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11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

08.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBlocking-Verordnung der EU in Kraft

Am 7. August 2018 sind zwei Rechtsakte der EU-Kommission im Zusammenhang mit der sog. Blocking-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 2271/96 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen) veröffentlicht worden und in Kraft getreten.Mehr: Blocking-Verordnung der EU in Kraft …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Länder

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern.Mehr: Embargos – Länder …

04.07.2023ArtikelAußenwirtschaftMoldau

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24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Weitere Maßnahmen

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen.Mehr: Embargos – Weitere Maßnahmen …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftMelderegister Sanktionen

Mehr: Melderegister Sanktionen …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftChina

Mehr: China …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

Mehr: Somalia …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftGuinea-Bissau

Mehr: Guinea-Bissau …

04.08.2021ArtikelAußenwirtschaftLibanon

Mehr: Libanon …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

Mehr: Syrien …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris

Mehr: Maßnahmen wegen der Ermordung Rafik Hariris …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

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11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

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20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

02.08.2016ArtikelAußenwirtschaftEinfuhr

Mehr: Einfuhr …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

Mehr: Satellitendatensicherheit …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

Mehr: Seeschiffbewachung …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

Mehr: Radionuklide …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 vom 6. Oktober 1999Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 vom 4. April 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3) …

19.10.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit Delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2018 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

02.01.2019ArtikelAußenwirtschaft12. Änderung der AWV in Kraft getreten

Mit Wirkung zum 29.12.2018 trat die 12. Änderung der AWV in Kraft.Mehr: 12. Änderung der AWV in Kraft getreten …

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