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26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

08.09.2016PublikationWirtschaftAnleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-Portal

Anleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-PortalMehr: Anleitung Selbstregistrierung im GRW-Online-Portal …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Anwendung ELAN-K2

Anleitung zur Anwendung im Online-Portal ELAN-K2 Version 5, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Anwendung ELAN-K2 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2

Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 Version 3, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 …

01.08.2016FormularWirtschaftAnmeldung für bereits registrierte Beratungsunternehmen

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023 …

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

Mehr: Anmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online) …

05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

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13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Anmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

21.09.2016FormularWirtschaftAntrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 4 SGB V

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 4 SGB VMehr: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 4 SGB V …

21.09.2016FormularWirtschaftAntrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 9 SGB V (orphan drugs)

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 9 SGB V (orphan drugs)Mehr: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Befreiung von den gesetzlichen Herstellerrabatten in der pharmazeutischen Industrie nach § 130a Absatz 9 SGB V (orphan drugs) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Erteilung eines Zertifikates

Antrag auf Erteilung eines Zertifikates nach § 9 AWG, § 2 AWV in Verbindung mit Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009Mehr: Antrag auf Erteilung eines Zertifikates …

17.03.2023PublikationWirtschaftAntrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung

Antrag auf Förderung einer digitalen AusstattungMehr: Antrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung …

01.12.2021FormularWirtschaftAntrag auf Förderung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms "Beratungsgutscheine Afrika"

Mehr: Antrag auf Förderung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms "Beratungsgutscheine Afrika" …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Mehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

28.04.2023FormularWirtschaftAntrag auf Gewährung einer Zuwendung

Antrag auf Gewährung einer ZuwendungMehr: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung …

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

Mehr: Antrag auf Listung …

14.12.2020FormularWirtschaftAntrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn

Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn im Rahmen des Förderprogramms "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten - STARK"Mehr: Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf waffenrechtliche Erlaubnis

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)/Verlängerung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)Mehr: Antrag auf waffenrechtliche Erlaubnis …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO

Mehr: Antrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO …

04.12.2019FormularWirtschaftAntrag auf Zuwendung

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie des BMWi zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenen und jungen Fachkräften ("Berufsbildung ohne Grenzen") vom 20. November 2019Mehr: Antrag auf Zuwendung …

21.09.2016FormularWirtschaftAntrag für Investierende

Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung im Rahmen der Maßnahme „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“Mehr: Antrag für Investierende …

21.09.2016FormularWirtschaftAntrag für Unternehmen

Antrag auf Feststellung der Förderfähigkeit eines Unternehmens im Rahmen der Maßnahme „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“Mehr: Antrag für Unternehmen …

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag inkl. A und A/G

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Antrag inkl. A und A/G …

02.08.2021FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative UnternehmenMehr: Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen …

16.08.2019FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm Young Innovators 2024

Antrag Messeprogramm Young Innovators 2024Mehr: Antrag Messeprogramm Young Innovators 2024 …

15.06.2023FormularWirtschaftAntrag zu „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Das elektronische Antragsformular im FörderportalMehr: Antrag zu „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

18.11.2020FormularWirtschaftAntragsformular

Mehr: Antragsformular …

06.02.2024FormularWirtschaftAntragsformular für Filmförderung

Mehr: Antragsformular für Filmförderung …

14.03.2023PublikationWirtschaftAntragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Antragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

Antrag auf Förderung des Baus von Betankungsschiffen für LNG und erneuerbaren Kraftstoffalternativen in der SchifffahrtMehr: Antragsformular-LNG …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

28.04.2023FormularWirtschaftAnzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Anzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) nach der Richtlinie in der Fassung vom 15.01.2015Mehr: Anzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) …

07.03.2019PublikationEnergiedienstleistungenArbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE)

Arbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE)Mehr: Arbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

Mehr: Atomgesetz (AtG) …

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

Mehr: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV) …

16.08.2016PublikationWirtschaftAuf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie

Mehr: Auf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie …

30.11.2023FormularWirtschaftAufhebung der Förderrichtlinie

Aufhebung der FörderrichtlinieMehr: Aufhebung der Förderrichtlinie …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

04.08.2022PublikationWirtschaftAufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung

Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und WeiterbildungMehr: Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

Mehr: Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Mehr: Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

10.11.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe für profi-Online

Ausfüllhilfe für profi-Online für das Förderprogramm „Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller-und Zulieferindustrie“Mehr: Ausfüllhilfe für profi-Online …

23.07.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe zur Antragstellung

Ausfüllhilfe zur AntragstellungMehr: Ausfüllhilfe zur Antragstellung …

03.07.2023FormularWirtschaftAusfüllhilfe zur Antragstellung

Ausfüllhilfe zur Antragstellung für das Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an LandMehr: Ausfüllhilfe zur Antragstellung …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

Mehr: Außenwirtschaftsgesetz …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

29.08.2018PressemitteilungWirtschaftAusweitung der Förderung digitaler Ausstattung in ÜBS für den Bereich Fort- und Weiterbildung

Ab 1. September können beim BAFA Anträge für höhere Zuschüsse zur digitalen Ausstattung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten gestellt werden.Mehr: Ausweitung der Förderung digitaler Ausstattung in ÜBS für den Bereich Fort- und Weiterbildung …

23.11.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAusweitung des Anwendungsbereichs

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Ausweitung des Anwendungsbereichs …

16.08.2018PublikationWirtschaftAuszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz

Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem SubventionsgesetzMehr: Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaftAW-Prax Ausgabe 04 / 2021

Mehr: AW-Prax Ausgabe 04 / 2021 …

12.04.2022PressemitteilungWirtschaftBAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET)

CORNET ist ein internationales Netzwerk von Förderorganisationen für Forschungsprojekte zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen. Das BAFA übernimmt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den deutschen Part im Verfahren.Mehr: BAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET) …

19.01.2024PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA Risikodatenbank

QuellenübersichtMehr: BAFA Risikodatenbank …

26.10.2021PressemitteilungWirtschaftBAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen

Die Bundesregierung fördert bis 2024 den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt.Mehr: BAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen …

27.10.2021PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz

Mit zwei Workshops in Berlin am 26. und 27. Oktober hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den informellen Austausch zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) begonnen. Unter den Teilnehmenden waren Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft.Mehr: BAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz …

02.03.2015PressemitteilungWirtschaftBAFA twittert aktuelle News rund um das Thema Wirtschaftsförderung: @BAFA_Wirtschaft

Eschborn, den 2. März 2015. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) baut seine Präsenz auf Twitter weiter aus.Mehr: BAFA twittert aktuelle News rund um das Thema Wirtschaftsförderung: @BAFA_Wirtschaft …

08.08.2016PublikationWirtschaftBAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung

BAFA-Merkblatt – Informationen zur AuslandsmessebeteiligungMehr: BAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

14.06.2017PressemitteilungAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update

Frankfurt. Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der U.S.-Exportkontrollbehörden haben heute auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 200 Firmenvertreter über jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen und den Stand der U.S. Exportkontrollreform informiert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

28.05.2020MeldungEffizienzpolitikBeginn des Dialogprozesses „Roadmap Energieeffizienz 2050“

Am 26. Mai 2020 hat der Dialogprozess „Roadmap Energieeffizienz 2050“ als Teil der Energieeffizienzstrategie der Bundesregierung begonnen. Innerhalb dieses Prozesses sollen im Austausch mit Vertretern aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft weitere Maßnahmen und Instrumente zur Verbesserung der Energieeffizienz in Deutschland entwickelt und diskutiert werden.Mehr: Beginn des Dialogprozesses „Roadmap Energieeffizienz 2050“ …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBegründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)Mehr: Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

09.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11)

Mehr: Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11) …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

26.06.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2) …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001

In dem Bestreben,unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter (Waren im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes einschließlich Datenverarbeitungsprogramme (Software und Technologie) fern zu halten,zu vermeiden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereichdie Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt,das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oderdie auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden,die sich in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ vom 19. Januar 2000 (BAnz. Seite 1299) widerspiegelnde restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die entsprechende Genehmigungspraxis in diesem sensitiven Bereich zu verdeutlichen,eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen,hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit im Rahmen des § 6 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG), des § 3 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) sowie § 7 Absatz 1 AWG und des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nummer 1334/2000 des Rates vom 22. Juni 2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. EG Nummer L 159 Seite 1) in der jeweils geltenden Fassung beschlossen.Mehr: Bekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001 …

27.10.2021RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1) …

31.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

22.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1) …

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte FassungMehr: Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5)Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B6)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B7)
Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B8)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B9)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5) …

08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4) …

22.02.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6)

Mehr: Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

10.08.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter] …

10.08.2017PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 15. September 2020 (Fundstelle: BAnz AT 19.10.2020 B3)

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30.12.2020PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020

Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020Mehr: Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020 …

04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

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19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Dezember 2022

Berateranschreiben Dezember 2022Mehr: Berateranschreiben Dezember 2022 …

19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Januar 2022

Berateranschreiben Januar 2022Mehr: Berateranschreiben Januar 2022 …

18.01.2023PublikationWirtschaftBerateranschreiben Januar 2023

Berateranschreiben Januar 2023Mehr: Berateranschreiben Januar 2023 …