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02.02.2023RechtsgrundlageEnergieLogin

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03.01.2023RechtsgrundlageEnergieDritte Änderungder Bekanntmachung der Richtlinieüber die Gewährung von Billigkeitsleistungenzur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2022 B2)

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30.11.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 21. November 2022 (Fundstelle: BAnz AT 29.11.2022 B1)

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26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022 …

23.09.2022RechtsgrundlageEnergieWirtschaftsverband Fuels und Energie

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26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz AT 06.10.2022 B2)

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26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz 26.08.2022 B1)

15.07.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2)

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gravierende Auswirkungen auf die Industrieunternehmen in Deutschland. Neben Störungen der Lieferketten sind insbesondere die Erdgas- und Strompreise stark gestiegen. Dies stellt für viele handels- und energieintensive Unternehmen eine besondere Belastung dar, die nicht vorhersehbar war und von ihnen auch nicht zu vertreten ist.Die Erdgas- und Stromkosten machen bei diesen Unternehmen einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten aus. Bereits eine Verdopplung dieser Kosten stellt für Unternehmen, die diesen Kostenanstieg nicht vollständig weitergeben können, eine besondere, teilweise bis zur Existenzgefährdung reichende Belastung dar. Um diese Belastung oberhalb der Verdopplung der Kosten für Erdgas und Strom zumindest teilweise abzudämpfen und damit einen Beitrag zur Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland zu leisten, wurde das Energiekostendämpfungsprogramm aufgelegt.Die Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland ist eine Aufgabe mit überregionalem Charakter. Sie kann ihrer Art nach nicht durch einzelne Bundesländer allein wirksam bewältigt werden. Daher liegt die Finanzierungszuständigkeit für dieses Programm beim Bund. Das Programm wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Der Bund gewährt diese Billigkeitsleistung auf der Grundlage von § 53 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der dazugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie des „Befristeten Krisenrahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine“ der Europäischen Kommission vom 23. März 2022 (EU-Krisenrahmen)1 und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.Mehr: Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2) …

23.06.2022RechtsgrundlageEnergieBAFA Besondere Gebührenordnung (BAFABGebV)

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10.05.2022RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Privatvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik

Lizenzvertrag zwischen BAFA (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer zur Befugnis der Entwicklung von Anwendungsprogrammen zur Bewertung von Luftraumtechnischen Systemen und KältesystemenMehr: Nutzungsvereinbarung Raumlufttechnik …

04.03.2022RechtsgrundlageBundesamtLieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2959)Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG …

04.02.2022RechtsgrundlageBundesamtSorgfaltspflichtengesetz

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in LieferkettenMehr: Sorgfaltspflichtengesetz …

03.01.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 30.12.2021 B1)

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20.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 16

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 16 zur zeitlichen Beurteilung eines Unternehmens als Unternehmen von öffentlichem Interesse sowie 2. Auflage der F&A zur Verlautbarung Nr. 4 (ü.F.)Mehr: Verlautbarung Nr. 16 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 15

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 15 zu Art. 17 Abs. 3 AP-VO und dessen Verhältnis zu Art. 41 AP-VOMehr: Verlautbarung Nr. 15 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 14

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 14 zur Frage, wann VVaG nicht als Unternehmen von öffentlichem Interesse anzusehen sind.Mehr: Verlautbarung Nr. 14 …

10.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 13

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 13 zur Beendigung der Erbringung von Steuerberatungsleistungen durch den Abschlussprüfer nach dem Inkrafttreten des FISGMehr: Verlautbarung Nr. 13 …

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021 …

01.11.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 12. Oktober 2021 (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 B2)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieBesondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA Besondere Gebührenverordnung – BAFABGebV) vom 21. September 2021 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 67)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 21. Dezember 2020: „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 65)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieGebührenverordnung - BAGebV

EEG 2014Mehr: Gebührenverordnung - BAGebV …

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 16. Juli 2021: „Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 47)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 Kilowatt vom 4. März 2024 (Fundstelle: BAnz AT 20.03.2024 B7)

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19.10.2021RechtsgrundlageBundesamtWirtschaft & Menschenrechte – Umsetzungshilfen

Im Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) ist die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen entlang globaler Liefer- und Wertschöpfungsketten in einem festen Rahmen verankert. Die Bundesregierung möchte Unternehmen bei der Umsetzung ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht unterstützen. In diesem Kontext hat sie verschiedene Umsetzungshilfen zusammengestellt, welche Unternehmen erforderliches Know-how an die Hand geben und bei konkreten Herausforderungen Hilfestellungen bieten. Diese Übersicht wird regelmäßig aktualisiert und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mehr: Wirtschaft & Menschenrechte – Umsetzungshilfen …

19.10.2021RechtsgrundlageBundesamtSonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten)

Das Lieferkettengesetz ist beschlossen. Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt.Mehr: Sonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten) …

09.09.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren (BAnz AT 09.09.2021 B2)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren (BAnz AT 09.09.2021 B2) …

08.09.2021RechtsgrundlageEnergieGenehmigung Europäischen Kommission zum KWKG

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08.09.2021RechtsgrundlageEnergieGesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

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27.08.2021RechtsgrundlageBundesamtFAQ's des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)

Corporate Social Responsibility (CSR)Mehr: FAQ's des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) …

24.08.2021RechtsgrundlageEnergieVerordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV)

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17.06.2021RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Förderbekanntmachung „Pilotprogramme Einsparzähler“ vom 12. Mai 2021 (Fundstelle: BAnz AT 14.06.2021 B1)

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10.05.2021MeldungDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der BfEE in 2020 wurde veröffentlicht.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

07.05.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Förderung von Pilotprojekten der Seriellen Sanierung und flankierenden Maßnahmen (Bundesförderung Serielle Sanierung) (Fundstelle: BAnz AT 07.05.2021 B1)

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04.05.2021RechtsgrundlageEnergieFAQ zur beihilfenrechtlichen Genehmigung der EU-Kommission für das EEG 2021 am 29.04.2021

Mehr: FAQ zur beihilfenrechtlichen Genehmigung der EU-Kommission für das EEG 2021 am 29.04.2021 …

13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)

Mehr: Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) …

13.04.2021RechtsgrundlageEnergieGesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz - GEG)

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13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung auf Kostenbasis (ANBest-P-Kosten)

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13.04.2021RechtsgrundlageEnergieBundeshaushaltsordnung (BHO)

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13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk)

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23.02.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von E-Lastenfahrrädern für den fahrradgebundenen Lastenverkehr in der Wirtschaft und in Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (E-Lastenfahrrad-Richtlinie) (Fundstelle: BAnz AT 18.02.2021 B2)

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21.12.2020RechtsgrundlageEnergieGesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG 2020)

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21.12.2020RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) (Fundstelle: BAnz AT 11.12.2020 B2)

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16.12.2020VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020 …

15.12.2020RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Unternehmensvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

01.12.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Kälte- und Klimaanlagen mit nicht-halogenierten Kältemitteln in stationären und Fahrzeug-Anwendungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kälte-Klima-Richtlinie) (Fundstelle: BAnz AT 11.11.2022)

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06.11.2020RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 05.11.2020 B1)

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18.09.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (Fundstelle: BAnz AT 18.09.2020 B1)

Mehr: Richtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (Fundstelle: BAnz AT 18.09.2020 B1) …

16.07.2020MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 11

APAS veröffentlicht Liste zur Durchführung von Auswahlverfahren nach Artikel 16 Abs. 3 Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 11 …