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01.03.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 23. Februar 2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Ende April 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

22.04.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 21. April 2020 ist mit der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 24. Dezember 2022 ist mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung des Teil I Abschnitt A

Mit der 7. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2016 (in Kraft getreten am 24. Dezember 2016) wurde im Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste eine ergänzende Anmerkung zur Nummer 0013 eingefügt.Mehr: Aktualisierung des Teil I Abschnitt A …

26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

11.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle

Veröffentlichung von neuen bzw. aktualisierten Merkblättern auf der BAFA-Internetseite
Mehr: Aktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftAktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mit großem Bedauern mussten wir aufgrund der Corona Pandemie leider unseren 15. EKT 2021 absagen. Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag (EKT) 2022 haben wir ein umfassendes Sonderheft veröffentlicht. In ihm werden vielfältige, aktuelle Themen der internationalen und nationalen Exportkontrollpolitik und deren Bedeutung für die Praxis beleuchtet.Mehr: Aktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Anmerkungen zu Anhang I

Allgemeine Anmerkungen zu Anhang IMehr: Allgemeine Anmerkungen zu Anhang I …

20.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenAllgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste

BfEE-AnbieterlisteMehr: Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Einführung in die Exportkontrolle

Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren.Mehr: Allgemeine Einführung in die Exportkontrolle …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung

Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder AbmeldungMehr: Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung

Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuchführung und NachweisführungMehr: Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung …

22.01.2018ArtikelEnergiedienstleistungenAllgemeine Marktkennzahlen

Für das Erreichen der Klimaschutzziele und das Gelingen der Energiewende sind viele Bausteine nötig. Ein wesentlicher Teil hierbei sind die Märkte für Energieeffizienz und Energiedienstleistungen (EDL). Beide Märkte unterliegen einer stetigen Veränderung mit neuen Produkten, Zusammenführung und Aufspaltung verschiedener Geschäftsmodelle und umfassen damit ein breites und heterogenes Feld an Dienstleistungen.Mehr: Allgemeine Marktkennzahlen …

28.06.2017ArtikelEnergiedienstleistungenAnbieterliste

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) führt auf Grundlage von § 7 des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) eine öffentliche Liste mit deutschlandweit tätigen Anbietern von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen Energieeffizienzmaßnahmen.Mehr: Anbieterliste …

01.03.2017PublikationEnergiedienstleistungenAnbieterliste (Flyer)

Anbieter von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen EnergieeffizienzmaßnahmenMehr: Anbieterliste (Flyer) …

20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

31.08.2017PublikationEnergiedienstleistungenAnlage 3 zum Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens)

Grundsätze für die Berechnungsverfahren zur Ermittlung der jährlichen Medienverbräuche zwecks Bestimmung der Energieverbrauchskosten-Baseline, der jährlichen Einsparbeträge und der Vergütung.Mehr: Anlage 3 zum Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens) …

26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Anwendung ELAN-K2

Anleitung zur Anwendung im Online-Portal ELAN-K2 Version 5, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Anwendung ELAN-K2 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2

Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 Version 3, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

Mehr: Anti-Folter-Verordnung …

12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) 

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)   …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

Mehr: Antragsarten …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

02.08.2019ArtikelBundesamtAPAS-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen APAS-Jahresberichts 2018.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018 …

07.03.2019PublikationEnergiedienstleistungenArbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE)

Arbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE)Mehr: Arbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen (BfEE) …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftArbeitshilfen

Mehr: Arbeitshilfen …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftArmenien

Mehr: Armenien …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAserbaidschan

Mehr: Aserbaidschan …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftAufgaben

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18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

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