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12.05.2016PressemitteilungEnergieFörderprogramm „Investitionszuschüsse zum Einsatz hocheffizienter Querschnittstechnologien“ neu aufgelegt

Eschborn. Das Förderprogramm für hocheffiziente Querschnittstechnologien wird bis zum Ende des Jahres 2019 fortgeführt.Mehr: Förderprogramm „Investitionszuschüsse zum Einsatz hocheffizienter Querschnittstechnologien“ neu aufgelegt …

10.02.2015PressemitteilungEnergieGroße Nachfrage nach neuem Zuschuss für Rußpartikelfilter: Rund 4000 Anträge beim BAFA eingegangen

Eine Woche nach dem Start der Online-Antragstellung sind bereits rund 4.000 Förderanträge für Rußpartikelfilter beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen.Mehr: Große Nachfrage nach neuem Zuschuss für Rußpartikelfilter: Rund 4000 Anträge beim BAFA eingegangen …

13.10.2021PressemitteilungEnergieRückblick: BAFA Energietag 2021

Auf dem Energietag hat das BAFA über seine Förderprogramme für Energie und Klimaschutz informiert. Auch im Online-Format fanden spannende Diskussion und ein gemeinsamer Austausch statt.Mehr: Rückblick: BAFA Energietag 2021 …

07.04.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergieInvestitionsförderprogramme für energieeffizientes Bauen und Sanieren stützen die Konjunktur

Mit Beginn des Jahres 2020 hat die Bundesregierung ihre Förderprogramme für erneuerbare Energien und Energieeffizienz im Gebäudesektor deutlich verbessert.Mehr: Investitionsförderprogramme für energieeffizientes Bauen und Sanieren stützen die Konjunktur …

01.07.2016PressemitteilungEnergieKaufprämie für Elektrofahrzeuge: Antragstellung ab Samstag, 2. Juli 2016 möglich

Eschborn. Ab Samstag, dem 2. Juli 2016 um 00:00 Uhr können Anträge für die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge, der sogenannten Umweltbonus, beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden. Die Förderrichtlinie ist heute im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und tritt am 2. Juli 2016 in Kraft.Mehr: Kaufprämie für Elektrofahrzeuge: Antragstellung ab Samstag, 2. Juli 2016 möglich …

11.07.2016PressemitteilungEnergieErste Zwischenbilanz: 718 Anträge für Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beim BAFA gestellt

Eschborn. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sind seit Beginn des Förderprogramms am 2. Juli 2016 718 Anträge für die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (Umweltbonus) eingegangen.Mehr: Erste Zwischenbilanz: 718 Anträge für Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beim BAFA gestellt …

08.11.2017PressemitteilungEnergieBeraterkreis für Energieberatungs-Förderprogramme erweitert

BAFA-Förderprogramme „Energieberatung für Wohngebäude“ und „Energieberatung im Mittelstand“ novelliertMehr: Beraterkreis für Energieberatungs-Förderprogramme erweitert …

17.12.2014PressemitteilungEnergieFörderung für Klima- und Kälteanlagen erreicht 2014 Rekordniveau: 31 Millionen Euro ausgezahlt

Dr. Wallraff: Seit 2009 Jahresstrombedarf von Wiesbaden eingespartMehr: Förderung für Klima- und Kälteanlagen erreicht 2014 Rekordniveau: 31 Millionen Euro ausgezahlt …

02.02.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieAltmaier: „Verbesserte Gebäudeförderung ist gut für Konjunktur und Klima“

Der Gebäudebereich verursacht rund ein Viertel der Treibhausgasemissionen in Deutschland.Mehr: Altmaier: „Verbesserte Gebäudeförderung ist gut für Konjunktur und Klima“ …

10.06.2021PressemitteilungEnergieBundesförderung jetzt auch für den Neueinbau stationärer RLT-Anlagen in Kitas und Schulen möglich

Das Programm zur Förderung für stationäre raumlufttechnische (RLT) Anlagen wird um den Neueinbau erweitert. Ab dem 11. Juni 2021 können Anträge nun auch für neue RLT-Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren gestellt werden.Mehr: Bundesförderung jetzt auch für den Neueinbau stationärer RLT-Anlagen in Kitas und Schulen möglich …

09.01.2023PressemitteilungEnergieEKDP: Ausgleich von Kosten für Wärme und Kältebezug für die Monate November und Dezember

Das EKDP ist erweitert worden. Für den Bezug von Wärme und Kälte, die direkt aus Erdgas und Strom erzeugt wurden, kann für die Monate November und Dezember 2022 ein Ausgleich der Mehrkosten beantragt werden. Das Antragsportal wird in Kürze freigeschaltet.Mehr: EKDP: Ausgleich von Kosten für Wärme und Kältebezug für die Monate November und Dezember …

01.03.2018PressemitteilungEnergieInvestitionszuschuss für innovative marktreife Klimaschutzprodukte

Eschborn. Das BAFA fördert ab heute Investitionen in innovative und klimaschonende Technologien, die bereits marktreif entwickelt sind.Mehr: Investitionszuschuss für innovative marktreife Klimaschutzprodukte …

31.10.2016Gemeinsame PressemitteilungEnergieBAFA versendet Förderbescheide über mehr als eine Milliarde Euro für Investitionen in Kraft-Wärme-Kopplung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) versendet ab sofort die Förderbescheide für Investitionen in Kraft-Wärme-Kopplung.Mehr: BAFA versendet Förderbescheide über mehr als eine Milliarde Euro für Investitionen in Kraft-Wärme-Kopplung …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

15.07.2019ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Mittwoch, den 11. Dezember 2019 im Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 11. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

01.04.2019ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

08.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm

Veröffentlichung der Einladung und des vorläufigen Programms. Anmeldestart ist am 19. April 2022.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

28.06.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 5. Juli 2023 möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

29.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 13. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

21.03.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27. NEU: Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter (Nr. 18 bis Nr. 27).Mehr: Aktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

02.01.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

28.02.2022ArtikelAußenwirtschaftErarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes

Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung erstmals gesetzlich festschreiben. Bei seiner Erarbeitung setzt das BMWK auf frühzeitigen Austausch mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.Mehr: Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes …

10.02.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März

Der 17. Exportkontrolltag findet im Frühjahr 2023 in Berlin statt.Mehr: 17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

Am 7. und 8. März 2019 wird der 13. Exportkontrolltag im Maritim Hotel Berlin (Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin) stattfinden.Mehr: Save The Date: 13. Exportkontrolltag …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle …

27.08.2019ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia) – in Englisch

Englische Internetseite zum Thema Academia. „Exportkontrolle und Academia“ sowie „Handbuch Exportkontrolle und Academia“ beide auf Englisch verfügbar.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) – in Englisch …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

21.10.2019ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierter Verordnung vom 17. Oktober 2019 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung im Dezember 2019 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

26.10.2016ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung

Die Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung für Ausfuhren in den Iran wurde aktualisiertMehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ – Ausfüllanleitung …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23 und Nr. 25 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 31.03.2019 zu verlängern.Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 wird ebenfalls bis zum 31.03.2019 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

26.10.2016ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“

Die Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ für Ausfuhren in den Iran wurde aktualisiertMehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ …

30.09.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle …

26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

06.12.2018ArtikelAußenwirtschaft06.12.2018: 10. Informationstag Exportkontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich des Informationstages Exportkontrolle:Mehr: 06.12.2018: 10. Informationstag Exportkontrolle …

14.12.2016ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert

Die Neuauflage des Merkblattes „Exportkontrolle und das BAFA“ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der Informationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten.Mehr: Merkblatt „Exportkontrolle und das BAFA“ aktualisiert …

17.09.2018ArtikelAußenwirtschaft13.09.2018: BAFA/U.S. Export Control Forum

Frankfurt. Vertreter der U.S.-Exportkontrollbehörden und des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben am 13.09.2018 auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 im U.S. Generalkonsulat in Frankfurt 125 Firmenvertreter über U.S. Exportkontrollrecht und jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen informiert.Mehr: 13.09.2018: BAFA/U.S. Export Control Forum …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

08.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden

Eschborn. Zur zollrechtlichen Abfertigung von Eisen- und Stahlerzeugnissen ist seit dem 3. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokuments erforderlich. Von Wirtschaftsbeteiligten, die über eine inländische EORI-Nummer verfügen, kann dieses Überwachungsdokument ab 9. Juli 2016 nur noch online auf der Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de beantragt werden. Die Antragstellung per Post oder Fax ist dann nicht mehr möglich.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Anträge auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments können ab 9. Juli 2016 nur noch online gestellt werden …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

Berlin. Der Exportkontrolltag 2016 ist am 26. Februar in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konnten zum zehnjährigem Jubiläum in diesem Jahr am 25. und 26. Februar rund 500 Teilnehmer zur zweitägigen Konferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik begrüßen.Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

21.07.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.Mehr: Deutschland unterstützt osteuropäische und kaukasische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

28.04.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vom 28.-29. April 2015 in Tiflis, Georgien eine zweitägige „Individuelle Unterstützungsmaßnahme“ im Bereich Rüstungskontrolle für georgische Vertreter der relevanten Ministerien und Behörden durch.Mehr: Deutschland unterstützt Georgien bei Rüstungskontrollgesetzgebung …

19.05.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.Mehr: Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) …

09.11.2016PressemitteilungEnergieNeues Förderprogramm zur Heizungsoptimierung gut angelaufen

Eschborn. Das neue Förderprogramm der Bundesregierung zur Heizungsoptimierung ist am 1. August 2016 gestartet. In den ersten drei Monaten sind bereits 25.000 Registrierungen im BAFA eingegangen, mit denen Antragsteller die Durchführung einer Optimierungsmaßnahme ankündigen.Mehr: Neues Förderprogramm zur Heizungsoptimierung gut angelaufen …

22.01.2015PressemitteilungEnergieAntragstellung zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen jetzt möglich

Ab sofort ist die Antragstellung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möglich.Mehr: Antragstellung zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen jetzt möglich …

12.08.2021PressemitteilungEnergieBAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff

Das Antragsverfahren für die begrenzte EEG-Umlage für die elektrochemische Wasserstoffherstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist gestartet.Mehr: BAFA startet Verfahren für reduzierte EEG-Umlage für Herstellung von Wasserstoff …

07.06.2016PressemitteilungEnergie„Pilotprogramm Einsparzähler“ gestartet – Antragstellung beim BAFA ab sofort möglich

Eschborn. Mit dem „Pilotprogramm Einsparzähler“ ist eine weitere Maßnahme des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gestartet. Das Programm wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Mehr: „Pilotprogramm Einsparzähler“ gestartet – Antragstellung beim BAFA ab sofort möglich …

20.01.2014PressemitteilungEnergieBundesstelle für Energieeffizienz veröffentlicht Listen mit Energieeffizienzkriterien für Produkte

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat heute Listen mit aktuell geltenden Energieeffizienzanforderungen für Produkte veröffentlicht.Mehr: Bundesstelle für Energieeffizienz veröffentlicht Listen mit Energieeffizienzkriterien für Produkte …

20.04.2017PressemitteilungEnergieBesondere Ausgleichsregelung: Ab sofort Antragstellung zur Reduzierung der EEG-Umlage möglich

Ab sofort können stromkostenintensive Unternehmen und Schienenbahnunternehmen beim BAFA die Reduzierung der EEG-Umlage, die sogenannte Besondere Ausgleichsregelung beantragen.Mehr: Besondere Ausgleichsregelung: Ab sofort Antragstellung zur Reduzierung der EEG-Umlage möglich …

11.10.2022PressemitteilungEnergieBAFA Energietag 2022: Energiewende - Ausblick, Möglichkeiten, Perspektiven

Welche Herausforderungen gibt es in der aktuellen Energie- und Klimapolitik? Und was bedeutet das für Deutschland und Europa? Antworten darauf und noch vieles mehr erfahren die Teilnehmenden auf dem 5. BAFA Energietag, der am 11. Oktober in Frankfurt am Main stattfindet.Mehr: BAFA Energietag 2022: Energiewende - Ausblick, Möglichkeiten, Perspektiven …

08.07.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieEin Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen

Mit Einführung der Innovationsprämie am 8. Juli 2020 erlebt der Umweltbonus zur Förderung der Elektromobilität einen starken Schub.Mehr: Ein Jahr Innovationsprämie für E-Autos: Rekordabrufzahlen …

21.12.2017PressemitteilungEnergieBAFA-Präsident Obersteller: Besondere Ausgleichsregelung trägt zur Stabilisierung der EEG-Umlage bei

Das Antragsverfahren für die Begrenzung der EEG-Umlage in 2018 ist weitgehend abgeschlossen.Mehr: BAFA-Präsident Obersteller: Besondere Ausgleichsregelung trägt zur Stabilisierung der EEG-Umlage bei …

29.01.2015PressemitteilungEnergieJetzt geht’s los! Anträge für Zuschuss zu Rußpartikelfiltern ab 1. Februar 2015 online beim BAFA stellen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fördert im Jahr 2015 erneut die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern. Der Förderbetrag liegt bei 260 Euro.Mehr: Jetzt geht’s los! Anträge für Zuschuss zu Rußpartikelfiltern ab 1. Februar 2015 online beim BAFA stellen. …

08.10.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergieGute Nachrichten für den Klimaschutz: Weitere Aufstockung der BMWi-Gebäudeförderprogramme

Gute Nachrichten für Klima und Häuslebauer: Auf seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel für die Gebäudeförderprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums bewilligt.Mehr: Gute Nachrichten für den Klimaschutz: Weitere Aufstockung der BMWi-Gebäudeförderprogramme …

07.01.2015PressemitteilungEnergieFörderung von Rußpartikelfiltern

Antragstellung ab 1. Februar 2015 beim BAFA möglichMehr: Förderung von Rußpartikelfiltern …

06.09.2016PressemitteilungEnergieFörderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt: Welche Folgen haben Contracting-Verträge für Verbraucher?

Aktuelle Presseberichte irreführendMehr: Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt: Welche Folgen haben Contracting-Verträge für Verbraucher? …

17.12.2015PressemitteilungEnergieFörderprogramm „Energieberatungen im Mittelstand“ wird bis Ende 2019 fortgeführt

Neue Förderrichtlinie gestern im Bundesanzeiger veröffentlichtMehr: Förderprogramm „Energieberatungen im Mittelstand“ wird bis Ende 2019 fortgeführt …

05.06.2015PressemitteilungEnergieTag der Umwelt: BAFA-Mitarbeiter spenden Baum

Eschborn – Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben sich am diesjährigen Tag der Umwelt unter dem Motto „Zusammen ist es Klimaschutz“ mit einer Baumpflanz-Aktion beteiligt.Mehr: Tag der Umwelt: BAFA-Mitarbeiter spenden Baum …

20.02.2014PressemitteilungEnergieHydraulischer Abgleich oder hydraulische Optimierung – BAFA konkretisiert Anforderungen für Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP)

Das BAFA fördert den Einbau von Heizungsanlagen auf der Basis erneuerbarer Energien mit attraktiven Zuschüssen, also die Errichtung eines Pelletkessels, eines Hackschnitzelkessels, eines Scheitholzvergaserkessels oder einer Wärmepumpe.Mehr: Hydraulischer Abgleich oder hydraulische Optimierung – BAFA konkretisiert Anforderungen für Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP) …

09.01.2015PressemitteilungEnergieNeues Förderprogramm zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezuschusst künftig die Gewinnung von Teilnehmern an Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen sowie den Aufbau und Betrieb dieser Netzwerke.Mehr: Neues Förderprogramm zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen …

01.04.2015PressemitteilungEnergieStart des Konsultationsverfahrens zum „Merkblatt für Energieaudits nach § 8 EDL-G"

Unternehmen, die kein kleines und mittleres Unternehmen (KMU) im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai sind, werden nach der Novelle des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) verpflichtet, Energieaudits erstmals bis zum 5. Dezember 2015 durchzuführen.Mehr: Start des Konsultationsverfahrens zum „Merkblatt für Energieaudits nach § 8 EDL-G" …

02.10.2015PressemitteilungEnergieFörderung für Kälte- und Klimaanlagen verbessert

Die Förderung für Klima-Kälte-Anlagen wird künftig verbessert.Mehr: Förderung für Kälte- und Klimaanlagen verbessert …