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14.07.2023ArtikelEnergieErdgasstatistik (bis 31.12.2022)

Mehr: Erdgasstatistik (bis 31.12.2022) …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

08.08.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Mai 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Mai 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 4,8 % von 41,4 auf 39,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Mai 2023 (Mineralölabsatz) …

16.08.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette veröffentlicht

Die heute veröffentlichte Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zeigt, wie verpflichtete Unternehmen und ihre Zulieferer zusammenarbeiten können. Die Handreichung wurde vom BAFA und dem „Helpdesk Wirtschaft & Menschenrechte“ erstellt.Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette veröffentlicht …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ 

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“   …

18.08.2023TerminAußenwirtschaftInformationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Mehr: Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 18 – Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 20 – Handels- und Vermittlungsgeschäfte …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

22.08.2023ArtikelEnergieNachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend

Für eine erneute Zulassung sind die gesetzlichen Voraussetzungen individuell nachzuweisen.Mehr: Nachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend …

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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04.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Juni 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 3,5 % von 49,6 auf 47,8 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz) …

05.09.2023TerminEnergieOnline-Seminare zur Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW)

 Grundlagen und Anwendung in Gewerbe, Handel, Dienstleistungen (GHD)Mehr: Online-Seminare zur Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW) …

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

Um das Ende des Kohleausstieges sozial fair und ökologisch nachhaltig zu gestalten, hatte die Bundesregierung im Jahr 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen.Mehr: Anpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke …

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.Mehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

22.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum
von Januar bis Juli 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 4,5% von 58,3 auf 55,7 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz) …

28.09.2023PressemitteilungEnergieMeilenstein für klimafreundliche Mobilität: Mehr als zwei Millionen Fahrzeuge mit dem Umweltbonus gefördert

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im September den zweimillionsten Antrag für den Umweltbonus genehmigt.Mehr: Meilenstein für klimafreundliche Mobilität: Mehr als zwei Millionen Fahrzeuge mit dem Umweltbonus gefördert …

29.09.2023TerminAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle 2023

Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle 2023 …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

16.10.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis

Am 16.10.2023 hat sich BAFA-Präsident Torsten Safarik mit Vertretern der Transportbranche über die Situation der Menschenrechte im Transportsektor und über mögliche Handlungsoptionen im Rahmen des Lieferkettengesetzes ausgetauscht.Mehr: Bessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis …

17.10.2023PublikationEnergieJahresstatistik 1. Halbjahr 2023

Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN)Mehr: Jahresstatistik 1. Halbjahr 2023 …

26.10.2023ArtikelEnergieMineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis August 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9% von 67,4 auf 63,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz) …

01.11.2023ArtikelEnergieWichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW):

Anpassung der Merk- und Informationsblätter zum 1. November 2023 an neue AGVOMehr: Wichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW): …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

10.11.2023PressemitteilungEnergieEEW-Rekord: In diesem Jahr bereits mehr als 1 Milliarde Euro bewilligt

Das BAFA unterstützt im Auftrag des BMWK Industrie und Gewerbe im Rahmen der „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW)“ mit hohem Fördervolumen. Bereits zu diesem Zeitpunkt im Jahr hat sich das zugesagte Fördervolumen, verglichen mit dem Vorjahr, mehr als verdoppelt.Mehr: EEW-Rekord: In diesem Jahr bereits mehr als 1 Milliarde Euro bewilligt …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

20.11.2023ArtikelEnergiePlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

28.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Serielles Sanieren

Mit dem Programm „Förderung der Seriellen Sanierung“ verfolgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Ziel, die Gesamtenergieeffizienz im Gebäudebereich weiter zu steigern.Mehr: Bundesförderung Serielles Sanieren …

28.11.2023ArtikelEnergieMineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis September 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9 % von 75,4 auf 71 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz) …

30.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Energieberatung für Wohngebäude

Mehr: Bundesförderung Energieberatung für Wohngebäude …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Im Zuge der Verhandlungen zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden.Mehr: Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023 …

18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

Sie möchten Ihren Antrag vervollständigen? Dann sind Sie hier richtig.Mehr: Upload-Bereich …

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

Sie haben Ihren Antrag vor dem 18. Februar 2020 gestellt und möchten Ihren Verwendungsnachweis einreichen? Dann sind Sie in einem zweistufigen Verfahren und hier richtig!Mehr: Verwendungsnachweisportal …

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

Der Umweltbonus wurde zum 18. Dezember 2023 beendet.Mehr: Einzelantrag stellen …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

21.12.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzEin Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Nach einem Jahr steht fest: Das Gesetz trägt zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in den globalen Lieferketten bei und fordert Unternehmen, ohne sie zu überfordern.Mehr: Ein Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

22.12.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Oktober 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,3 % von 83,7 auf 79,2 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz) …

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

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