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11.08.2016ArtikelWirtschaftBerufsbildung ohne Grenzen

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11.08.2016ArtikelEnergieChemiewaffenübereinkommen

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16.08.2016ArtikelWirtschaftMesseprogramm junge innovative Unternehmen

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16.08.2016ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

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16.08.2016ArtikelWirtschaftAbschlussprüferaufsichtsstelle

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27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

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16.08.2016ArtikelEnergieRohöl

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16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

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16.08.2016ArtikelEnergieKraft-Wärme-Kopplung

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26.01.2018ArtikelEnergieMineralölkrisenvorsorge

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16.08.2016ArtikelEnergieMineralölstatistik

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16.08.2016ArtikelEnergieÖlverschmutzungsschäden auf See (Haftung und Entschädigung)

Mehr: Ölverschmutzungsschäden auf See (Haftung und Entschädigung) …

16.08.2016ArtikelWirtschaftINVEST – Zuschuss für Wagniskapital

Mehr: INVEST – Zuschuss für Wagniskapital …

16.08.2016ArtikelWirtschaftInnovativer Schiffbau

Mehr: Innovativer Schiffbau …

16.08.2016ArtikelEnergieKälte- und Klimaanlagen

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16.08.2016ArtikelEnergieFachkräftesicherung

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10.06.2021ArtikelWirtschaftFilmförderung

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16.08.2016ArtikelEnergieGemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 vom 6. Oktober 1999Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftMeldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)

Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular)Mehr: Meldebögen Jahresabschlussmeldung (PDF-Formular) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftEndverbleibserklärung „EVE-Anhang I“

Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“Mehr: Endverbleibserklärung „EVE-Anhang I“ …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 vom 4. April 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3) …

19.10.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit Delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2018 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

02.01.2019ArtikelAußenwirtschaft12. Änderung der AWV in Kraft getreten

Mit Wirkung zum 29.12.2018 trat die 12. Änderung der AWV in Kraft.Mehr: 12. Änderung der AWV in Kraft getreten …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

21.03.2019ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

18.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

08.12.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen

Beim 14. Informationstag Exportkontrolle informiert das BAFA über die neuesten Entwicklungen in der Exportkontrolle. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Ausfuhrbeschränkungen, die infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine verhängt wurden.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen …

04.11.2020ArtikelAußenwirtschaft12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 12. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Internationale Einfuhrbescheinigung

Formular Internationale EinfuhrbescheinigungMehr: Formular Internationale Einfuhrbescheinigung …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 vom 24. Juli 1998Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftKriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG

Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG Fragen und Leitlinien für die Beschreibung der Programme zur Einhaltung der Ausfuhrkontrollverfahren und für die anschließende BewertungMehr: Kriterienkatalog (bearbeitbares Dokument): Zertifizierung nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG …

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