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30.01.2020PublikationAußenwirtschaftAbkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

Mehr: Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.Mehr: Torsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin …

26.02.2020MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 9

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 9 zu Going Concern-Unsicherheiten als Key Audit Matter im Bestätigungsvermerk (Artikel 10 Abs. 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 537/2014)Mehr: Verlautbarung Nr. 9 …

04.03.2020MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 10

APAS ist keine zuständige Behörde im Sinne von Artikel 12 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 10 …

13.03.2020FormularAußenwirtschaftZweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen

Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 190-1-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. März 2020 (BGBl. I S. 521) geändert worden istMehr: Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen …

19.03.2020PublikationDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfasung der Arbeit der BfEE im Jahr 2019.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

19.03.2020MeldungDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der BfEE in 2019 wurde veröffentlicht.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

19.03.2020FormularAußenwirtschaftDritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020

Mehr: Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020 …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 13. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

28.04.2020FormularAußenwirtschaftAllgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5)

Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen nach § 10 Absatz 3 Satz 1 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen.Mehr: Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5) …

07.05.2020PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2019

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) – Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2019Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2019 …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

09.06.2020FormularAußenwirtschaftHochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Hochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

15.06.2020PublikationMonitoringNationaler Energie- und Klimaplan (NECP) der Bundesregierung

Mehr: Nationaler Energie- und Klimaplan (NECP) der Bundesregierung …

23.06.2020PublikationAußenwirtschaftFAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien

Antworten der Kommission auf häufig gestellte Fragen zu resktriktiven Maßnahmen in Syrien – Bekanntmachung der Kommission vom 24. Juli 2017Mehr: FAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien …

16.07.2020MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 11

APAS veröffentlicht Liste zur Durchführung von Auswahlverfahren nach Artikel 16 Abs. 3 Verordnung (EU) Nr. 537/2014Mehr: Verlautbarung Nr. 11 …

04.08.2020PublikationGrundsatzPräsentation – Ergebnisse der Befragung von Prüfungsausschussvorsitzenden deutscher Public Interest Entities

Befragung durch die Abschlussprüferaufsichtsstelle APASMehr: Präsentation – Ergebnisse der Befragung von Prüfungsausschussvorsitzenden deutscher Public Interest Entities …

09.09.2020PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2019

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2019 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2019 …

18.09.2020PublikationGrundsatzStellungnahme zur Berichterstattung im Fall Wirecard

Zur aktuellen Berichterstattung (u. a. Berliner Zeitung vom 18.09.2020) zu Gesprächen der APAS mit EY im Februar 2019 nimmt die APAS wie folgt Stellung.Mehr: Stellungnahme zur Berichterstattung im Fall Wirecard …

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Rundschreiben Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

19.10.2020FormularAußenwirtschaftErklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme

Anlage AV 2Mehr: Erklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme …

02.11.2020PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020

Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020Mehr: Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020 …

03.11.2020FormularAußenwirtschaftRegistrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Für die Nutzung des ELAN-K2 ist eine Registrierung der nach dem § 12 Absatz 5 KrWaffKontrG verpflichteten Person erforderlich.Mehr: Registrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Die EU wird demnächst über neue Vorschriften verfügen, die einen stärker rechenschaftspflichtigen, wettbewerbsfähigeren und transparenteren Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine große Gruppe von Gütern, Materialien, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.Mehr: Pressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

Der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich in ihrer Verhandlungsrunde am Abend des 9. November 2020 auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter geeinigt. Dabei handelt es sich um eine Vielzahl von Gütern, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und deren Ausfuhr aus der EU daher kontrolliert wird.Mehr: Pressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

10.12.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an

Mehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an …

11.12.2020PublikationAußenwirtschaftBrexit und Exportkontrolle (Dezember 2020)

Dieses Merkblatt soll Ihnen einen Überblick über die ab dem 1. Januar 2021 geltenden exportkontrollrechtlichen Vorschriften im Zusammenhang mit dem Vereinigten Königreich geben.Mehr: Brexit und Exportkontrolle (Dezember 2020) …

14.12.2020PublikationAußenwirtschaftMeldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020]

Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)Mehr: Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020] …

28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

30.12.2020PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020

Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020Mehr: Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) vom 23. November 2020 …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021   …

05.02.2021PublikationAußenwirtschaftCountry exemptions according to Article 1 paragraph 5 of Commission Implementing Regulation (EU) 2021/111 [In German]

Country exemptions according to Article 1 paragraph 5 of Commission Implementing Regulation (EU) 2021/111 [In German]Mehr: Country exemptions according to Article 1 paragraph 5 of Commission Implementing Regulation (EU) 2021/111 [In German] …

12.02.2021PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm für das Jahr 2021Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

25.02.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung

Mit der „Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021“ (veröffentlicht im Bundesanzeiger am 9. Februar 2021) hat das BAFA bekannt gegeben, dass ab 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide im Bereich des Außenwirtschaftsrechts grundsätzlich elektronisch erlassen werden.Mehr: Informationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung …

17.03.2021PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 12. März 2021

Ägypten: EU hebt Sanktionsrahmen auf und beendet Sanktionen gegen 9 PersonenMehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 12. März 2021 …

16.04.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsseite des Zolls zum Brexit

Mehr: Informationsseite des Zolls zum Brexit …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaftAW-Prax Ausgabe 04 / 2021

Mehr: AW-Prax Ausgabe 04 / 2021 …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaft14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaft14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 14. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftAktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mit großem Bedauern mussten wir aufgrund der Corona Pandemie leider unseren 15. EKT 2021 absagen. Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag (EKT) 2022 haben wir ein umfassendes Sonderheft veröffentlicht. In ihm werden vielfältige, aktuelle Themen der internationalen und nationalen Exportkontrollpolitik und deren Bedeutung für die Praxis beleuchtet.Mehr: Aktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

04.05.2021PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2020

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2020.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2020 …

07.05.2021PublikationDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfassung der Arbeit der BfEE im Jahr 2020.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

10.05.2021MeldungDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der BfEE in 2020 wurde veröffentlicht.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

21.05.2021PublikationGrundsatzNeue Geschäftsordnung der APAS

Die Änderungen der GO-APAS beziehen sich insbesondere auf das IV. Kapitel (Regelungen zur Unabhängigkeit der Beschäftigten, einschließlich der Leitung).Mehr: Neue Geschäftsordnung der APAS …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

Gemeinsam mit dem Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und den Industrie- und Handelskammern (IHKs) veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine kostenfreie Online-Veranstaltung zu den praktischen Auswirkungen der Neuregelungen der VO (EU) 821(2021).Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

Präsentation für die virtuelle Informationsveranstaltung des BAFA beim DIHK zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 am 16. Juni 2021Mehr: Präsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“ …

30.07.2021PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2020

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2020 …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

03.09.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet eine ausführliche Darstellung der ab dem 9. September 2021 geltenden Rechtslage. Stand: September 2021.Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter

Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-GüterMehr: Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und RüstungsmaterialMehr: Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungGrundsatzMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

27.10.2021PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz

Mit zwei Workshops in Berlin am 26. und 27. Oktober hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den informellen Austausch zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) begonnen. Unter den Teilnehmenden waren Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft.Mehr: BAFA startet Dialogprozess zum Lieferkettengesetz …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

10.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 13

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 13 zur Beendigung der Erbringung von Steuerberatungsleistungen durch den Abschlussprüfer nach dem Inkrafttreten des FISGMehr: Verlautbarung Nr. 13 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 15

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 15 zu Art. 17 Abs. 3 AP-VO und dessen Verhältnis zu Art. 41 AP-VOMehr: Verlautbarung Nr. 15 …

13.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 14

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 14 zur Frage, wann VVaG nicht als Unternehmen von öffentlichem Interesse anzusehen sind.Mehr: Verlautbarung Nr. 14 …

20.12.2021MeldungGrundsatzVerlautbarung Nr. 16

APAS veröffentlicht Verlautbarung Nr. 16 zur zeitlichen Beurteilung eines Unternehmens als Unternehmen von öffentlichem Interesse sowie 2. Auflage der F&A zur Verlautbarung Nr. 4 (ü.F.)Mehr: Verlautbarung Nr. 16 …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

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