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15.08.2022PressemitteilungEnergieBundesförderung für effiziente Gebäude: Neue Förderbedingungen starten beim BAFA

Die neuen Förderbedingungen für die Einzelmaßnahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) gelten ab heute. Die BEG ist jetzt noch stärker auf erneuerbare Energien ausgerichtet.Mehr: Bundesförderung für effiziente Gebäude: Neue Förderbedingungen starten beim BAFA …

15.07.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2)

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gravierende Auswirkungen auf die Industrieunternehmen in Deutschland. Neben Störungen der Lieferketten sind insbesondere die Erdgas- und Strompreise stark gestiegen. Dies stellt für viele handels- und energieintensive Unternehmen eine besondere Belastung dar, die nicht vorhersehbar war und von ihnen auch nicht zu vertreten ist.Die Erdgas- und Stromkosten machen bei diesen Unternehmen einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten aus. Bereits eine Verdopplung dieser Kosten stellt für Unternehmen, die diesen Kostenanstieg nicht vollständig weitergeben können, eine besondere, teilweise bis zur Existenzgefährdung reichende Belastung dar. Um diese Belastung oberhalb der Verdopplung der Kosten für Erdgas und Strom zumindest teilweise abzudämpfen und damit einen Beitrag zur Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland zu leisten, wurde das Energiekostendämpfungsprogramm aufgelegt.Die Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland ist eine Aufgabe mit überregionalem Charakter. Sie kann ihrer Art nach nicht durch einzelne Bundesländer allein wirksam bewältigt werden. Daher liegt die Finanzierungszuständigkeit für dieses Programm beim Bund. Das Programm wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Der Bund gewährt diese Billigkeitsleistung auf der Grundlage von § 53 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der dazugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie des „Befristeten Krisenrahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine“ der Europäischen Kommission vom 23. März 2022 (EU-Krisenrahmen)1 und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.Mehr: Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2) …

08.07.2022PressemitteilungBundesamtBAFA zeigt Zukunftschancen für Azubis bei „azubion“-Erlebnistour auf

Nach zweijähriger, pandemiebedingter Pause bietet das BAFA bereits zum fünften Mal bei der „azubion“-Erlebnistour der Stadt Eschborn Einblicke für zukünftige Azubis.Mehr: BAFA zeigt Zukunftschancen für Azubis bei „azubion“-Erlebnistour auf …

23.06.2022RechtsgrundlageEnergieBAFA Besondere Gebührenordnung (BAFABGebV)

Mehr: BAFA Besondere Gebührenordnung (BAFABGebV) …

07.06.2022PressemitteilungWirtschaftDer Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2022 ist eröffnet

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, hat den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis ausgeschrieben. Der Wettbewerb findet bereits zum 55. Mal statt. Ausgezeichnet werden Filme, die sich mit Themen der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland befassen.Mehr: Der Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2022 ist eröffnet …

10.05.2022RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Privatvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

12.04.2022PressemitteilungWirtschaftBAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET)

CORNET ist ein internationales Netzwerk von Förderorganisationen für Forschungsprojekte zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen. Das BAFA übernimmt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den deutschen Part im Verfahren.Mehr: BAFA koordiniert künftig die Förderung der internationalen Industriellen Gemeinschaftsforschung für KMU (CORNET) …

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik

Lizenzvertrag zwischen BAFA (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer zur Befugnis der Entwicklung von Anwendungsprogrammen zur Bewertung von Luftraumtechnischen Systemen und KältesystemenMehr: Nutzungsvereinbarung Raumlufttechnik …

04.03.2022RechtsgrundlageBundesamtLieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2959)Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG …

04.02.2022RechtsgrundlageBundesamtSorgfaltspflichtengesetz

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in LieferkettenMehr: Sorgfaltspflichtengesetz …

03.01.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 30.12.2021 B1)

Mehr: Änderung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 30.12.2021 B1) …

16.12.2021RechtsgrundlageWirtschaftBericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken vom 23. November 2023, veröffentlicht als Bundestags-Drucksache 20/9575

Mehr: Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken vom 23. November 2023, veröffentlicht als Bundestags-Drucksache 20/9575 …

06.12.2021PressemitteilungWirtschaftInnovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt

Ab 1. Januar 2022 können Anträge nach der neuen Richtlinie „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ gestellt werden.Mehr: Innovativer Schiffbau in Deutschland: Förderung wird fortgesetzt …

01.12.2021RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie – „Beratungsgutscheine Afrika“ im Rahmen des Wirtschaftsnetzwerks Afrika (Fundstelle: BAnz AT 21.02.2024 B1)

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01.11.2021PressemitteilungEnergieBAFA startet Verfahren für erweiterte Fördermöglichkeiten für energieeffiziente Unternehmen

Die erfolgreiche „Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft“ (EEW) wird zum 1. November 2021 um neue Fördermöglichkeiten für Ressourceneffizienz und Transformationskonzepte ergänzt. Die maximale Fördersumme wird von 10 Mio. Euro auf 15 Mio. Euro angehoben.Mehr: BAFA startet Verfahren für erweiterte Fördermöglichkeiten für energieeffiziente Unternehmen …

01.11.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtBundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt)

Das zum Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministerium zählende Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) richtet eine neue Außenstelle an zwei Standorten im Mitteldeutschen Revier, in Borna (Sachsen) und in Merseburg (Sachsen-Anhalt), ein.Mehr: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt) …

01.11.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 12. Oktober 2021 (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 B2)

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27.10.2021RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1) …

26.10.2021PressemitteilungWirtschaftBAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen

Die Bundesregierung fördert bis 2024 den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt.Mehr: BAFA startet Bundesförderung für den Bau von LNG-Betankungsschiffen und nachhaltige Kraftstoffalternativen …

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieBesondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA Besondere Gebührenverordnung – BAFABGebV) vom 21. September 2021 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 67)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 21. Dezember 2020: „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 65)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieGebührenverordnung - BAGebV

EEG 2014Mehr: Gebührenverordnung - BAGebV …

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 16. Juli 2021: „Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 47)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 Kilowatt vom 4. März 2024 (Fundstelle: BAnz AT 20.03.2024 B7)

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19.10.2021RechtsgrundlageBundesamtWirtschaft & Menschenrechte – Umsetzungshilfen

Im Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) ist die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen entlang globaler Liefer- und Wertschöpfungsketten in einem festen Rahmen verankert. Die Bundesregierung möchte Unternehmen bei der Umsetzung ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht unterstützen. In diesem Kontext hat sie verschiedene Umsetzungshilfen zusammengestellt, welche Unternehmen erforderliches Know-how an die Hand geben und bei konkreten Herausforderungen Hilfestellungen bieten. Diese Übersicht wird regelmäßig aktualisiert und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mehr: Wirtschaft & Menschenrechte – Umsetzungshilfen …

19.10.2021RechtsgrundlageBundesamtSonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten)

Das Lieferkettengesetz ist beschlossen. Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt.Mehr: Sonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten) …

13.10.2021PressemitteilungEnergieRückblick: BAFA Energietag 2021

Auf dem Energietag hat das BAFA über seine Förderprogramme für Energie und Klimaschutz informiert. Auch im Online-Format fanden spannende Diskussion und ein gemeinsamer Austausch statt.Mehr: Rückblick: BAFA Energietag 2021 …

17.09.2021Gemeinsame PressemitteilungWirtschaftFörderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben:

26,9 Millionen Euro Bundesmittel und 4,5 Millionen Euro Landesmittel für die Berufsbildung der ZukunftMehr: Förderbescheide für das Berufsbildungszentrum in Saarbrücken übergeben: …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungGrundsatzMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

13.09.2021PressemitteilungBundesamtMichael Sell is new head of Auditor Oversight Body

On Monday, 13 September 2021, Michael Sell took over as the Head of the Auditor Oversight Body (AOB).Mehr: Michael Sell is new head of Auditor Oversight Body …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

10.09.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieMehr Schutz für Kinder vor Corona: Ab heute wird auch der Neueinbau von Zu- und Abluftventilatoren gefördert

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erweitert erneut die seit rund einem Jahr geltende Bundesförderung „Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische (RLT) Anlagen“ und stellt hierfür insgesamt gut eine Milliarde Euro bereit.Mehr: Mehr Schutz für Kinder vor Corona: Ab heute wird auch der Neueinbau von Zu- und Abluftventilatoren gefördert …

09.09.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren (BAnz AT 09.09.2021 B2)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren (BAnz AT 09.09.2021 B2) …

08.09.2021RechtsgrundlageEnergieGenehmigung Europäischen Kommission zum KWKG

Mehr: Genehmigung Europäischen Kommission zum KWKG …

08.09.2021RechtsgrundlageEnergieGesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

Mehr: Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht …

27.08.2021RechtsgrundlageBundesamtFAQ's des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)

Corporate Social Responsibility (CSR)Mehr: FAQ's des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) …

24.08.2021RechtsgrundlageEnergieVerordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV)

Mehr: Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV) …

12.08.2021PressemitteilungEnergieBAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff

Das Antragsverfahren für die begrenzte EEG-Umlage für die elektrochemische Wasserstoffherstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist gestartet.Mehr: BAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff …

29.07.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieMehr als 2,7 Milliarden Euro seit Jahresbeginn für energetische Sanierung bewilligt

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im ersten Halbjahr 2021 mehr als 2,7 Mrd. Euro für die energetische Gebäudesanierung bewilligt und rund 610 Mio. Euro ausgezahlt.Mehr: Mehr als 2,7 Milliarden Euro seit Jahresbeginn für energetische Sanierung bewilligt …

27.07.2021PressemitteilungWirtschaftNeustart von Messen nach der Pandemie: Neue Förderung für KMU bei Messeteilnahmen im Inland

Das „Programm zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland“ wird um ein neues Fördermodul erweitert. Mit diesem zusätzlichen Modul wird die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an Leitmessen in Deutschland unterstützt.Mehr: Neustart von Messen nach der Pandemie: Neue Förderung für KMU bei Messeteilnahmen im Inland …

27.07.2021RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 27.07.2021 (Fundstelle: BAnz AT B2)

Mehr: Richtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 27.07.2021 (Fundstelle: BAnz AT B2) …

09.07.2021PressemitteilungEnergieErste Anträge entschieden: Begrenzte EEG-Umlage für Landstromanlagen

Ende Juni 2021 hat das BAFA die ersten Bescheide für die Begrenzung der EEG-Umlage für Landstromanlagen für das Begrenzungsjahr 2021 versandt.Mehr: Erste Anträge entschieden: Begrenzte EEG-Umlage für Landstromanlagen …

08.07.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieEin Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen

Mit Einführung der Innovationsprämie am 8. Juli 2020 erlebt der Umweltbonus zur Förderung der Elektromobilität einen starken Schub.Mehr: Ein Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen …

17.06.2021RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Förderbekanntmachung „Pilotprogramme Einsparzähler“ vom 12. Mai 2021 (Fundstelle: BAnz AT 14.06.2021 B1)

Mehr: Änderung der Förderbekanntmachung „Pilotprogramme Einsparzähler“ vom 12. Mai 2021 (Fundstelle: BAnz AT 14.06.2021 B1) …

17.06.2021Gemeinsame PressemitteilungBundesamtNeubau BAFA-Außenstelle Weißwasser: Minister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer prämieren Siegerentwürfe

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer haben in Weißwasser die Gewinnerinnen und Gewinner der studentischen Wettbewerbe ausgezeichnet. Das BAFA und die TU Dresden hatten die Wettbewerbe ausgerichtet. Mehr: Neubau BAFA-Außenstelle Weißwasser: Minister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer prämieren Siegerentwürfe …

14.06.2021StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Dezember 2020

Amtliche Mineralöldaten Dezember 2020Mehr: Amtliche Mineralöldaten Dezember 2020 …