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27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

01.07.2024PublikationBundesamtOrganisationsplan des BAFA

Stand: 1. Juli 2024Mehr: Organisationsplan des BAFA …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“

Beteiligung der europäischen AusführerMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“ …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

Mehr: OECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

Das vorliegende Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. Die darin zum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht zwangsläufig die offizielle Einstellung der Organisation oder der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten wider.Mehr: OECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing …

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Datenbank "Scheduled Chemicals Database 2014"

Mehr: OCVW-Datenbank "Scheduled Chemicals Database 2014" …

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014"

Mehr: OCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014" …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftNullbescheid

Mehr: Nullbescheid …

28.03.2019MeldungEffizienzpolitikNovelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat

Am 13.03.2019 hat das Bundeskabinett den Novellierungsentwurf des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) verabschiedet und dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt.Mehr: Novelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

Notification on data protection [in English]Mehr: Notification on data protection [in English] …

27.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaftNeunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen

Fragen des Exportkontrollrechts und der Exportkontrollpolitik im WandelMehr: Neunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

25.11.2019MeldungEffizienzpolitikNeues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit am 26. November 2019 in Kraft getreten.Mehr: Neues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort …

20.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen

Nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) müssen ab dem 26. September 2019 Effizienzlabel für Heizgeräte einen geänderten Aufbau haben: Es werden nun Effizienzklassen von A+++ bis D ausgewiesen. Das bisherige Label, das eine Skala von Effizienzklasse A++ bis G umfasst, darf nicht mehr verwendet werden.Mehr: Neues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

02.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar

Mit dem neuen Expertentool der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) wird ab sofort eine kostenlose Software zur Bewertung von komplexen Klima- und Lüftungsanlagen in Nichtwohngebäuden (z. B. Krankenhäuser, Bäckereien, Einkaufszentren) angeboten.Mehr: Neuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar …

23.05.2022PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzNeuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes

Ein sechsköpfiger Beirat aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft unterstützt das BAFA bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes.Mehr: Neuer Beirat berät BAFA bei Umsetzung des Lieferkettengesetzes …

12.06.2019MeldungEnergiedienstleistungenNeue Zahlen zum Energiedienstleistungsmarkt sind online

Die BfEE lässt jedes Jahr Zahlen zum deutschen Energiedienstleistungs-Markt erheben. Die Studie mit den Zahlen zu den Märkten für Energieberatung, Energie-Contracting und Energiemanagement wurde nun auf der BfEE-Homepage veröffentlicht.Mehr: Neue Zahlen zum Energiedienstleistungsmarkt sind online …

17.12.2019ArtikelEnergiedienstleistungenNeue Untersuchung zur Vermarktung von Energieberatung

Wie kann das Thema Energieberatung besser vermarktet werden? Und wie kann es so platziert werden, dass die Zielgruppe bei konkreten Anlässen darauf aufmerksam wird? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich eine aktuelle von der BfEE beauftragte Untersuchung.Mehr: Neue Untersuchung zur Vermarktung von Energieberatung …

04.11.2014PressemitteilungAußenwirtschaftNeue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle

BAFA verbessert Transparenz im Bereich der Exportkontrolle und schafft neue ErleichterungenMehr: Neue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

10.12.2022Gemeinsame PressemitteilungBundesamtNeue BAFA-Außenstelle in Borna eröffnet

Am 10. Dezember, dem „Tag der Menschenrechte“, haben der sächsische Minister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt und BAFA Präsident Torsten Safarik die neue Außenstelle des BAFA in Borna bei Leipzig eröffnet. Dort setzt das BAFA das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) um.Mehr: Neue BAFA-Außenstelle in Borna eröffnet …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNeue BAFA Homepage

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Neue BAFA Homepage …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

17.06.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtNeubau BAFA-Außenstelle Weißwasser: Minister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer prämieren Siegerentwürfe

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer haben in Weißwasser die Gewinnerinnen und Gewinner der studentischen Wettbewerbe ausgezeichnet. Das BAFA und die TU Dresden hatten die Wettbewerbe ausgerichtet. Mehr: Neubau BAFA-Außenstelle Weißwasser: Minister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer prämieren Siegerentwürfe …

15.06.2020MeldungEffizienzpolitikNationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht

Am 10.06.2020 hat das Bundeskabinett den Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP), den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegt hat, beschlossen.Mehr: Nationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht …

22.05.2017PublikationEffizienzpolitikNationaler Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE)

Mehr: Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) …

30.11.2018MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt

Im Rahmen der NTRI-Konferenz am 08. November 2018 wurden im BMWi die Gewinner des Innovationswettbewerbs für energieeffiziente Produkte ermittelt. Die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) informiert Verbraucherinnen und Verbraucher über Einsparmöglichkeiten beim Stromverbrauch und unterstützt Händler bei der Beratung zur Energieeffizienz von Produkten.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt …

23.03.2019MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte

Nach drei erfolgreichen Jahren wurde die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) um ein weiteres Jahr bis Ende 2019 verlängert.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte …

24.06.2020ArtikelEffizienzpolitikNationale Energieeffizienzpolitik

Vor dem Hintergrund globaler Problemstellungen wie dem Klimawandel und nationaler Herausforderungen wie der Energiewende, ist es entscheidend effizient mit Strom und Wärme umzugehen. Diesem Leitgedanken folgend, gestaltet die Bundesregierung eine vielschichtige Energieeffizienzpolitik für Bürger, Unternehmen und Kommunen.Mehr: Nationale Energieeffizienzpolitik …

26.04.2016ArtikelBundesamtNachhaltigkeit

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist sich als moderner Dienstleister der Bedeutung nachhaltigen Handelns und Wirtschaftens sehr bewusst.Mehr: Nachhaltigkeit …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftMyanmar (Birma)

Mehr: Myanmar (Birma) …

26.04.2016ArtikelEnergiedienstleistungenMusterverträge

Da die vertragliche Ausgestaltung im Bereich Contracting aufgrund der inhaltlich und rechtlich komplexen Materie für die beteiligten Vertragspartner häufig eine Herausforderung darstellt, verweist die BfEE auf bestehende Musterverträge und Leitfäden verschiedener Akteure, die einen Überblick über die Interessenlagen und Möglichkeiten der Ausgestaltung von Contracting-Vereinbarungen bieten.Mehr: Musterverträge …

31.08.2017PublikationEnergiedienstleistungenMustervertrag für Einspar-Contracting (VfW)

Muster eines Erfolgsgarantie-Vertrags des Verbandes für Wärmelieferung e. V.Mehr: Mustervertrag für Einspar-Contracting (VfW) …

31.08.2017PublikationEnergiedienstleistungenMustervertrag Einsparcontracting für kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe (VDB )

Mehr: Mustervertrag Einsparcontracting für kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe (VDB ) …

31.08.2017PublikationEnergiedienstleistungenMuster Feinanalyse zum Energiepar-Garantievertrag (Siemens)

Werkvertrag über Feinanalyse und Vorvertrag zum Energiespar-GarantievertragMehr: Muster Feinanalyse zum Energiepar-Garantievertrag (Siemens) …

13.03.2013PublikationEnergiedienstleistungenMuster Energiespar-Garantievertrag (Siemens)

Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens)Mehr: Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens) …

01.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenMuster eines Erfolgsgarantie-Vertrags des Verbandes für Wärmelieferung e. V. (VfW)

Mustervertrag für Einspar-Contracting des Verbandes für Wärmelieferung e. V. (VfW)Mehr: Muster eines Erfolgsgarantie-Vertrags des Verbandes für Wärmelieferung e. V. (VfW) …

04.07.2023ArtikelAußenwirtschaftMoldau

Mehr: Moldau …

13.02.2019PublikationAußenwirtschaftMitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit

Mehr: Mitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

13.09.2021PressemitteilungBundesamtMichael Sell is new head of Auditor Oversight Body

On Monday, 13 September 2021, Michael Sell took over as the Head of the Auditor Oversight Body (AOB).Mehr: Michael Sell is new head of Auditor Oversight Body …

24.06.2019MeldungEffizienzpolitikMethoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative (NTRI)

Zwei interaktive Methoden-Workshops für Kommunen und Klimaschutz-Multiplikatoren finden im September in Wilhelmshaven und Gießen statt.Mehr: Methoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative (NTRI) …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Meldung der Waffennummern (Waffenkennzeichen)

Merkblatt der Waffennummern (Waffenkennzeichen) nach der Feuerwaffenverordnung der EUMehr: Merkblatt zur Meldung der Waffennummern (Waffenkennzeichen) …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

Feuerwaffenverordnung der EU - Antragsformulare: Anlage FW-VO und Anlage A FW-VOMehr: Merkblatt zur Feuerwaffenverordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und Pumpen

Merkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und PumpenMehr: Merkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und Pumpen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung – Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könntenMehr: Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

11.08.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMerkblatt zum Fragebogen

Veröffentlichung der Fragen des elektronischen Berichtsfragebogens im pdf-FormatMehr: Merkblatt zum Fragebogen …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen FöderationMehr: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024] …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Zu Handels- und Vermittlungsgeschäften

Merkblatt Zu Handels- und VermittlungsgeschäftenMehr: Merkblatt Zu Handels- und Vermittlungsgeschäften …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos

Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos – Aktueller Sachstand: 2017Mehr: Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für RüstungsgüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter …

10.12.2018PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-GüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

Merkblatt Liste 1-Chemikalien (Beschränkungen bei Chemikalien der Liste 1 für Forschung, Industrie und Handel)Mehr: Merkblatt Liste 1-Chemikalien …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Im- und Export von Listenchemikalien

Merkblatt Im- und Export von ListenchemikalienMehr: Merkblatt Im- und Export von Listenchemikalien …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung

Merkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-VerordnungMehr: Merkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

Erläuterungen zur praktischen Verwendung von EndverbleibsdokumentenMehr: Merkblatt Endverbleibsdokumente …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate

Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe BarbiturateMehr: Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate …

14.12.2016ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert

Die Neuauflage des Merkblattes „Exportkontrolle und das BAFA“ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der Informationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten.Mehr: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

Merkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur TerrorismusbekämpfungMehr: Merkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet.Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

19.07.2024ArtikelAußenwirtschaftMeldungen

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28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftMeldung von Waffennummern

Mehr: Meldung von Waffennummern …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftMelderegister Sanktionen

Mehr: Melderegister Sanktionen …

14.12.2020PublikationAußenwirtschaftMeldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020]

Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)Mehr: Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020] …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (zip-Formular)

Meldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (zip-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (zip-Formular) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (PDF-Formular)

Meldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (PDF-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung (PDF-Formular) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (ZIP-Formular) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular) …

19.07.2022FormularEnergieMein Unternehmenskonto (ELSTER)

Das Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER – Die digitale Identität für Unternehmen in DeutschlandMehr: Mein Unternehmenskonto (ELSTER) …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

26.04.2016ArtikelBundesamtMediathek

Mehr: Mediathek …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris

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25.03.2019PublikationAußenwirtschaftMartin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 7. März 2019Mehr: Martin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken …