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21.09.2020ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.Mehr: Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare …

09.02.2021FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht für das Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und ZulieferindustrieMehr: Vollmacht …

22.12.2022FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht zum Förderprogramm Bürgerenergie­gesellschaften für Windenergie an LandMehr: Vollmacht …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

22.03.2022ArtikelBundesamtVielfalt im BAFA

„Im BAFA leben wir gegenseitige Wertschätzung, Respekt und frei von Vorurteilen. Wir begreifen Vielfalt als Chance in unserer Organisationsstruktur und unterstreichen dies mit der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt für eine offene Gesellschaft,“ erklärt BAFA-Präsident Torsten Safarik bei der Unterzeichnung.Mehr: Vielfalt im BAFA …

18.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Sachbericht

Förderrichtlinie zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindistrie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)Mehr: Verwendungsnachweis Sachbericht …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Personal- und Sachkosten

Verwendungsnachweis Personal- und SachkostenMehr: Verwendungsnachweis Personal- und Sachkosten …

01.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Einnahmen

Nachweis EinnahmenMehr: Verwendungsnachweis Einnahmen …

01.08.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Belegliste

Verwendungsnachweis BeleglisteMehr: Verwendungsnachweis Belegliste …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Baukosten

Verwendungsnachweis BaukostenMehr: Verwendungsnachweis Baukosten …

26.10.2016FormularWirtschaftVerwendungsnachweis Ausstattungen

Verwendungsnachweis AusstattungenMehr: Verwendungsnachweis Ausstattungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVertragsstaaten

Mehr: Vertragsstaaten …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

24.03.2017PressemitteilungWirtschaftVerlängerung des Wettbewerbs um den 50. Deutschen Wirtschaftsfilmpreis bis zum 9. April 2017

Der Wettbewerb um den Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2017 wurde bis zum 9. April 2017 verlängert.Mehr: Verlängerung des Wettbewerbs um den 50. Deutschen Wirtschaftsfilmpreis bis zum 9. April 2017 …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

17.03.2020ArtikelFörderungVerbesserte Förderkonditionen – Vereinfachung und attraktive Fördersätze

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einige Initiativen zur Energieeffizienzförderung auf den Weg gebracht, die manche Neuerung für die im BAFA administrierten Programme mit sich bringen.Mehr: Verbesserte Förderkonditionen – Vereinfachung und attraktive Fördersätze …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

24.10.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

Mehr: Veranstaltungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

Mehr: Veranstaltungen …

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

Mehr: Venezuela …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

03.04.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Am 3. April 2020 ist eine modifizierte Richtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows für Corona-betroffene Unternehmen in Kraft getreten.Mehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie FreiberuflerMehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

23.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis vom 23. März 2020Mehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

28.02.2023ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung

Das Programm „Förderung von Unternehmensberatungen für KMU“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und den Europäischen Sozialfonds Plus gefördert.Mehr: Unternehmensberatung …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

14.01.2021ArtikelEnergieUmweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar

Umweltbonus kann nun mit den Förderprogrammen „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) sowie dem Förderprogramm: „Klimaschutzoffensive für den Mittelstand“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kombiniert werden.Mehr: Umweltbonus mit weiteren Förderungen kombinierbar …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

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