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17.03.2020ArtikelAußenwirtschaftBAFA trotzt Coronavirus

Trotz des Coronavirus geht die Arbeit so gut wie möglich weiterMehr: BAFA trotzt Coronavirus …

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie FreiberuflerMehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

19.03.2020FormularAußenwirtschaftDritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020

Mehr: Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020 …

20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

31.03.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit)

Anknüpfend an den deutsch-französischen Vertrag von Aachen aus dem Januar 2019 wurde im Oktober 2019 ein Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich abgeschlossen. Im Lichte dieses Abkommens, das eine Privilegierung von sog. „De-minimis“ Fällen vorsieht, hat das BAFA die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 28 geschaffen.Mehr: Information zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit) …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 30.09.2020 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 wurden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

22.04.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 21. April 2020 ist mit der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

28.04.2020FormularAußenwirtschaftAllgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5)

Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen nach § 10 Absatz 3 Satz 1 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen.Mehr: Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5) …

22.05.2020ArtikelAußenwirtschaftEinfuhrüberwachung von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die EU beendet – Keine Beantragung von Überwachungsdokumenten mehr notwendig

Die globale Überproduktion von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in den Jahren 2013-2017 stellte europäische Hersteller dieser Erzeugnisse vor wirtschaftliche Herausforderungen.Mehr: Einfuhrüberwachung von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die EU beendet – Keine Beantragung von Überwachungsdokumenten mehr notwendig …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

09.06.2020FormularAußenwirtschaftHochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Hochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

24.06.2020ArtikelEffizienzpolitikNationale Energieeffizienzpolitik

Vor dem Hintergrund globaler Problemstellungen wie dem Klimawandel und nationaler Herausforderungen wie der Energiewende, ist es entscheidend effizient mit Strom und Wärme umzugehen. Diesem Leitgedanken folgend, gestaltet die Bundesregierung eine vielschichtige Energieeffizienzpolitik für Bürger, Unternehmen und Kommunen.Mehr: Nationale Energieeffizienzpolitik …

29.06.2020ArtikelEffizienzpolitikRoadmap Energieeffizienz 2045

Der Dialogprozess „Roadmap Energieeffizienz 2045“ orientiert sich an dem europäischen Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050 und ist Teil der deutschen Energieeffizienzstrategie. Im Austausch mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sollen Pfade zur Entwicklung der Energieeffizienz bis 2050 beschrieben sowie weitere Instrumente und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Zielerreichung sowohl für 2030 als auch für 2050 entwickelt werden.Mehr: Roadmap Energieeffizienz 2045 …

21.07.2020ArtikelAußenwirtschaftChemikalienlisten

Im folgenden finden Sie Erläuterungen zu den vom CWÜ kontrollierten Chemikalien.Mehr: Chemikalienlisten …

24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Länder

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern.Mehr: Embargos – Länder …

24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Weitere Maßnahmen

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen.Mehr: Embargos – Weitere Maßnahmen …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftGuinea-Bissau

Mehr: Guinea-Bissau …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris

Mehr: Maßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNordkorea

Mehr: Nordkorea …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftIrak

Mehr: Irak …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftBohrtätigkeiten Türkei

Mehr: Bohrtätigkeiten Türkei …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNicaragua

Mehr: Nicaragua …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSimbabwe

Mehr: Simbabwe …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftBurundi

Mehr: Burundi …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftKongo (Demokratische Republik)

Mehr: Kongo (Demokratische Republik) …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftZentralafrikanische Republik

Mehr: Zentralafrikanische Republik …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTunesien

Mehr: Tunesien …

11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

Mehr: Terrorismus …

14.08.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Die Möglichkeit zur Übertragung der am 31. März 2020 im Bestand vorhandenen Waffennummern in das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) steht nun auf ELAN-K2 zur Verfügung.Mehr: Information zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

21.08.2020ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird virtuell stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle …

17.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 werden, mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15, bis zum 31.03.2021 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

23.09.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020

Zwischen dem 30. September und dem 14. Oktober 2020 sind Kriegswaffenbuchmeldungen erstmals elektronisch an das BAFA zu übermitteln.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020 …

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Information des Zentrums für Außenwirtschaftsrechts der Universität Münster und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

19.10.2020FormularAußenwirtschaftErklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme

Anlage AV 2Mehr: Erklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

03.11.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB)

Das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) verpflichtet alle Unternehmen und Einrichtungen, die ein Kriegswaffenbuch führen müssen, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) halbjährlich die Bestände und Bestandsveränderungen der Kriegswaffen sowie durchgeführte genehmigungsbedürftige Beförderungshandlungen von Kriegswaffen, welche keine Bestandsveränderungen indizierten, zu melden.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) …

03.11.2020FormularAußenwirtschaftRegistrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Für die Nutzung des ELAN-K2 ist eine Registrierung der nach dem § 12 Absatz 5 KrWaffKontrG verpflichteten Person erforderlich.Mehr: Registrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

04.11.2020ArtikelAußenwirtschaft12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 12. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

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