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30.08.2016PublikationAußenwirtschaftEvaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und der BundespolizeiMehr: Evaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …

28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaft7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

Merkblatt Liste 1-Chemikalien (Beschränkungen bei Chemikalien der Liste 1 für Forschung, Industrie und Handel)Mehr: Merkblatt Liste 1-Chemikalien …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

Feuerwaffenverordnung der EU - Antragsformulare: Anlage FW-VO und Anlage A FW-VOMehr: Merkblatt zur Feuerwaffenverordnung …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung – Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könntenMehr: Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaft14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 14. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

24.02.2016PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016

Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Im- und Export von Listenchemikalien

Merkblatt Im- und Export von ListenchemikalienMehr: Merkblatt Im- und Export von Listenchemikalien …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftKrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten

KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von MilitärgütertransportenMehr: KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten …

08.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden

Eschborn. Zur zollrechtlichen Abfertigung von Eisen- und Stahlerzeugnissen ist seit dem 3. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokuments erforderlich. Von Wirtschaftsbeteiligten, die über eine inländische EORI-Nummer verfügen, kann dieses Überwachungsdokument ab 9. Juli 2016 nur noch online auf der Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de beantragt werden. Die Antragstellung per Post oder Fax ist dann nicht mehr möglich.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

Berlin. Der Exportkontrolltag 2016 ist am 26. Februar in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konnten zum zehnjährigem Jubiläum in diesem Jahr am 25. und 26. Februar rund 500 Teilnehmer zur zweitägigen Konferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik begrüßen.Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

21.07.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.Mehr: Deutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

28.04.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vom 28.-29. April 2015 in Tiflis, Georgien eine zweitägige „Individuelle Unterstützungsmaßnahme“ im Bereich Rüstungskontrolle für georgische Vertreter der relevanten Ministerien und Behörden durch.Mehr: Deutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung …

19.05.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.Mehr: Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) …

09.11.2016PressemitteilungEnergieNeues Förderprogramm zur Heizungsoptimierung gut angelaufen

Eschborn. Das neue Förderprogramm der Bundesregierung zur Heizungsoptimierung ist am 1. August 2016 gestartet. In den ersten drei Monaten sind bereits 25.000 Registrierungen im BAFA eingegangen, mit denen Antragsteller die Durchführung einer Optimierungsmaßnahme ankündigen.Mehr: Neues Förderprogramm zur Heizungsoptimierung gut angelaufen …

22.01.2015PressemitteilungEnergieAntragstellung zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen jetzt möglich

Ab sofort ist die Antragstellung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möglich.Mehr: Antragstellung zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen jetzt möglich …

12.08.2021PressemitteilungEnergieBAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff

Das Antragsverfahren für die begrenzte EEG-Umlage für die elektrochemische Wasserstoffherstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist gestartet.Mehr: BAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff …

07.06.2016PressemitteilungEnergie„Pilotprogramm Einsparzähler“ gestartet – Antragstellung beim BAFA ab sofort möglich

Eschborn. Mit dem „Pilotprogramm Einsparzähler“ ist eine weitere Maßnahme des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gestartet. Das Programm wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Mehr: „Pilotprogramm Einsparzähler“ gestartet – Antragstellung beim BAFA ab sofort möglich …

20.01.2014PressemitteilungEnergieBundesstelle für Energieeffizienz veröffentlicht Listen mit Energieeffizienzkriterien für Produkte

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat heute Listen mit aktuell geltenden Energieeffizienzanforderungen für Produkte veröffentlicht.Mehr: Bundesstelle für Energieeffizienz veröffentlicht Listen mit Energieeffizienzkriterien für Produkte …

20.04.2017PressemitteilungEnergieBesondere Ausgleichsregelung: Ab sofort Antragstellung zur Reduzierung der EEG-Umlage möglich

Ab sofort können stromkostenintensive Unternehmen und Schienenbahnunternehmen beim BAFA die Reduzierung der EEG-Umlage, die sogenannte Besondere Ausgleichsregelung beantragen.Mehr: Besondere Ausgleichsregelung: Ab sofort Antragstellung zur Reduzierung der EEG-Umlage möglich …

11.10.2022PressemitteilungEnergieBAFA Energietag 2022: Energiewende - Ausblick, Möglichkeiten, Perspektiven

Welche Herausforderungen gibt es in der aktuellen Energie- und Klimapolitik? Und was bedeutet das für Deutschland und Europa? Antworten darauf und noch vieles mehr erfahren die Teilnehmenden auf dem 5. BAFA Energietag, der am 11. Oktober in Frankfurt am Main stattfindet.Mehr: BAFA Energietag 2022: Energiewende - Ausblick, Möglichkeiten, Perspektiven …

08.07.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieEin Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen

Mit Einführung der Innovationsprämie am 8. Juli 2020 erlebt der Umweltbonus zur Förderung der Elektromobilität einen starken Schub.Mehr: Ein Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen …

21.12.2017PressemitteilungEnergieBAFA-Präsident Obersteller: Besondere Ausgleichsregelung trägt zur Stabilisierung der EEG-Umlage bei

Das Antragsverfahren für die Begrenzung der EEG-Umlage in 2018 ist weitgehend abgeschlossen.Mehr: BAFA-Präsident Obersteller: Besondere Ausgleichsregelung trägt zur Stabilisierung der EEG-Umlage bei …

29.01.2015PressemitteilungEnergieJetzt geht’s los! Anträge für Zuschuss zu Rußpartikelfiltern ab 1. Februar 2015 online beim BAFA stellen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fördert im Jahr 2015 erneut die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern. Der Förderbetrag liegt bei 260 Euro.Mehr: Jetzt geht’s los! Anträge für Zuschuss zu Rußpartikelfiltern ab 1. Februar 2015 online beim BAFA stellen. …

08.10.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergieGute Nachrichten für den Klimaschutz: Weitere Aufstockung der BMWi-Gebäudeförderprogramme

Gute Nachrichten für Klima und Häuslebauer: Auf seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel für die Gebäudeförderprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums bewilligt.Mehr: Gute Nachrichten für den Klimaschutz: Weitere Aufstockung der BMWi-Gebäudeförderprogramme …

07.01.2015PressemitteilungEnergieFörderung von Rußpartikelfiltern

Antragstellung ab 1. Februar 2015 beim BAFA möglichMehr: Förderung von Rußpartikelfiltern …

06.09.2016PressemitteilungEnergieFörderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt: Welche Folgen haben Contracting-Verträge für Verbraucher?

Aktuelle Presseberichte irreführendMehr: Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt: Welche Folgen haben Contracting-Verträge für Verbraucher? …

17.12.2015PressemitteilungEnergieFörderprogramm „Energieberatungen im Mittelstand“ wird bis Ende 2019 fortgeführt

Neue Förderrichtlinie gestern im Bundesanzeiger veröffentlichtMehr: Förderprogramm „Energieberatungen im Mittelstand“ wird bis Ende 2019 fortgeführt …

05.06.2015PressemitteilungEnergieTag der Umwelt: BAFA-Mitarbeiter spenden Baum

Eschborn – Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben sich am diesjährigen Tag der Umwelt unter dem Motto „Zusammen ist es Klimaschutz“ mit einer Baumpflanz-Aktion beteiligt.Mehr: Tag der Umwelt: BAFA-Mitarbeiter spenden Baum …

20.02.2014PressemitteilungEnergieHydraulischer Abgleich oder hydraulische Optimierung – BAFA konkretisiert Anforderungen für Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP)

Das BAFA fördert den Einbau von Heizungsanlagen auf der Basis erneuerbarer Energien mit attraktiven Zuschüssen, also die Errichtung eines Pelletkessels, eines Hackschnitzelkessels, eines Scheitholzvergaserkessels oder einer Wärmepumpe.Mehr: Hydraulischer Abgleich oder hydraulische Optimierung – BAFA konkretisiert Anforderungen für Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP) …

09.01.2015PressemitteilungEnergieNeues Förderprogramm zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezuschusst künftig die Gewinnung von Teilnehmern an Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen sowie den Aufbau und Betrieb dieser Netzwerke.Mehr: Neues Förderprogramm zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen …

01.04.2015PressemitteilungEnergieStart des Konsultationsverfahrens zum „Merkblatt für Energieaudits nach § 8 EDL-G"

Unternehmen, die kein kleines und mittleres Unternehmen (KMU) im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai sind, werden nach der Novelle des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) verpflichtet, Energieaudits erstmals bis zum 5. Dezember 2015 durchzuführen.Mehr: Start des Konsultationsverfahrens zum „Merkblatt für Energieaudits nach § 8 EDL-G" …