums Contracting BW stellt Vertrags- und Verfahrensmuster für die Vergabe von Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften zur Verfügung.Mehr: Vertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

04.10.2018PublikationWirtschaftVerordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090)

Mehr: Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090) …

22.12.2022PublikationWirtschaftVeröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem

Mehr: Veröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

24.03.2017PressemitteilungWirtschaftVerlängerung des Wettbewerbs um den 50. Deutschen Wirtschaftsfilmpreis bis zum 9. April 2017

Der Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2017 wurde bis zum 9. April 2017 verlängert.Mehr: Verlängerung des Wettbewerbs um den 50. Deutschen Wirtschaftsfilmpreis bis zum 9. April 2017 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

03.05.2018PublikationWirtschaftVerantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs

Mehr: Verantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

09.03.2020PublikationEnergiedienstleistungenUnterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung)

Das Förderprogramm für die Energieberatung von kommunalen Nichtwohngebäuden sollte vor dem Hintergrund überprüft werden, welche Hilfsmittel Kommunen und gemeinnützigen Organisationen den Zugang zu einer energetischen Sanierung erleichtern und ob diese Hilfsmittel zu einer Verbesserung der Beratung bzw. der Ergebnisdarstellung führen können.Mehr: Unterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung) …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.Mehr: Torsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin …

30.03.2023PublikationWirtschaftTeilnahmebestätigung Schulung (Muster)

Mustervordruck Teilnahmebestätigung SchulungMehr: Teilnahmebestätigung Schulung (Muster) …

30.03.2023PublikationWirtschaftTeilnahmebestätigung Coaching (Muster)

Mustervordruck Teilnahmebestätigung CoachingMehr: Teilnahmebestätigung Coaching (Muster) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

Technisches Datenblatt des beantragten Betankungsschiff-NeubausMehr: Technisches Datenblatt …

18.09.2020PublikationGrundsatzStellungnahme zur Berichterstattung im Fall Wirecard

Zur aktuellen Berichterstattung (u. a. Berliner Zeitung vom 18.09.2020) zu Gesprächen der APAS mit EY im Februar 2019 nimmt die APAS wie folgt Stellung.Mehr: Stellungnahme zur Berichterstattung im Fall Wirecard …

19.10.2016PressemitteilungWirtschaftStaatssekretärin Brigitte Zypries überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2016

Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries hat gestern Abend im Rahmen einer festlichen Gala im Kino International, Berlin vor rund 270 geladenen Gästen die diesjährigen Wirtschaftsfilmpreise überreicht.Mehr: Staatssekretärin Brigitte Zypries überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2016 …

05.11.2015PressemitteilungWirtschaftStaatssekretärin Brigitte Zypries überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2015

17.10.2014PressemitteilungWirtschaftStaatssekretär Machnig überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2014

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig hat gestern Abend im Rahmen einer festlichen Gala im ZOO PALAST, Berlin vor rund 270 geladenen Gästen die diesjährigen Wirtschaftsfilmpreise überreicht.Mehr: Staatssekretär Machnig überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2014 …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

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