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20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

29.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 13. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

21.03.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27. NEU: Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter (Nr. 18 bis Nr. 27).Mehr: Aktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

02.01.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

28.02.2022ArtikelAußenwirtschaftErarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes

Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung erstmals gesetzlich festschreiben. Bei seiner Erarbeitung setzt das BMWK auf frühzeitigen Austausch mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.Mehr: Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes …

10.02.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März

Der 17. Exportkontrolltag findet im Frühjahr 2023 in Berlin statt.Mehr: 17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

Am 7. und 8. März 2019 wird der 13. Exportkontrolltag im Maritim Hotel Berlin (Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin) stattfinden.Mehr: Save The Date: 13. Exportkontrolltag …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle …

27.08.2019ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia) – in Englisch

Englische Internetseite zum Thema Academia. „Exportkontrolle und Academia“ sowie „Handbuch Exportkontrolle und Academia“ beide auf Englisch verfügbar.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) – in Englisch …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

21.10.2019ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierter Verordnung vom 17. Oktober 2019 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung im Dezember 2019 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

26.10.2016ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung

Die Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung für Ausfuhren in den Iran wurde aktualisiertMehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 zu verlängern.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wird ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

26.10.2016ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“

Die Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ für Ausfuhren in den Iran wurde aktualisiertMehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ …

30.09.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle …

26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

06.12.2018ArtikelAußenwirtschaft06.12.2018: 10. Informationstag Exportkontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich des Informationstages Exportkontrolle:Mehr: 06.12.2018: 10. Informationstag Exportkontrolle …

14.12.2016ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert

Die Neuauflage des Merkblattes „Exportkontrolle und das BAFA“ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der Informationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten.Mehr: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert …

17.09.2018ArtikelAußenwirtschaft13.09.2018: BAFA/U.S. Export Control Forum

Frankfurt. Vertreter der U.S.-Exportkontrollbehörden und des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben am 13.09.2018 auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 im U.S. Generalkonsulat in Frankfurt 125 Firmenvertreter über U.S. Exportkontrollrecht und jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen informiert.Mehr: 13.09.2018: BAFA/U.S. Export Control Forum …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

16.12.2020VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2020 …

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021 …

26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022 …

18.05.2021ArtikelEnergieErdgasINFO März 2021 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat März 2021 mit 513.684 Terajoule um 5,9 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (545.705 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO März 2021 (Erdgasimporte) …

15.12.2017ArtikelEnergieErdgasINFO Oktober 2017 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Oktober 2017 mit 440.395 Terajoule um 7,0 % über der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (411.421 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Oktober 2017 (Erdgasimporte) …

20.08.2020ArtikelEnergieErdgasINFO Juni 2020 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Juni 2020 mit 371.125 Terajoule um 8,5 % unter der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (405.781 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Juni 2020 (Erdgasimporte) …

20.08.2019ArtikelEnergieErdgasINFO Juni 2019 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat Juni 2019 mit 405.781 Terajoule um 30,0 % über der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (312.258 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO Juni 2019 (Erdgasimporte) …

30.01.2020ArtikelEnergieErdgasINFO November 2019 (Erdgasimporte)

Nach vorläufigen Berechnungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen die deutschen Erdgasimporte im Monat November 2019 mit 470.054 Terajoule um 17,8 % über der entsprechenden Menge des Vorjahresmonats (398.947 Terajoule).Mehr: ErdgasINFO November 2019 (Erdgasimporte) …