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29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

28.09.2023RechtsgrundlageEffizienzpolitikEU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023

Mehr: EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023 …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

28.06.2017ArtikelEnergiedienstleistungenAnbieterliste

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) führt auf Grundlage von § 7 des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) eine öffentliche Liste mit deutschlandweit tätigen Anbietern von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen Energieeffizienzmaßnahmen.Mehr: Anbieterliste …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

12.01.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März

Der 18. Exportkontrolltag findet Ende Mai in Berlin statt.Mehr: 18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

26.04.2016ArtikelEnergiedienstleistungenEnergieberatung

Eine fachlich qualifizierte Energieberatung spielt eine zentrale Bedeutung in der Wirkungskette der Energieeffizienz. Sie ist häufig Auslöser für ambitioniertere Effizienzmaßnahmen und trägt so wesentlich dazu bei, Energieeinsparungen zu erzielen.Mehr: Energieberatung …

03.04.2017ArtikelEffizienzpolitikEnergieeffizienz von Gebäuden

Ein ambitioniertes Ziel: nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050 – Die Langfristige Renovierungsstrategie ist ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Energieeffizienz im Gebäudebereich.Mehr: Energieeffizienz von Gebäuden …

11.05.2020ArtikelEnergiedienstleistungenContracting

Beim Contracting erbringt ein externer Energiedienstleister (Contractor) ein modulares Maßnahmenpaket und gibt Garantien für die Kosten und Ergebnisse. Dieses innovative Geschäftsmodell ermöglicht Unternehmen, Kommunen und Privathaushalten energetische Modernisierungen von einem professionellen Anbieter durchführen zu lassen, ohne eigene Kapitalinvestitionen zu tätigen. Üblicherweise werden an Hand der inkludierten Dienstleistungen vier Contracting-Arten unterschieden, welche im Jahr 2022 in Deutschland insgesamt einen Umsatz von 9,9 Mrd. Euro bewirkten.Mehr: Contracting …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/2873 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/2873 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

06.03.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart

Am 28. und 29. Mai 2024 ist es wieder soweit: Der 18. Exportkontrolltag, der in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „Vertrauen und Verantwortung“ steht, öffnet im InterContinental Hotel in Berlin seine Türen. Mehr: 18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

13.03.2024ArtikelEffizienzpolitikEnergieverbrauchsregister für öffentliche Stellen

Mehr: Energieverbrauchsregister für öffentliche Stellen …

22.01.2018ArtikelEnergiedienstleistungenAllgemeine Marktkennzahlen

Für das Erreichen der Klimaschutzziele und das Gelingen der Energiewende sind viele Bausteine nötig. Ein wesentlicher Teil hierbei sind die Märkte für Energieeffizienz und Energiedienstleistungen (EDL). Beide Märkte unterliegen einer stetigen Veränderung mit neuen Produkten, Zusammenführung und Aufspaltung verschiedener Geschäftsmodelle und umfassen damit ein breites und heterogenes Feld an Dienstleistungen.Mehr: Allgemeine Marktkennzahlen …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

11.08.2020ArtikelEnergiedienstleistungenQualifikationsprüfung Energieberatung

Die BfEE hat gemeinsam mit der Universität Kassel im Rahmen eines Forschungsprojekts einen alternativen Zugang zum Bundesförderprogramm „Energieberatung für Wohngebäude" und Modul 2 der Bundesförderung „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme" über eine fachlich anspruchsvolle Qualifikationsprüfung für Energieberater und Energieberaterinnen entwickelt.Mehr: Qualifikationsprüfung Energieberatung …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024

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03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

Das neu geschaffene RZReg schafft erstmals eine Übersicht über die Energieeffizienz von Rechenzentren in Deutschland. Die Datenmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: Rechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden …

21.02.2024ArtikelEffizienzpolitikDas Energieeffizienzregister für Rechenzentren

Rechenzentren gewinnen mit der zunehmenden Digitalisierung im Bereich Energieeffizienz weiter an Bedeutung. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) adressiert daher explizit auch Rechenzentren. Es enthält wichtige Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz von Rechenzentren. Hierzu zählen Regelungen im Bereich der Abwärmenutzung, die Einrichtung von Energie- und Umweltmanagementsystemen sowie die Meldepflicht in einem Energieeffizienzregister für Rechenzentren.Mehr: Das Energieeffizienzregister für Rechenzentren …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024

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02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

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05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024

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08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

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08.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen

Kriegsrelevante Güter gelangen vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach RusslandMehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen …

05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen

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27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr und -verbringung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

03.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

03.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Ventile und Pumpen

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Ventile und Pumpen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntmachung über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …