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25.10.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017

Die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr: 5. Nachrichtendienst-Konferenz …

14.11.2017TerminAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltete am 8. Dezember das deutsch-chinesischen Exportkontrollforum in Frankfurt. Für das Forum konnten Sprecher des chinesischen Außenministeriums, des Handelsministeriums MOFCOM, der Atomenergiebehörde CAEA und des Zolls GACC gewonnen werden.Mehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum 2017 …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

17.11.2017TerminAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Mehr: 12. Exportkontrolltag …

23.11.2017PressemitteilungAußenwirtschaft5. Wiesbaden Konferenz

5. Wiesbaden Konferenz zur Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat zur Bekämpfung des unkontrollierten Zugriffs auf sensitive Güter, 23./24. November 2017Mehr: 5. Wiesbaden Konferenz …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

19.12.2017TerminEffizienzpolitikMethoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative

Wie sensibilisiere und motiviere ich Menschen für energie- und klimabewusstes Verhalten? Neue Antworten auf diese Fragen liefert die interaktive Methoden-Werkstatt „Energiewende im Kopf – Förderung von Vermittlungs-, Lern- und Bildungsprozessen“ am 6. Februar 2018 in Wuppertal.Mehr: Methoden-Werkstatt der Nationalen Top-Runner-Initiative …

19.12.2017TerminEffizienzpolitikNTRI auf der E-world in Essen

Mehr: NTRI auf der E-world in Essen …

19.12.2017TerminEffizienzpolitikNTRI auf der Messe Haus-Garten-Freizeit in Leipzig

Die Nationale Top-Runner-Initiative informiert zu Energieeffizienz im Haushalt.Mehr: NTRI auf der Messe Haus-Garten-Freizeit in Leipzig …

19.12.2017TerminEffizienzpolitikInnovationsworkshop zum Thema Smart Meter in Rösrath

Effizient Strom sparen, Stromfresser entlarven und Transparenz über den eigenen Energiehaushalt schaffen – Das geht!Mehr: Innovationsworkshop zum Thema Smart Meter in Rösrath …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

Die Dezember 2017/Januar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm

Das aktuelle Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht zur Verfügung. Änderungen vorbehalten.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm …

05.02.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Februar 2018

Die Februar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Februar 2018 …

07.02.2018PressemitteilungAußenwirtschaftKlarstellung

Presseberichte über „Deutsche Bauteile in Assads Giftgas-Raketen“ vom 05.02.2018 irreführendMehr: Klarstellung …

09.02.2018TerminEffizienzpolitikEnergieeffizienzmarkt und -dienstleistungen in Deutschland und Frankreich

Mehr: Energieeffizienzmarkt und -dienstleistungen in Deutschland und Frankreich …

14.02.2018TerminAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium 2018

Mehr: Defense Export Control Symposium 2018 …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell März 2018

Die März 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell März 2018 …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018 …

22.03.2018PressemitteilungAußenwirtschaft„Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“

Andreas Obersteller eröffnet 12. Exportkontrolltag in BerlinMehr: „Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“ …

23.03.2018ArtikelAußenwirtschaft23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich der Fachkonferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik:Mehr: 23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftDefence Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 laden die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italiens, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zu einem Defence Export Control Symposium ein.Mehr: Defence Export Control Symposium …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

05.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell April 2018

Die April 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell April 2018 …

26.04.2018PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 der Kommission vom 25. April 2018 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Aluminiumerzeugnisse ein.Mehr: Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU wird zukünftig überwacht …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

30.04.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Mai 2018

Die Mai 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Mai 2018 …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

09.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

11.06.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni 2018

Die Juni 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni 2018 …

04.07.2018ArtikelEffizienzpolitikBfEE unterstützt Nichtwohngebäude-Studie: Machen Sie mit!

Öffentliche und private Gebäude in Deutschland verursachen für Heizung, Warmwasser und Beleuchtung etwa 40 Prozent des Gesamt-Energieverbrauchs und stehen für fast 30 Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes. Um die Energiewende auch im Gebäudesektor ins Werk setzen zu können und Klimaschutzziele zu erreichen, braucht die Politik belastbare Daten, diese fehlen aber insbesondere im Bereich der Nichtwohngebäude.Mehr: BfEE unterstützt Nichtwohngebäude-Studie: Machen Sie mit! …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …