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04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

Anlage AV 1Mehr: Benennung der/des Ausfuhrverantwortlichen …

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.Mehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

28.09.2023RechtsgrundlageEffizienzpolitikEU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023

Mehr: EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023 …

28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

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08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

12.01.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März

Der 18. Exportkontrolltag findet Ende Mai in Berlin statt.Mehr: 18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

01.02.2024MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 20

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 20 zu Art. 17 der Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 20 …

01.02.2024MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 19

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 19 zur Berichterstattungspflicht gemäß Art. 11 der Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 19 …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/2873 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/2873 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

20.02.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18. Dezember 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18. Dezember 2023 …

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

Mehr: Anmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online) …

06.03.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart

Am 28. und 29. Mai 2024 ist es wieder soweit: Der 18. Exportkontrolltag, der in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „Vertrauen und Verantwortung“ steht, öffnet im InterContinental Hotel in Berlin seine Türen. Mehr: 18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

13.03.2024ArtikelEffizienzpolitikEnergieverbrauchsregister für öffentliche Stellen

Mehr: Energieverbrauchsregister für öffentliche Stellen …

22.04.2024VerlautbarungGrundsatzStellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18.04.2024

Stellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18. April 2024 gemäß § 69 Abs. 1 Satz 4 WPOMehr: Stellungnahme der EY GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 18.04.2024 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

12.03.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÜberblick

Mit dem Lieferkettengesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt. Hier erfahren Sie mehr.Mehr: Überblick …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/1739 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 …

03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

Das neu geschaffene RZReg schafft erstmals eine Übersicht über die Energieeffizienz von Rechenzentren in Deutschland. Die Datenmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: Rechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden …

21.02.2024ArtikelEffizienzpolitikDas Energieeffizienzregister für Rechenzentren

Rechenzentren gewinnen mit der zunehmenden Digitalisierung im Bereich Energieeffizienz weiter an Bedeutung. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) adressiert daher explizit auch Rechenzentren. Es enthält wichtige Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz von Rechenzentren. Hierzu zählen Regelungen im Bereich der Abwärmenutzung, die Einrichtung von Energie- und Umweltmanagementsystemen sowie die Meldepflicht in einem Energieeffizienzregister für Rechenzentren.Mehr: Das Energieeffizienzregister für Rechenzentren …

03.07.2024MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 21

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 21 – Liste zur Durchführung von Auswahlverfahren nach Artikel 16 Abs. 3 Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 21 …

02.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2024/1746 des Rates vom 24. Juni 2024 …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

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05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024

Mehr: Verordnung (EU) 2024/745 des Rates vom 23. Februar 2024 …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÄnderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auf seiner Webseite den Katalog der wichtigsten Fragen und Antworten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) umfangreich aktualisiert.Mehr: Änderung der FAQ zum Lieferkettengesetz veröffentlicht …

08.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen

Kriegsrelevante Güter gelangen vermehrt von ausländischen Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen nach RusslandMehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweis ausländische Tochterunternehmen …

05.07.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen

Mehr: BMWK: Sanktionsumgehung – Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen …

09.07.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzFragen und Antworten zum Lieferkettengesetz

Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fragen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz kompakt zusammengefasst.Mehr: Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr und -verbringung)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr und -verbringung …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen

Bekanntgabe über die Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 24 – Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

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