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02.01.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018 (Fundstelle: BAnz AT 28.12.2018 V1)

Mehr: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018 (Fundstelle: BAnz AT 28.12.2018 V1) …

08.01.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018Mehr: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018 …

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017Mehr: Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 …

20.02.2024PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZweiter Transportgipfel in Borna: Austausch für mehr Menschenrechtsschutz im Transportsektor

Am 19. Februar 2024 fand in Borna (Sachsen) der zweite Transportgipfel zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Transportsektor und zu konkreten Handlungsoptionen für Unternehmen im Rahmen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) statt.Mehr: Zweiter Transportgipfel in Borna: Austausch für mehr Menschenrechtsschutz im Transportsektor …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftZweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen

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13.03.2020FormularAußenwirtschaftZweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen

Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 190-1-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. März 2020 (BGBl. I S. 521) geändert worden istMehr: Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen …

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

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17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftZuständige Behörden nach Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93

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15.08.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Handreichung der Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren ZulieferernMehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

03.01.2019FormularAußenwirtschaftZugang zum Online-Portal zur Abgabe der CWÜ-Meldungen

Mehr: Zugang zum Online-Portal zur Abgabe der CWÜ-Meldungen …

25.03.2019MeldungDie BfEEZehn Jahre BfEE: Gewinnspiel zum Jubiläum

Wenn Sie die Gewinnspielfrage richtig beantworten, können Sie eines von drei Bluetooth®-Energiekosten-Messgeräten gewinnen!Mehr: Zehn Jahre BfEE: Gewinnspiel zum Jubiläum …

08.03.2023PressemitteilungAußenwirtschaftWissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.Mehr: Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftWeitere Informationen auf der Webseite der Behörde für Inneres und Sport, Justiziariat der Polizei der Freien und Hansestadt Hamburg

Mehr: Weitere Informationen auf der Webseite der Behörde für Inneres und Sport, Justiziariat der Polizei der Freien und Hansestadt Hamburg …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftWaffengesetz (WaffG)

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13.05.2013RechtsgrundlageAußenwirtschaftVorordnung (EU) Nr. 432/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 (Neufassung der Listungsgründe bei Finanzsanktionen)

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13.05.2013RechtsgrundlageAußenwirtschaftVorordnung (EU) Nr. 431/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 (Neufassung der Möglichkeit zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen)

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02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

03.05.2016PressemitteilungAußenwirtschaftVorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 der Kommission vom 28. April 2016 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in allen Nicht-EU-Ländern mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein wieder ein. Einfuhren bis zu einem Nettogewicht von 2.500 kg-- werden hiervon nicht erfasst.Mehr: Vorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

29.01.2019TerminEnergiedienstleistungenVKU-Verbandstagung 2019

Berlin, 11.-12. März 2019Mehr: VKU-Verbandstagung 2019 …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

22.04.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. April 2020 (Fundstelle: BAnz AT 20.04.2020 V1)

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15.04.2019TerminEnergiedienstleistungenVfW-Jahreskongress

Berlin, 25.-26. Juni 2019Mehr: VfW-Jahreskongress …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

04.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster für Energieliefer- und Betriebsführungscontracting (BDEW)

Mehr: Vertragsmuster für Energieliefer- und Betriebsführungscontracting (BDEW) …

28.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften

Das Kompetenzzentrums Contracting BW stellt Vertrags- und Verfahrensmuster für die Vergabe von Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften zur Verfügung.Mehr: Vertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung zur Durchführung der Seeschiffbewachungsverordnung (Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung – SeeBewachDV)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (Seeschiffbewachungsverordnung – SeeBewachV)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

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18.07.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung Nr. 666/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 (Einschränkung der Verbotstatbestände)

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18.07.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung Nr. 1377/2007 der Kommission vom 26. November 2007 (Erweiterung der Ausnahmetatbestände)

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16.03.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung des Rates (EU) 2020/169 vom 6. Februar 2020 (Somalia)

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17.08.2007RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 970/2007 der Kommission vom 17. August 2007 (Änderung der Namensliste im Anhang)

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30.05.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 838/2005 des Rates vom 30. Mai 2005 (Änderung Ausnahmetatbestände)

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26.01.2009RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 77/2009 der Kommission vom 26. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 (neue Namensliste)

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18.05.2006RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 760/2006 der Kommission vom 18. Mai 2006 (Einfügung der Namensliste im Anhang)

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27.03.2003RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 561/2003 der Kommission vom 27. März 2003 (Ausnahmeregelungen)

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26.04.2010RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 356/2010 des Rates vom 26. April 2010 (Finanzsanktionen, insbesondere Verbot der Bereitstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, sowie technischer und finanzieller Hilfe an die im Anhang I genannten Personen und Organisationen)

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25.02.2010RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 173/2010 vom 25. Februar 2010 (Änderung des Personenanhangs III)

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25.08.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1516/2004 der Kommission vom 25. August 2004 (Änderung zuständige Behörden)

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27.01.2003RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 147/2003 des Rates vom 27. Januar 2003 (Verbot von Finanzhilfen und technischer Hilfe)

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17.08.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1354/2005 der Kommission vom 17. August 2005 (Ergänzung zuständige Behörden)

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26.07.2004RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1353/2004 des Rates vom 26. Juli 2004 (Änderung Ausnahmetatbestände)

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18.06.2005RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung 1184/2005 des Rates vom 18. Juni 2005 (Einfrieren der Konten und Wirtschaftsressourcen der im Anhang erwähnten Personen, Bereitstellungsverbot)

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19.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EWG) Nr. 3541/92 des Rates vom 7. Dezember 1992 (Erfüllungsverbot für Ansprüche aus Verträgen und Transaktionen, die von der Umsetzung der Sicherheitsratsresolution Nr. 661(1990) betroffen waren)

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